Damit die Effektivität und Effizienz kommunalen Handelns noch besser wird, haben die Städte Aschaffenburg, Bamberg, Bayreuth, Erlangen, Hof, Ingolstadt, Kempten, Landshut, Neu-Ulm, Passau, Regensburg, Rosenheim, Schweinfurt und Würzburg den „Innovationsring Bayerischer Städte“ ins Leben gerufen. Der 2005 in Bad Windsheim vereinbarte Vergleichsring hat jetzt erste Handlungsempfehlungen erarbeitet, die der Staatszeitung exklusiv vorliegen. Federführend für den Abschlussbericht sind Erlangens Oberbürgermeister Siegfried Balleis (CSU) und Alfred Katz von der KGSt, der Kommunalen Gemeinsschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln.
„Mit dem Innovationsring wollen wir nicht nur Benchmarking vornehmen, sondern vor allem den Kommunen helfen, die Herausforderungen der nächsten Jahre zu meistern, also Finanzprobleme, demographischer Wandel, Umwelt, Bildung, Soziales, Migration, rasante Entwicklungen im IT-Bereich, um nur einige zu nennen“, so Balleis. Das jetzt fertiggestellte Konzept des Innovationsrings bietet den beteiligten Städten die Möglichkeit, in den wichtigen kommunalen Handlungsfeldern eigene Standortbestimmungen vorzunehmen.
So hat der Innovationsring beispielsweise das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem untersucht. Im Jahr 2000 belegte Erlangen unter allen Vergleichsstädten mit 60 536 Euro noch den Spitzenplatz. 2007 war Ingolstadt mit 82 312 Euro Spitzenreiter, vor Regensburg mit 68 182 Euro und Aschaffenburg mit 68 125 Euro. Erlangen rutscht hier mit 65 626 Euro auf den fünften Rang ab. Während die Hugenottenstadt mit 8,4 Prozent eine geringe Dynamit aufweist, können Aschaffenburg mit 60 Prozent und Ingolstadt mit 38,8 Prozent herausragende Ergebnisse verbuchen.
Die relativ geringe Dynamik in Erlangen lässt sich auf steigende Studentenzahlen, Sparrunden im öffentlichen Dienst, also bei der Universität und bei der Stadt sowie auf zunehmende Leiharbeitsverhältnisse und geringfügig Beschäftigte zurückführen. Durch den vergleichsweise hohen Wert von Ingolstadt in 2007, der sicherlich auf den dort ansässigen und permanent expandierenden Automobilhersteller Audi zurückzuführen ist, ergibt sich ein ebenfalls relativ hoher Durchschnitt aller Teilnehmer von 63 776 Euro. Klammert man Ingolstadt aus, liegt der Durchschnittswert bei 61 768 Euro.
Auch beim Pendlersaldo hat der Innovationsring Erhebungen durchgeführt. So pendelten 2007 für jeweils 1000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte am Wohnort in Erlangen weitere 994 zum Arbeiten in die Stadt ein. In Schweinfurt waren es 2044, in Passau 1274 und in Bamberg 1224. Der Durchschnitt liegt bei 772 Einpendlern. Erlangen liegt hier im Mittelfeld. Ein hoher Wert bedeutet aber auch eine hohe Verkehrsbelastung für eine Stadt. Darum ist ein mittlerer Wert anzustreben.
Besonders viel Pendlerzuwachs gab es in Coburg mit einem Plus von 38,8 Prozent. Durch die gestiegene wirtschaftliche Relevanz der Stadt für das Umland ergeben sich daraus aber auch neue Herausforderungen für die Infrastruktur Coburgs. In Bamberg und Würzburg dagegen blieb der Pendlersaldo über die letzten zehn Jahre hinweg relativ konstant. Deshalb dürfte in diesen Kommunen in Sachen Infrastruktur kaum neuer Handlungsbedarf entstanden sein.
Wegen der Energiewende ist die Erzeugung regenerativer Energie ein wichtiges kommunales Handlungsfeld. Bereits 2008 gewannen die kommunalen Stromversorger der am Innovationsring beteiligten Städte im Schnitt 28,2 Prozent ihres Energiemixes aus regenerativer Energie. Insbesondere Erlangen mit 44,3 Prozent kommt hier eine Vorreiterrollen bei der nachhaltigen Energieproduktion zu. Laut der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen e.V. bestand in ganz Deutschland zum fraglichen Zeitpunkt nur ein Anteil von 7,4 Prozent des Energiemixes aus erneuerbarer Energie. Demnach sind die Stadtwerke der am Innovationsring teilnehmenden Kommunen deutlich besser als der Bundesdurchschnitt.
Dennoch müssen auch die Städte handeln, da wegen des Atomausstiegs die Energieproduktion nochmals deutlich erhöht werden muss. Bei der Feinstaubbelastung weisen Kempten und Hof besonders niedrige Werte auf. Der Tagesgrenzwert beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und darf nicht öfter als 35 Mal im Jahr überschritten werden. Der zulässsige Mittelwert liegt laut Bundesamt für Umwelt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Während der Durchschnittswert bei den Teilnehmerstädten des Innovationsrings bei 22 Mikrogramm pro Kubikmeter liegt, betrug er in Hof lediglich 19 Mikrogramm pro Kubikmeter. Da sich diese Entwicklung erst in jüngster Zeit vollzogen hat, will man dies im Innovtionsring genauer untesuchen und die Best-Practice-Lösungen von Hof den anderen Städten zur Verfügung stellen. Denn in Hof konnte seit 1990 der Feinstaub-Mittelwert um 54 Prozent reduziert werden. Der Bayerische Landkreistag hat bereits in den 1990er Jahre einen eigenen Innovationsring etabliert. (Ralph Schweinfurth)