Landtag

Der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) vergangene Woche im Landtag. (Foto: dpa)

16.12.2015

Serientäter vor Gericht

Der Abgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) muss sich am Donnerstag wegen seiner Alkoholfahrt verantworten - erwartet wird eine saftige Strafe

Ein aus der Landespolitik bekannter Serientäter in Verkehrsdelikten steht am Donnerstagnachmittag in München vor Gericht: Der Freie Wähler-Abgeordnete Bernhard Pohl ist angeklagt, weil er nach dem Sommerempfang des Landtags am 22. Juli volltrunken hinter dem Steuer seines Autos saß und von einer Polizeistreife erwischt wurde. Laut Staatsanwaltschaft wurde der Rechtsanwalt morgens um 2 Uhr in der Münchner Innenstadt von einer Streife angehalten. Die Polizeibeamten gaben später zu Protokoll, dass der Politiker geschwankt habe und sich an der Tür seines Wagens festhalten musste, um nicht zu stürzen.

Pohl droht ein Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr

Die anschließende Blutprobe ergab einen Wert von 1,29 Promille, rechtlich war Pohl damit "absolut fahruntüchtig". Der 51-Jährige ist Wiederholungstäter und bereits mehrfach wegen Verkehrsdelikten bestraft worden. Für Trunkenheit im Verkehr sieht das Gesetz eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe vor. Außerdem kann der Richter Pohls Führerschein für lange Zeit einkassieren.
Pohl muss sich nach Einschätzung von rechtskundigen Abgeordnetenkollegen auf eine Strafe eher am oberen Ende der Skala einstellen - und zwar sowohl wegen seiner einschlägigen Vorstrafen als auch, weil er selbst studierter Jurist ist und es besser hätte wissen müssen. (dpa)

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