Landtag

Die größte Fördermaßnahme: das Richard-Wagner-Museum. (Foto: Staab Architekten GmbH)

27.06.2014

Wenig Interesse an Kulturzuschüssen

Kulturausschuss: Wegen sinkender Nachfrage will man den Kulturfonds stärker bewerben

139 Anträge wurden laut Spaenle positiv beschieden, auf sie werden die Gelder nun verteilt – inklusive der nicht abgerufenen Restmittel aus dem Vorjahr sind es 8 Millionen Euro. Mit 32 Prozent den Löwenanteil davon erhalten Kunst- und Kulturprojekte in Oberfranken, das Schlusslicht ist Unterfranken mit nur 2,9 Prozent. Spaenle und die Fachsprecher aller Fraktionen waren sich einig, den Fonds künftig stärker zu bewerben, um die Antragszahlen vor allem in den aktuell schwächer bedienten Landesteilen wieder steigen zu lassen. Schließlich sei der Kulturfonds ein „in der Fläche hochwirksames Förderinstrument“, erklärte der Minister unwidersprochen.

Damit allerdings war die Einigkeit zwischen Regierung und Parlament auch schon vorbei. Denn sauer aufgestoßen ist den Abgeordneten, dass das Kunstministerium schon im vergangenen Jahr die Förderrichtlinien ohne Rücksprache mit dem Fachausschuss des Landtags geändert hatte. So wurden kommunale Kulturzentren in ländlichen strukturschwachen Regionen plötzlich als förderfähig erklärt, und die Bagatellgrenze, unter der ein Projekt automatisch aus dem Förderraster fällt, wurde von 5000 auf 10 000 Euro verdoppelt. „Die Ausgestaltung der Fördervoraussetzungen liegt zwar in der Kompetenz der Staatsregierung, aber der Landtag sollte dabei schon einbezogen werden“, monierte Ausschussvize Oliver Jörg (CSU).

Ins gleiche Horn stieß Isabell Zacharias (SPD). Gegen die Einbeziehung der Kulturzentren in die Förderung habe sie nichts einzuwenden, meinte sie. Aber wäre das im Landtag beraten worden, hätte es eine Zustimmung wohl nur dann gegeben, wenn dafür auch die Mittel aufgestockt worden wären. Mehr Fördertatbestände bei gleichem Geld – das bedeute für alle anderen Projekte im Schnitt niedrigere Förderhöhen, gab Zacharias zu bedenken.

Verdruss über neue Grenzen für förderfähige Projekte

Jörg setzte sich kritisch mit der Erhöhung der Bagatellgrenze auseinander. Wenn nur noch Projekte mit Gesamtkosten von über 10 000 Euro förderfähig seien, bestehe die Gefahr, dass kleinere Vorhaben von Initiativen oder finanzschwachen Kommunen gar nicht mehr stattfinden könnten, weil diese ohne Förderung nicht lebensfähig seien. „Es besteht die Gefahr, dass es die Falschen trifft“, warnte Jörg. Er verlangte, die Neuregelung nach zwei oder drei Jahren einer Überprüfung zu unterziehen und dann nötigenfalls zu korrigieren.

Eine Schieflage bei der Verteilung der Fördermittel hatte Rosi Steinberger (Grüne) ausgemacht. Sie sah zu viel Geld für Bau- und Sanierungsmaßnahmen reserviert. Rund zwei Drittel der Gelder aus dem Kulturfonds flössen in den Neubau von Museen oder den Erhalt von Denkmälern, für zeitgenössische Kunst gebe es dagegen nur 600 000 Euro. Bei der bekanntermaßen schwierigen Lage vieler junger Künstler sei dies im Verhältnis eindeutig zu wenig.

Auch Peter Bauer (Freie Wähler) beklagte diesen Umstand. Die Ansätze für Heimatpflege mit 0,7 Prozent der ausgereichten Mittel oder den internationalen künstlerischen Ideenaustausch mit 0,5 Prozent seien einfach zu niedrig. Sein Fraktionskollege Michael Piazolo sah im Missverhältnis zwischen Bau- und Projektförderung einen Haushaltstrick der Staatsregierung. „Der Kulturfonds ist nicht dazu da, um Etatlöcher in der Denkmalpflege zu stopfen“, betonte er.

Für Minister Spaenle ist der Kulturfonds weiter auf einem guten Weg. Mit diesem setze man „Impulse für die kulturelle Vielfalt in Bayern“ und trage zur Umsetzung innovativer Ideen bei. Der Kulturfonds habe sich als geeignetes Mittel erwiesen, um flexibel auf den Förderbedarf in den einzelnen Regierungsbezirken reagieren zu können.

Größte Einzelmaßnahme ist in diesem Jahr die Förderung der Sanierung und des Ausbaus des Richard-Wagner-Museums in Bayreuth mit einem Zuschuss von knapp 1,2 Millionen Euro. Weitere Projekte sind unter anderem die grundlegende Instandsetzung der Steinernen Brücke in Regensburg oder das Museum für zeitgenössische Kunst „Dieter Kunerth“ in Ottobeuren. Gefördert werden auch Veranstaltungen zum Richard-Strauss-Jahr, außerdem insgesamt 91 kleinere Vorhaben von Privattheatern und Kunstforen sowie Musik- und Kunstvereinen. (Jürgen Umlauft)

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