Bauen

12.08.2011

"Wichtige Impulse für Konjunktur und Klimaschutz"

OBB-Kolumne von Josef Poxleitner

Blicken wir heute auf die Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009 zurück, können wir feststellen, dass die Auswirkungen insgesamt nicht so massiv waren, wie befürchtet. Die Konjunktur erholte sich schneller als erwartet. Nicht zuletzt leistete die bayerische Staatsbauverwaltung durch eine rasche und effiziente Umsetzung der Bauprojekte im Konjunkturpaket II dazu einen wichtigen Beitrag.
Der Freistaat Bayern hat so gemeinsam mit dem Bund ganz entscheidend Anteil an dieser positiven Entwicklung. Neben den besonders öffentlichkeitswirksamen Teilen des Konjunkturpakets II, wie zum Beispiel der „Abwrackprämie“ wurden eine ganze Reihe Konjunktur fördernder Maßnahmen im Bausektor durchgeführt. Für die Bauwirtschaft als Motor der Konjunktur kam der entscheidende Impuls – neben den zusätzlichen staatlichen Maßnahmen im Hoch- und Straßenbau – durch das Programm zur energetischen Modernisierung der Infrastruktur in Kommunen, wie Schulen, Schulsportstätten, Kinderbetreuungseinrichtungen und Verwaltungsgebäuden. Für diesen Teil des Konjunkturpakets II standen staatliche Finanzhilfen von rund 790 Millionen Euro bereit.
Mit dem Management dieses Programms beauftragten wir die Regierungen. Sie bewerteten die bayernweit über 5500 Bewerbungen und legten sie dem extra gebildeten Beirat zur Entscheidung vor. Aufgabe des Beirats, bestehend aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Bezirke, der Träger der Wohlfahrtspflege und der Ämter für ländliche Entwicklung, war es, diejenigen Projekte auszuwählen, die die beste Qualität und Energieeinsparung versprachen und gleichzeitig innerhalb von knapp drei Jahren vollständig umgesetzt werden konnten.
Die Förderung erfolgte also gezielt dort, wo der bestehende Bedarf oder absehbare Erfolg am größten war. Auch kirchliche oder freie Träger kamen zum Zuge. Alle geförderten Einrichtungen profitieren sogar doppelt: Zur Förderung kommt eine dauerhafte Reduzierung bei den Energiekosten hinzu.
Über 1500 Maßnahmen in über 1000 Städten, Märkten und Gemeinden konnten zügig begonnen werden. Wegen der eher sknappen Haushalte der Kommunen wäre dies sonst nicht möglich gewesen. Über ein Viertel der Maßnahmen wurden schon fertiggestellt und abschließend geprüft.
Auch das nächste halbe Jahr wird noch spannend für alle Beteiligten – vor allem bei den Maßnahmen, die noch laufen. Die Bauausführenden, die Planer, die Kommunen oder Träger der Einrichtung und die Regierungen sind alle gleichermaßen gefordert, den erfolgreichen Abschluss des Programms bis Ende dieses Jahres zu gewährleisten.

Die Investitionsförderung weiter fortsetzen


Im Rahmen der Energiewende sind wir auch im Baubereich stark gefordert. Der Umgang mit dem Gebäudebestand ist häufig eine deutlich schwierigere Aufgabe als die Errichtung eines energieeffizienten Neubaus. Hierfür gilt es insbesondere innovative und kreative Lösungen zu finden. Ein erheblicher Teil des Gebäudebestands wurde in Zeiten errichtet, in denen Energieeinsparung als Thema im Baubereich noch keine Rolle spielte.
Zudem sind viele ältere Gebäude nicht nur energetisch ineffizient, sondern genügen auch anderen heutigen Ansprüchen nicht mehr, so dass eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen erforderlich sind: Brandschutz, sanitäre Anlagen, barrierefreie Erschließung, Anschlussmöglichkeiten für moderne Medien. Diese zeitgemäßen Standards sind ohne eine angemessene Förderung kaum zu erfüllen. Und der Bedarf ist über das Land verteilt weiterhin sehr groß. Die Investitionsförderung sollte daher fortgesetzt werden.
Um die Erfahrungen zu dokumentieren, gleichzeitig aber den Blick in die Zukunft zu richten, hat die Oberste Baubehörde ein Evaluationsprojekt gestartet: Unter dem Titel „Energiesparen macht Schule“ wird gemeinsam mit den Kooperationspartnern Umweltministerium, Kultusministerium und Bayerische Architektenkammer eine Auswahl von Projekten beschrieben, bei denen es besonders gut gelungen ist, die alten Gebäude funktional wie gestalterisch weiterzuentwickeln.
Unser positives Zwischenfazit lautet: die Umsetzung des Programms zur energetischen Modernisierung der Infrastruktur in Kommunen im Rahmen des Konjunkturpakets II ist als Erfolg zu werten. Konjunktur und Klimaschutz haben wichtige Impulse bekommen. Die neue räumliche Qualität der Projekte kommt den Nutzern, in erster Linie Kindern und Jugendlichen, zu gute. Zusätzlich werden auch die kommunalen Haushalte dauerhaft entlastet. Mit einer Gesamtinvestitionssumme inklusive des Eigenanteils der Träger von über 1,2 Milliarden Euro hat die bayerische Staatsbauverwaltung ein wichtiges Programm erfolgreich gemanagt.

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