Kommunales

Allein in Freising warten 130 Feuerwehrmänner auf ein Funkgerät. (Foto: DPA)

08.11.2013

Die Feuerwehr muss warten

Der Probebetrieb für den Digitalfunk in Oberbayern startet mit Pannen

Gerade startet der erweiterte Probebetrieb für den Behörden-Digitalfunk in elf oberbayerischen Landkreisen. Das Netz ist einsatzbereit, aber es gibt ein Problem: den Feuerwehren fehlen die Funkgeräte, weil es Schwierigkeiten bei der Ausschreibung gibt. Während die Polizei vom Innenministerium mit den neuen Funkgeräten ausgerüstet wird, übernehmen die Kommunen das für die Feuerwehren. Um die Beschaffung zu bündeln und bessere Preise zu erzielen, erarbeitete der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (ZRF) Region Ingolstadt einen Rahmenvertrag und übernahm die Ausschreibung, auch für die Verbände Erding und Fürstenfeldbruck. Es geht dabei um rund 5000 Geräte, der Auftrag hat ein Volumen von sechs Millionen Euro. Der ZRF hatte die drei potentiellen Anbieter angeschrieben, im EU-Amtsblatt wurde die Ausschreibung jedoch nicht veröffentlicht, weil sie einen Fehler enthielt.
„Wir sind darüber nicht informiert worden“, erklärt Günther Griesche, Geschäftsführer des ZRF Ingolstadt. Das Prozedere musste wiederholt werden, beim zweiten Versuch endete die Frist am 9. Oktober. Zwar hat nur ein Bieter ein Angebot vorgelegt, ein zweiter Bewerber beschwerte sich bei der Vergabekammer Südbayern und stellte einen Antrag auf Nachprüfung. „Für uns ist das unverständlich“, sagt Griesche. Er kann sich nicht erklären, wo ein Fehler in der Ausschreibung liegen soll.

Entscheidung nicht vor Ende November


„Mit einer Entscheidung der Vergabekammer ist erfahrungsgemäß nicht vor Ende November zu rechnen“, teilt ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums mit. Er betont aber, dass der Probebebtrieb trotzdem starten soll. Der dauert sechs Monate und gliedert sich in drei Phasen. Die ersten beiden, für die jeweils ein Monat vorgesehen ist, dienen laut Ministerium „definierten Testszenarien mit einem beschränkten Nutzerkreis“. Die „operativ-taktische Nutzung“, an der sich möglichst alle Blaulichtorganisationen beteiligen sollen, steht erst in Phase 3 drei an. Bis dahin stellt die Projektgruppe Diginet, die am Ministerium mit der Einführung des Digitalfunks betraut ist, leihweise Funkgeräte zur Verfügung.
Der Netzabschnitt Oberbayern Nord ist der dritte Bereich in Bayern, in dem der erweiterte Testbetrieb durchgeführt wird. In München ist er bereits beendet, in Mittelfranken wird noch bis Jahresende digital auf Probe gefunkt. Ab Februar 2014 ist dann Unterfranken an der Reihe. Gerhard Eck (CSU), der zuständige Staatssekretär im Innenministerium, rechnet damit, dass alles planmäßig läuft: „Der Digitalfunk befindet sich in Bayern auf einem guten Weg“, so der Politiker. „Die neue Technik kommt Schritt für Schritt bei den zahlreichen Nutzern an.“
Wann die Feuerwehrleute in Ingolstadt und den Landkreisen Erding, Ebersberg, Freising, Dachau, Fürstenfeldbruck, Pfaffenhofen, Neuburg-Schrobenhausen, Starnberg, Eichstätt und Landsberg ihre Funkgeräte bekommen, ist aber noch offen. „Das große Problem ist, dass wir noch keine Ausbildung machen können“, erklärt Anton Frankl, Kommandant der Freisinger Wehr, die etwa 130 Geräte benötigt. Jeder Feuerwehrmann müsse in der neuen Technik geschult werden. „Wie wir da hinterherkommen sollen, steht in den Sternen“, sagt Frankl. (Andreas Raith)

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Kommentare (1)

  1. Alexander am 12.11.2013
    Panne?

    Ich halte dies eher für eine Fehlplanung.

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