Im Mai sind allein bei zwei Lkw-Unfällen bei Nürnberg fünf Menschen gestorben. In einem Fall war ein Lkw-Fahrer an einem Stauende in das Auto einer jungen Familie gerast. Die 27-jährige Mutter und ihre drei Kinder überlebten nicht, der Vater erlitt lebensgefährliche Verletzungen. „Nach Informationen der Kraftfahrergewerkschaft und diesbezüglichen Petitionen im Deutschen Bundestag haben die Zahl und der Umfang schwerer Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Lkws zugenommen“, schreibt der Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag Joachim Unterländer (CSU). Der Abgeordnete wollte daher wissen, welche Maßnahmen die Staatsregierung dagegen ergreift.

Das Verkehrsministerium schreibt in seiner Antwort, die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Schwerverkehr sei 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Prozent auf 17.524 angestiegen. Allerdings seien die Personenschäden im gleichen Zeitraum von 4311 auf 4246, die Zahl der Getöteten von 165 auf 146 und die Zahl der Verletzen von 5932 auf 5859 gesunken. Dennoch: „Knapp zwei Drittel der Verkehrsunfälle mit Personenschäden und rund die Hälfte der tödlichen Verkehrsunfälle wurden 2015 von Schwerverkehrsfahrern verursacht“, schreibt das Ressort von Joachim Herrmann (CSU). Die häufigste Ursache für schwere Unfälle ist ungenügender Sicherheitsabstand, Missachtung der Vorfahrt und Fehler beim Abbiegen. Seit Jahren fordern Experten Abbiegeassistenten, die tödliche Unfälle verhindern könnten – doch Nutzfahrzeughersteller scheuen die Kosten.

Abbiegeassistenten könnten tödliche Unfälle verhindern – doch Nutzfahrzeughersteller scheuen die Kosten

Um die Lenk- und Ruhezeiten zu überwachen, werden innerhalb jedes Kalenderjahres drei Prozent der anfallenden Arbeitstage kontrolliert. Für Bayern bedeutete das 2014, es mussten 744.242 Arbeitstage kontrolliert werden – Polizei und Gewerbeaufsicht haben laut Ministerium allerdings über eine Million Arbeitstage überprüft. Eine von Unterländer vorgeschlagene Schwerpunktaktion im Rahmen der Gewerbeaufsicht lehnt das Ministerium ab: Dies würde „zulasten von Überprüfungen in Omnibusbetrieben führen“.

Um Lkw-Unfälle zu reduzieren, setzt das Herrmann-Ressort neben einem Verkehrssicherheitsprogramm auf den Ausbau elektronischer Steuerungs- und Leitsysteme im Autobahnnetz, aktuellere Verkehrsmeldungen in Rundfunk und Navis, Unterstützung bei der Einführung zusätzlicher Fahrassistenzsysteme, den Ausbau des Lkw-Parkleitsystems und der Parkmöglichkeiten im Autobahnnetz, einer Verlängerung des Beschleunigungsstreifens, mehr Verkehrsüberwachung durch die Polizei, einen „fehlerverzeihenden Seitenraum“ an Landstraßen, neue Spiegelsysteme gegen den „toten Winkel“ und das digitale Testfeld A9. (David Lohmann)