Der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab. Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt Kommunen und Freistaat vor enorme Herausforderungen. Zeitweise mussten Asylbewerber in Zelten, Schulsporthallen oder ehemaligen Möbelhäusern untergebracht werden. Mit dem Winternotfallplan 2014/15 wurden Landkreise und Städte zur Bereitstellung von Notquartieren verpflichtet.
Die Bayerische Staatsbauverwaltung hat die bestehenden Erstaufnahmekapazitäten von 2900 Plätzen durch bayernweite Sofortbaumaßnahmen Ende letzten Jahres innerhalb weniger Wochen nahezu verdoppelt. Die durch das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration initiierten Maßnahmen haben unsere örtlich zuständigen Staatlichen Bauämtern umgehend geplant und gebaut.
Durch den unermüdlichen Einsatz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Staatlichen Bauämtern und in den Regierungen konnten zahlreiche Projekte innerhalb kürzester Zeit umgesetzt und die bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen in München und Zirndorf kurzfristig maßgeblich entlastet werden.
Auf dem Gelände der McGraw-Kaserne in München haben wir eine Dependance der Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne für 300 Asylbewerber in Containerbauweise errichtet, auf dem Messegelände in München Riem eine temporäre Dependance für 350 Personen. Auf dem Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck konnten wir durch den Umbau ehemaliger Kasernenbauten Unterbringungskapazitäten für 600 Personen schaffen, in der Max-Immelmann-Kaserne in Manching bei Ingolstadt eine temporäre Erstaufnahmeeinrichtung für 500 Personen.
Die Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf haben wir durch den Umbau von Mannschaftsgebäuden in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth mit einer Unterbringungskapazität für rund 560 Personen entlastet. Im ehemaligen Straßenbauamt in Kempten und in der Alfred-Delp-Kaserne in Donauwörth konnten insgesamt 220 Plätze durch Herrichten von Bestandsgebäuden kurzfristig geschaffen werden. In Regensburg haben wir in der Pionierkaserne als Interimslösung eine Erstaufnahmeeinrichtung mit 280 Plätzen errichtet.
Auf dem Gelände der ehemaligen Bajuwarenkaserne in Regensburg planen und bauen wir die Erstaufnahmeeinrichtung für die Oberpfalz. Nach der Fertigstellung des ersten Bauabschnitts Ende 2015 werden dort rund 440 Unterkunftsplätze zur Verfügung stehen, nach Abschluss der Baumaßnahme Ende 2016 wird sich die Zahl auf 520 Plätze erhöhen.
Neben Unterkünften entsteht hier außerdem ein zentrales Verwaltungszentrum zur Durchführung und Begleitung der Asylverfahren mit Flächen für die Zentrale Ausländerbehörde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Sozialamt, für einen medizinischen Untersuchungsbereich sowie für die Essensversorgung. Eine vergleichbare Einrichtung ist in Augsburg an der Berliner Allee auf dem Grundstück der ehemaligen Straßenmeisterei geplant.
Durch die hohe Belegungsdichte und den häufigen Bewohnerwechsel werden Erstaufnahmeeinrichtungen baulich stark beansprucht. Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen sollten sich während des laufenden Betriebs auf ein Mindestmaß reduzieren lassen. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, müssen Einrichtungen, die für eine längerfristige Nutzung vorgesehen sind, besonders robust gebaut werden.
Ein Ende des hohen Flüchtlingszustroms zeichnet sich noch nicht ab. 2014 beantragten in Deutschland etwa 200 000 Menschen Asyl, für 2015 rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sogar mit 300 000 Anträgen. Wir gehen davon aus, dass auch in den kommenden Jahren Bauvorhaben zur Unterbringung von Flüchtlingen unter hohem Zeitdruck durchgeführt werden müssen. Durch unbürokratisches Handeln konnten wir, zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Sozialministerium und den Regierungen, zur Bewältigung der Flüchtlingsströme beitragen. Eine frühzeitige Weichenstellung für den Ausbau weiterer Kapazitäten wäre für unsere künftige Arbeit natürlich sehr wichtig.