Das ehrgeizige Ziel: Eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde überall im Freistaat. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg, in vielen Landstrichen schaffen die Kabel gerade mal zwei Megabit - zu wenig, vor allem für Unternehmen. Die Folge: Sie ziehen weg in die Metropolen.
Der Bayerische Gemeindetag begrüßt deshalb den Beschluss der Staatsregierung zum beschleunigten Breitbandausbau in Bayern, denn bislang sei es hier zu „bürokratisch und schwerfällig“ zugegangen, so Verbandspräsident Uwe Brandl. Endlich könnten „gleichwertige Arbeits- und Lebensbedingungen in Stadt und Land realisiert werden“. Jetzt müsse den Gemeinden „schnellstens“ das überarbeitete Förderprogramm vorgelegt werden „um verloren gegangene Zeit wettzumachen“, fordert Brandl.
Nach Ansicht des Gemeindetags krankt das seit gut einem Jahr laufende bayerische Breitbandförderprogramm vor allem unter Einschränkungen beim Anwendungsbereich, so dass bislang erst vier Förderbescheide erlassen worden sind. Kleine Verwaltungen sind mit den logistischen Anforderungen personell und logistisch überfordert.

Appell an Söder und Dobrindt

Die Überarbeitung der Staatsregierung beinhaltet vor allem eine Beschleunigung des Förderverfahrens: Die Gebietskulisse des Förderprogramms soll flexibel werden. Ziel ist letztlich die Glasfaserversorgung der Telekom-Verteilerkästen am Straßenrand. Einzelne Verfahrensschritte – wie etwa die Bedarfsabfrage und die Beteiligung der Bundesnetzagentur – sollen entfallen. Der Fördersatz wird außerdem auf 60 bis 90 Prozent angehoben – vor allem für besonders finanzschwache Gemeinden. Die Deckelung des Zuschusses liegt zukünftig bei einer Million Euro, abgestuft nach Zahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte. Insgesamt stellt der Freistaat seinen Kommunen 1,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2018 zur Verfügung. Darüber hinaus soll jede der 71 Außenstellen der Vermessungsverwaltung mit einem eigenen Breitbandmanager ausgestattet werden. Diese sollen künftig neun der insgesamt 19 Verfahrensschritte beim Förderverfahren betreuen.
„Ein Wermutstropfen ist, dass sich Brüssel querstellt, was den Einsatz der Vectoring-Technik in geförderten Bereichen anbelangt“, klagt Brandl. Dabei handelt es sich um einen Datenturbo für die Kupferkabel. Es dürfe nicht sein, dass der ländliche Bereich auf diese innovative Technik verzichten muss. Hier seien Bayerns Finanzminister Markus Söder - als neuer Heimatminister ist er auch für den Breitbandausbau zuständig - und der für Digitalisierung verantwortliche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (beide CSU) gefordert. (André Paul)