Landtag

Angespannte Situation: Bayerns Justizvollzugsbeamte machen jede Menge Überstunden. (Foto: Daniel Karmann dpa/lby)

03.08.2016

Halbe Million Überstunden

Anfrage der SPD: Bayerns Vollzugsbeamte schieben einen mächtigen Berg Überstunden vor sich her

In der bayerischen Justiz schieben die Vollzugsbeamten einen Berg von fast einer halben Million Überstunden vor sich her. Stand 30. Juni dieses Jahres waren es ziemlich genau 443 000 Überstunden, wie aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher hervorgeht. Zwar sei die Überstundenzahl im Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt um 15 Prozent gesunken, heißt es in der Mitteilung der SPD vom Mittwoch. Die Zahl sei jedoch nach wie vor deutlich zu hoch, habe auch das Justizministerium eingeräumt.

Die Folge: Ein hoher Krankenstand

"Der Justizvollzug ist eine wichtige Säule der inneren Sicherheit in Bayern. Er ist spürbar überlastet und die Schmerzgrenze von vielen Beschäftigten ist deutlich überschritten", sagte Rinderspacher. Die angespannte Situation schlage sich auch im hohen Krankenstand nieder. An den 37 Gefängnissen von Aichach bis Würzburg fielen im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 44 827 Krankentage an. Das sind im Schnitt zwei Krankenwochen je Bedienstetem. Die CSU-Staatsregierung habe die hohe Leistungsbereitschaft der JVA-Beschäftigten überstrapaziert, kritisierte Rinderspacher. Die von Ministerpräsident Seehofer in der Regierungserklärung 2013 versprochenen zusätzlichen Stellen kämen im Doppelhaushalt 2017/2018 zu spät (100 neue Stellen), notwendig seien auch personelle Verbesserungen im Verwaltungsdienst, Werkdienst und Krankenpflegedienst. (dpa/BSZ)

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