Kommunales

Der Bürgerentscheid zur dritten Startbahn gehörte zu den am hitzigsten geführten Debatten. (Foto: dpa)

09.12.2015

Das Bürgerbegehren in Bayern feiert 20. Geburtstag

Alles begann vo 20 Jahren in Waldsassen

Vor 20 Jahren haben die Bürger Bayerns Geschichte geschrieben. Initiiert von Mehr Demokratie wurde am 1. Oktober 1995 per Volksentscheid das Recht auf Mitbestimmung in den Kommunen erkämpft. Am 10. Dezember 1995 kam es daraufhin in Waldsassen (Oberpfalz) zum ersten Bürgerentscheid Bayerns. Es war der Auftakt einer Welle von Bürgerbegehren in den ersten Jahren, nachdem das Gesetz zur kommunalen Bürgerbeteiligung am 1. November 1995 in Kraft getreten war. Seitdem hat sich in Bayern viel getan. Wurden damals noch Befürchtungen zum Ende der Demokratie laut, gehören heute Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zum kommunalpolitischen Alltag. Bisher kam es zu über 2200 Bürgerbegehren und 1600 Bürgerentscheiden. (BSZ)

 

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