Landtag

Der Verfassungsschutz prüft auch Gefängnisbüchereien. (Foto: dpa)

11.01.2018

Türkische Bücherspenden für bayerische Gefängnisse

Viele Generalkonsulate und Organisationen aus dem Ausland spenden Druckerzeugnisse an Justizvollzugsanstalten

In allen bayerischen Justizvollzugsanstalten sind Anstaltsbüchereien eingerichtet. Nicht selten spenden konsularische Vertretungen Bücher und Zeitschriften. Georg Rosenthal (SPD) interessierte sich in seiner Anfrage dafür, welche Organisationen welche Druckerzeugnisse gespendet haben – insbesondere aus Staaten wie Saudi-Arabien, Katar, Jemen und Iran, die „im weiteren Sinn zur Ausübung des muslimischen Glaubens genutzt werden können“.

Das Justizministerium bezeichnet Literatur für Gefangene als „Fenster zur Außenwelt“ und als eine tragende Säule für die Resozialisierung. Dennoch ist die Betreuung der Anstaltsbüchereien „aufgrund der angespannten Personalsituation im bayerischen Justizvollzug“ nicht einheitlich geregelt, wie es in der Anfrage heißt. Entsprechend werden sie nicht von ausgebildeten Fachkräften betreut, sondern entsprechend der personellen Situation von Seelsorgern, Sozialarbeitern, Lehrkräften oder Vollzugsbeamten.

Bücherspenden von DITIB

Aus den von Rosenthal abgefragten Staaten befinden sich laut Ressort von Justizminister Winfried Bausback (CSU) keine Bücher in den Gefängnissen. Allerdings ist der Bücherbestand nicht katalogisiert, weshalb dies nicht ausgeschlossen werden kann. Allerdings hat seit 2010 der Verein Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) verschiedene Bücher und Zeitschriften gespendet. Darüber hinaus stifteten unter anderem die Generalkonsulate von Polen, Rumänien, Russland, Serbien, Tschechien, der Türkei und der Vereinigten Arabischen Emirate weitere Druckerzeugnisse.

Das Ministerium betont, dass seit der Einführung der Zentralen Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Salafismus/Islamismus 2015 Anstaltsbibliotheken noch stärker als zuvor auf bedenkliche und unter extremistischen Gesichtspunkten relevante Literatur geprüft werden. „Seither erhalten Anstalten regelmäßig Listen mit als extremistisch bewertetet Büchern beziehungsweise Autoren.“ Außerdem überprüfe das Landesamt für Verfassungsschutz anlässlich von Vorträgen in Gefängnissen regelmäßig die Büchereibestände auf mögliche extremistische Literatur. (David Lohmann)

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