Landtag

21.10.2011

Es bleibt geheimnisvoll

Museum der bayerischen Geschichte

Will man die jüngste Sitzung des Kulturausschusses auf den Punkt bringen, zitiert man am besten Michael Piazolo (Freie Wähler): „Man kriegt nichts raus“, kommentierte er den Zwischenbericht des Direktors des Hauses der Bayerischen Geschichte Richard Loibl. Dieser skizzierte Entwicklungen bei der Realisierung eines Museums der bayerischen Geschichte, das Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) initiiert hat.
Welche Standorte sind in der engeren Auswahl? Wie viele sind es? Welche Kriterien sind ausschlaggebend? Wie viel soll das Ganze kosten? Keine dieser Fragen beantwortete Loibl. Stattdessen wies er mehrfach darauf hin, dass er als Beamter dazu nicht autorisiert sei. Isabell Zacharias, stellvertretende Ausschussvorsitzende, hielt dagegen: „Wir werden von vielen Kulturreferenten der Kommunen angesprochen und können nichts sagen.“ Bernd Kränzle (CSU) forderte, dass den Ausschussmitgliedern die favorisierten Standorte mitgeteilt werden: „Und das, bevor sie ins Kabinett kommen“, sagte er. Dass es sich um insgesamt sechs Favoriten handele, „sei klar“. Eine Quelle nannte er nicht.
Zur Finanzierung ließ sich Loibl lediglich entlocken, dass die Kommunen sich daran beteiligen sollen. Der Ausschussvorsitzende Bernd Sibler (CSU) nahm Loibl in Schutz und bat die Abgeordneten um Zurückhaltung. Wünschten sie konkrete Aussagen etwa zur Finanzierung, sollten sie schriftliche Anfragen an den zuständigen Minister Wolfgang Heubisch (FDP) richten. Man kann davon ausgehen, dass dies geschehen wird. Piazolo: „Wenn der finanzielle Rahmen nicht klar ist, kann ich dem Projekt nicht zustimmen.“ Überdies regte er an, einen der kleineren Standorte für das neue Museum zu wählen.
Solche gibt es unter den 25 Kommunen, die sich beworben haben, tatsächlich: Eggenfelden und Burghausen zählen dazu. Ob eine von dieser Größenordnung unter den Favoriten ist, sagte Loibl nicht. Immerhin werde noch in diesem Jahr eine Entscheidung getroffen.
Diese hätten Sepp Dürr (Grüne) und seine Fraktion gerne obsolet gemacht. Zumindest forderten sie via Antrag: „Museum der Bayerischen Geschichte: Planungen sofort stoppen!“. Sibler nahm dieses Gesuch allerdings nicht ernst: „Das ist natürlich nur ein politischer Antrag“, urteilte er. Dem kann man getrost glauben, denn Dürr sagte auch: „Dieses Horst Seehofer-Gedächtnis-Museum werden sowieso wir eröffnen.“ Das aber setzt nicht nur die Machtübernahme von Rot-Grün-FW voraus – auch das Museum muss gebaut werden.(Alexandra Kournioti)

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