Bauen

30.07.2010

„Der größte Teil des Geldes wird in der Region ausgegeben“

OBB-Kolumne von Josef Poxleitner - Zwischenbilanz für das Konjunkturpaket II

m die Auswirkungen der größten globalen Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit auf die Konjunktur abzufedern und die heimische Wirtschaft zu stabilisieren, brachte der Bund Ende 2008/Anfang 2009 zwei Konjunkturpakete auf den Weg. Während das Konjunkturpaket I Bauinvestitionen nur für Projekte des Bundes vorsah, war das darauffolgende Konjunkturpaket II deutlich breiter angelegt: Das Programm fächert sich in Maßnahmen für Bund, Land und mit einem überwiegenden Anteil von 70 Prozent für kommunale Maßnahmen auf.
Der Schwerpunkt wurde bewusst auf nachhaltige und zukunftsfähige Investitionen der öffentlichen Hand gesetzt. Für eine spürbare und rasche Wirkung ist das Konjunkturpaket II innerhalb kürzester Zeit von 2009 bis Ende 2011 umzusetzen. Gute Gelegenheit nun, nach der Hälfte der Zeit Zwischenbilanz für die Bereiche zu ziehen, die von der Staatsbauverwaltung umgesetzt werden.
Rund 790 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel werden im Rahmen des Konjunkturpakets II für zusätzliche Investitionen eingesetzt, um Gebäude der sozialen Infrastruktur wie beispielsweise Schulen, Kindergärten und Rathäuser energetisch zu modernisieren. Gefördert wird im Rahmen einer Projektförderung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten, was eine große Chance gerade für finanzschwUächere Kommunen bedeutet. Für Sondermaßnahmen der Städtebauförderung wurden außerdem 18 Millionen Euro bereitgestellt.
Umfangreiches Paket
Die Regierungen erteilten in den Programmbereichen energetische Modernisierung der Infrastruktur und Sondermaßnahmen der Städtebauförderung bisher Bewilligungsbescheide für rund 470 Kindertageseinrichtungen, 680 öffentliche und private Schulen, 80 Einrichtungen der Weiterbildung sowie 270 kommunale Verwaltungsgebäude – für insgesamt mehr als 1500 Baumaßnahmen. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte in einem speziellen Bewertungsverfahren unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände nach Eignung und der zu erwartenden Energieeffizienz der Maßnahmen. Von den ausgewählten Projekten befinden sich mehr als 70 Prozent im ländlichen Raum.
Durch die zusätzlichen Mittel des Konjunkturpakets II konnten auch im staatlichen Hochbau zahlreiche Projekte von Land und Bund angeschoben werden. Planung und Durchführung dieser Projekte mit einem Gesamtvolumen von annähernd 400 Millionen Euro laufen auf Hochtouren.
242 Millionen Euro stehen für dringend benötigte Modernisierungs- und Investitionsmaßnahmen der bayerischen Hochschulen und Universitätsklinika zur Verfügung. Zu dem umfangreichen Maßnahmenpaket gehört zum Beispiel der Neubau eines Hörsaalgebäudes und der Mensa für die Fachhochschule Amberg-Weiden. Weitere 20 Millionen Euro werden in Landes-Baumaßnahmen von Justiz und Polizei investiert. In zivile und militärische Bauaufgaben des Bundes fließen zusätzliche Mittel von über 130 Millionen Euro, die vor allem in die zahlreichen Sanierungsmaßnahmen der Bundeswehrliegenschaften investiert werden.
Im Straßenbau haben wir den Schwerpunkt des Mitteleinsatzes auf die Bestandserhaltung gesetzt. Wir erreichen damit mehrere Ziele: Der Nachholbedarf wird gedeckt und Maßnahmen können kurzfristig ohne großen Planungsvorlauf umgesetzt werden. Es sind viele kleinere Maßnahmen möglich, die auch die Auftragssituation kleinerer und mittelständischer Unternehmen verbessern. Und schließlich können wir in allen Landesteilen Baumaßnahmen durchführen.
Für den Bundesfernstraßenbau stellt der Bund insgesamt 850 Millionen Euro zur Verfügung. Bayern erhält davon Finanzmittel in Höhe von über 140 Millionen Euro. Die Umsetzung schreitet zügig voran; etwa 100 Millionen Euro haben wir bereits ausgegeben. Mit diesen zusätzlichen Mitteln konnte 2009 der sechsstreifige Ausbau der Autobahn A 3 zwischen der Anschlussstelle Helmstadt und dem Autobahndreieck Würzburg-West und der Bau der Umfahrung Hohenpeißenberg im Zuge der Bundesstraße 472 begonnen werden. Außerdem werden 850 neue Lkw-Stellplätze an Autobahnen für insgesamt 23 Millionen Euro errichtet. Damit verbessert sich die Situation für Lkw-Fahrer, die so die vorgeschriebenen Ruhepausen einhalten können.
Für unsere Staatsstraßen stehen insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung, von denen 2009 bereits 58 Millionen Euro in Um- und Ausbau sowie die Bestandserhaltung investiert wurden.
Es lässt sich ablesen, dass die durch das Konjunkturpaket II angestoßenen Investitionen effektiv die gesamtwirtschaftliche Nachfrage stärken, wobei der größte Teil des Geldes in der Region ausgegeben wird. Die Staatliche Bauverwaltung hat das gewaltige zusätzliche Aufgabenpaket schnell und zügig umgesetzt.

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