Kommunales

27.05.2011

Blitzen im Auftrag der Gemeinden

Die Anzahl der Verkehrsverstöße zeigt, dass diese Kontrollen nötig sind

Seit vier Jahren überwachen die Beamten des Zweck-
verbands „Kommunale Verkehrssicherheit Oberland“ im Auftrag von 70 Gemeinden den fließenden und ruhenden Verkehr innerorts. Sie sind die ungeliebten Beobachter am Straßenrand. Wenn Post von ihnen im Briefkasten steckt, hat das meist unangenehme Folgen für den Geldbeutelinhalt.
Seit etwa zwei Stunden steht er in einer Dreißigerzone einer Seitenstraße in Bad Tölz. Die Anwohner haben darum gebeten, weil sie wissen, dass hier immer zu schnell gefahren wird. Der Mann sitzt auf der Rückbank seines Kleinbusses und ist achtsam. Ein Auto naht und passiert sein Fahrzeug. Die rote LED-Anzeige steigt im gleichen Moment auf 34 km/h. „Das ist im grünen Bereich“, sagt er. Sein Job ist: Verkehrssünder blitzen, sein Beruf steht bei der Bevölkerung auf der Beliebtheitsskala ganz weit unten. Er ist ein Messtechniker des Zweckverbands der „Kommunalen Verkehrssicherheit Oberland“. Einer von derzeit 52 Mitarbeitern, die die berüchtigten „Knöllchen“ verteilen.
Eigentlich denkt man bei Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgeldbescheid immer an die Polizei. Doch die kümmert sich in erster Linie um die Überwachung von Staatsstraßen und Autobahnen. Innerhalb von Ortschaften ist es seit den 1980er Jahren Städten und Gemeinden per Gesetz freigestellt, ob sie den fließenden und ruhenden Verkehr selbst überwachen. Die hohen Investitionskosten für so eine Kontrolle und das stetig wachsende Verkehrsaufkommen im Oberland führten dazu, dass im Januar 2007 der Zweckverband „Kommunale Verkehrssicherheit Oberland“ gegründet wurde. Er gehört zur Körperschaft des öffentlichen Rechts und fungiert als Dienstleister der Kommunen.
Dem Verband anzugehören ist freiwillig, inzwischen aber haben sich ihm 70 Gemeinden aus acht Landkreisen der Region vom Münchner Süden bis nach Mittenwald, von Landsberg am Lech bis zur kreisfreien Stadt Rosenheim, angeschlossen. In ihrem Auftrag arbeitet der Zweckverband gegebenenfalls auch rund um die Uhr. Die Gemeinden geben die Stundenanzahl der Überwachung vor. Die Problempunkte analysiert der Zweckverband gemeinsam mit ihnen und der Polizei. Zu den beiden Hauptaufgaben zählen die Parkraum-Überwachung und die Überwachung des fließenden Verkehrs. In seltenen Fällen übernimmt der Zweckverband auch die Überwachung von Radfahrern, die zum Beispiel in Fußgängerzonen absteigen müssen. Geschäftsführer Michael Braun weiß natürlich, dass er und seine Mitarbeiter nicht gern gesehen sind. Aber es gibt sie nun mal, die Verkehrssünder, die gerne aufs Gaspedal drücken und die Sicherheit von Menschenleben gefährden. Braun weiß aus Erfahrung: „Nur durch die regelmäßige Kontrolle sinkt die Anzahl der Verstöße pro Stunde und ändert sich das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer.“
Täglich rücken die Messtechniker von ihrer Zentrale in Bad Tölz aus. Über neun Überwachungsfahrzeuge mit Digital- und Radartechnik im Wert von rund 160 000 Euro pro Fahrzeug verfügt der Verband. Die moderne Technik kann beide Fahrspuren gleichzeitig überwachen. Im vergangenen Jahr leisteten die Beamten im Oberland über 11 300 Überwachungsstunden im fließenden Verkehr und dabei kamen 170 000 Verkehrsverstöße zusammen. 11 500 Stunden kontrollierten sie die Parkbereiche der Kommunen und leiteten rund 41 000 Verfahren ein. Im vergangenen Jahr wurden laut Jahresbericht des Verbands rund 3,7 Millionen Euro an Bußgeldern (fließender und ruhender Verkehr insgesamt) eingenommen, die zu 100 Prozent an die 70 Gemeinden fließen, die davon Gebühren und Auslagen in Gesamthöhe von rund 540 000 Euro an den Verband entrichteten.
Diese Gebühren setzten sich aus der Überwachungsstunde à 28 Euro und der Sachbearbeitungsgebühr pro Fall von 6 Euro zusammen. (Nicht berücksichtigt sind Mahnungs- und Vollstreckungsgebühren von insgesamt rund 186 000 Euro). Der Zweckverband ist schuldenfrei und arbeitet nicht gewinnorientiert. „So konnten wir im vergangenen Jahr 300 000 Euro an die Gemeinden wieder zurückführen“, erklärt Geschäftsführer Braun.
An einem Arbeitstag wechselt der Messtechniker mehrmals die Position vor Ort am Straßenrand. Jedes Verkehrsdelikt wird in seiner Boardtechnik registriert. Über einen Stick lädt der Beamte am Ende des Tages die Messdaten über eine „Auslesestation“, die sich meistens in den Rathäusern befindet, herunter, um die Daten dann über Nacht zur Zentrale nach Bad Tölz zu schicken. Am nächsten Morgen wird der Kollege im Büro an seinem Computer Fotos, Kennzeichen und Messdaten auswerten. Geschäftsführer Michael Braun ist stolz darauf, dass seine Mitarbeiter ausgebildete und zertifizierte Verkehrsüberwacher sind.

Transparenz schaffen


Und stolz ist Braun auch auf das digitale Verarbeitungssystem seines Verbandes, das Effizienz und Transparenz in die Prozesse bringt, von der Planung, Abwicklung bis zur Abrechnung, inklusive einer digitalen Akte, in der jeder Fall akribisch registriert ist. So haben auch die Kunden des Verbands, die 70 Gemeinden, über ihre beauftragten Überwachungen am Straßenrand und in den Parkzonen per Internet die volle Kontrolle.
Am Tag der Verkehrssicherheit, am 18. Juni, wollen Michael Braun und seine Mitarbeiter einen Einblick in ihre Arbeit gewähren und laden die Bürger zu ihrem Infostand in der Tölzer Fußgängerzone ein. (Andrea Weber)

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