Kommunales

Der 52-jährige Sozialdemokrat Maly ist seit 2002 Oberbürgermeister von Nürnberg. (Foto: DAPD)

22.03.2013

Oberbürgermeister Nummer 1

Bayerns Städtetagsvorsitzender Ulrich Maly soll nun auch den Deutschen Städtetag führen

Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly will bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags am 23. April in Frankfurt/M. als neuer Präsident des kommunalen Spitzenverbands kandidieren. Der Sozialdemokrat strebt damit die Nachfolge seines Parteifreunds, des Münchner Rathauschefs Christian Ude, an. Dessen vierjährige Amtszeit hätte zwar noch bis 2015 gedauert. Doch hat Ude wohl erkannt, dass ein derart zur Überparteilichkeit verpflichtender Posten sich nicht unbedingt mit der Spitzenkandidatur im bayerischen Landtagswahlkampf verträgt. Allerdings hätte der Münchner den Job im nächsten Frühjahr ohnehin abgeben müssen, weil er aus Altersgründen nicht mehr als Verwaltungschef der Landeshauptstadt kandidieren darf.
Ulrich Maly regiert die Frankenmetropole seit 2002, davor wirkte er in seiner Heimatstadt sechs Jahre als Kämmerer. Der 52-jährige studierte Volkswirt gilt auch bei politischen Gegnern als kompetent, integer, menschlich umgänglich und bürgernah – ohne jovial zu werden. Vor zwei Jahren wurde er als Nachfolger des Regensburger Oberbürgermeisters Hans Schaidinger (CSU) Vorsitzender des Bayerischen Städtetags – dass es nicht „Präsident“ heißt, darauf legt man beim Verband großen Wert –, im gleichen Jahr wurde er auch Udes Stellvertreter beim Deutschen Städtetag. Lockrufen der Landespartei hat sich Maly immer geschickt entzogen, ohne seine Münchner Parteifreunde jedoch direkt zu brüskieren. Die Posten als Beisitzer im Landes- beziehungsweise Bundesvostand seiner Partei waren ihm – zumindest bisher – genug. Im Städtetag fungierte er immerhin als Sprecher der SPD-Gruppe.

Dünne Personaldecke bei Union


Bevor er nicht offiziell gewählt ist, mag der Nürnberger zwar noch kein Programm verkünden, doch werden seine Aufgaben in der bundesweiten Funktion sich nicht wesentlich von jenen unterscheiden, die er bereits jetzt auf Ebene des Freistaats zu bewältigen hat: die Auseinandersetzung mit den Privatisierungsplänen der EU, die wachsenden Finanzprobleme von strukturschwachen Kommunen und die zunehmende Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien in deutsche Städte.
Malys Stellvertreterin soll Eva Lohse werden. Die 57-jährige Christdemokratin ist seit elf Jahren Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Beide Kommunalpolitiker gehören seit 2005 dem Präsidium des Städtetags an. Hauptgeschäftsführer Stephan Articus wird voraussichtlich im Amt bleiben. Er ist CDU-Mitglied und damit nach dem komplizierten verbandsinternen Proporz als parteipolitisches Gegengewicht zu Maly gesetzt.
Die Führung des Deutschen Städtetags wechselt seit Jahrzehnten zwischen Union und SPD. Sollte Maly gewählt werden, müsste er nach ungeschriebenem Gesetz in zwei Jahren wieder Platz machen für einen Schwarzen. Wobei es für die Union schwer werden dürfte, überhaupt noch einen geeigneten Kandidaten zu finden: Denn der Präsident des Deutschen Städtetags – so war es zumindest bisher guter Brauch – sollte eine Kommune von bundesweiter Bedeutung regieren. Also entweder eine Landeshauptstadt oder eine Stadt mit mindestens 250 000 Einwohnern. Doch in dieser Kategorie haben die Schwarzen nur noch drei Rathauschefs vorzuweisen: Helma Orosz in Dresden, Dirk Elbers in Düsseldorf und Kurt Gribl in Augsburg. Alle drei müssen sich im nächsten Jahr der Wiederwahl stellen. Und in den vergangenen Jahren hat zumindest die CDU alle wichtigen deutschen OB-Wahlen verloren – zuletzt in ihrer jahrzehntelangen Hochburg Stuttgart, wo jetzt der Grüne Fritz Kuhn regiert.
Beim Bayerischen Städtetag dauert Malys Amtszeit noch bis 2014, nach der Kommunalwahl müssen die Karten neu gemischt werden. Ob er beide Ämter parallel weiterführen möchte, lässt er offen. Theoretisch wäre die so genannte „Dritte Gruppe“ der Kommunalpolitiker – also Freie Wähler, Grüne und Liberale –, dann an der Reihe, einen Vorsitzenden zu benennen. Deren Personaldecke an Oberbürgermeistern sieht allerdings sehr übersichtlich aus. Gut möglich, dass Ulrich Maly also beide Jobs fortsetzt – als dann einflussreichster Kommunalpolitiker Deutschlands. (André Paul)

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