Kommunales

Beim Benchmarking Abwasser wurden 89 öffentliche Entsorger im Freistaat miteinander verglichen. (Foto: DDP)

30.04.2010

Kommunen sollen mehr sanieren

Die bayerische Abwasserentsorgung ist preiswert, aber maroder als anderswo

Die bayerischen Abwasserentsorger arbeiten besonders wirtschaftlich, bieten deutschlandweit mit die günstigsten Gebühren – aber die Abwasserkanäle müssen dringend saniert werden. Die Sanierungsrate liegt um 31 Prozent niedriger als im Bundesdurchschnitt. Diese Bilanz zog Umweltstaatssekretärin Melanie Huml (CSU) zum Abschluss der zweiten Runde des Projekts Benchmarking Abwasser. Daran teilgenommen hatten 89 Kommunen und Unternehmen.
Das Projekt Benchmarking Abwasser ist ein gemeinsames Projekt von bayerischem Gemeindetag, Städtetag, deutscher Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) sowie bayerischem Umweltministerium zur Standortsbestimmung und Leistungsvergleich im Abwasserbereich. Hintergrund ist der von der Europäischen Kommission geforderte freie Wettbewerb für Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Zwar lehnt die Bundesregierung eine wie von Brüssel geforderte weitgehende Liberalisierung des „Wassermarktes“ ab, setzt sich aber für eine „Modernisierungsstrategie“ und für eine nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland ein – was eine Teilprivatisierung nicht ausschließt. Die bayerische Staatsregierung ist dagegen konsequent der Überzeugung, dass die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung als Aufgaben der Daseinsvorsorge komplett bei den Kommunen bleiben müsse. Zwar sei es derzeit an der „Liberalisierungs- und Privatisierungsfront“ ruhig geworden, doch könne die Debatte „jederzeit erneut beginnen“, bangt Staatssekretärin Huml und lobt die Kommunen, sie leisteten „bei der Daseinsvorsorge einen unverzichtbaren Beitrag“.
Ziel des standardisierten Vergleiches ist es, die Abwasserbetreiber in ihrer Effizienz, Kundenorientierung und Wettbewerbsausrichtung weiterzuentwickeln. In Bayern wurde das Projekt Benchmarking nun im Erhebungsjahr 2008 zum zweiten Male durchgeführt, zusammen mit der ersten Erhebung von 2006 beteiligten sich bisher 218 Abwasseranlagen-Betreiber – also Städte und Kommunen – an dem Projekt. Zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines Unternehmens zieht man fünf Optimierungsziele heran: Wirtschaftlichkeit, Sicherheit, Qualität, Kundenservice und Nachhaltigkeit. Zusätzlich werden die Rahmendaten – Aussagen zur Struktur und Technik eines Unternehmens – abgebildet. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig und vertraulich und wird mit einem vom Umweltministerium ausgestellten Zertifikat bescheinigt, außerdem erhält die Kommune 500 Euro. (Rudolf Stumberger)

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