Politik

15.01.2010

Das Wunder von Kreuth

Die CSU stürzt auf 41 Prozent ab, die Landesbankkrise ist längst nicht ausgestanden – doch Horst Seehofer ist optimistisch

Das Wunder von Kreuth ist vollbracht.“ Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet steht entspannt im Foyer der Hanns-Seidel-Stiftung in Wildbad Kreuth und blickt zufrieden auf das Klausurtreiben der CSU-Landtagsfraktion um sich herum. Man habe beschlossen, dass es so nicht weitergehen könne, berichtet Bocklet, man habe neues Selbstvertrauen getankt und vor allem ein neues Gemeinschaftsgefühl entwickelt. Offensiv werde man sich nun der politischen Auseinandersetzung stellen, schließlich „haben wir Grund genug, stolz auf das zu sein, was die CSU für dieses Land geleistet hat“. Mit dieser Einschätzung steht Bocklet nicht allein in Kreuth. Und das Wörtchen „Krise“ steht ohnehin auf dem CSU-Index. Als Bocklet von seinem Wunder spricht, kennt er das Ergebnis der aktuellen Wählerumfrage noch gar nicht, die das Bayerische Fernsehen traditionell Mitte Januar bei infratest dimap in Auftrag gibt. Wie die meisten seiner Kollegen geht Bocklet zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass die CSU unter die Marke von 40 Prozent rutschen wird. Als in der einstigen „50+X-Partei“ dann der Wert von 41 Prozent bekannt wird, ist die Erleichterung groß. „Ein Ergebnis, mit dem man leben kann“, schnauft Generalsekretär Alexander Dobrindt durch. Sein Parteichef Horst Seehofer verspürt sogar ein „Gefühl der Zufriedenheit“. Nach den „hinter uns liegenden Wochen mit der Landesbank und den fast täglichen Selbstanklagen“ sei er auf alles gefasst gewesen. „Ich denke, wir haben den Punkt hin zur Wende geschafft“, sagt Seehofer. Die 41 Prozent sollen nicht zur Regel werden für seine Partei. „Schritt für Schritt nach oben“ werde man sich nun arbeiten. Das eingestandene Riesenproblem mit der Landesbank soll dabei aber nicht mehr stören. Eindringlich wird auf der Klausur versucht, das eigene Schicksal von den Wirren um die BayernLB abzukoppeln – was die am Dienstag komplett angetretene Führung der Bayern-SPD mit einer Plakataktion an der Auffahrtsstraße zum einstigen Wildbad verhindern will. „Die Landesbank ist ein Problem, das wird jetzt vernünftig aufgearbeitet, ansonsten sind wir stark wie eh und je“, betont Ministerpräsident Horst Seehofer trotzig. Bayern sei schließlich ein „Fünf-Sterne-Land“. Finanzminister Georg Fahrenschon erklärt, die Wirtschaftskompetenz der CSU dürfe „nicht an diesem einen Fall“ aufgehängt werden. In die allenthalben vehement zur Schau gestellte gute Stimmung mischen sich aber auch nachdenkliche Töne. Heinrich Rudrof, Sprecher der oberfränkischen CSU-Abgeordneten, stellt fest, dass die CSU mit dem Landesbank-Debakel ein bayernweites Problem habe, aber auch jeder Abgeordnete in seinem Stimmkreis mindestens eines. Jedes einzelne Fraktionsmitglied sei gefordert, die nötige Vertrauensbasis vor Ort wiederherzustellen. Der Oberpfälzer Philipp von und zu Lerchenfeld fordert von seiner Partei mehr Standhaftigkeit. „Wir müssen wieder thematische Pflöcke einschlagen, die unverrückbar sind“, erklärt er. Und sie vor allem nicht beim leisesten Gegenwind wieder in Frage stellen. Als Problem hat er zudem „Reformen um der Reform willen“ ausgemacht. Zu oft habe sich die CSU unreflektiert Verbandsinteressen zueigen gemacht und dabei das eigene Nachdenken vernachlässigt. Für seine Verhältnisse zurückhaltend schleicht derweil Umwelt- und Gesundheitsminister Markus Söder durch die Kreuther Tage. Er hatte im Vorfeld sondiert, ob es in der Fraktion Rückhalt für eine Ablösung des angeschlagenen Fraktionschefs Georg Schmid gebe. Doch unter den Abgeordneten ist man des Köpferollens müde und für Söder als Nachfolger kann sich schon gar keine Mehrheit erwärmen. „Die Revolution fällt aus“, verkündet der Niederbayer Martin Neumeyer, und Ex-Minister Eberhard Sinner analysiert, der Revolte sei mangels personeller und inhaltlicher Alternativen „der Treibstoff ausgegangen“. „Ein Personalwechsel wäre die falsche Kur im Wildbad gewesen – das hätte ein Gesundheitsminister wissen müssen“, stichelt Sinner. Da kann selbst Söder nicht anders, als im Brustton der Überzeugung vor Personaldebatten zu warnen – zumindest hier in Kreuth. Die Personalie Schmid scheint also nur vertagt, denn die Treueschwüre für den Fraktionschef kommen nicht bei jedem aus tiefem Herzen. „Wir alle kennen seine Schwächen“, raunt einer im Vorübergehen. Schmid jedenfalls darf in Kreuth den Startschuss für seinen Dialogprozess geben. In fünf Arbeitsgruppen will die Fraktion den „großen politischen Aufgaben in den kommenden zehn bis 20 Jahren“ auf die Spur kommen. Fraktionsvize Alexander König würde darüber gerne ein übergreifendes, identitätsstiftendes Bild stellen, wie es in der Stoiber-Ära „Laptop und Lederhose“ gewesen sei. Eine Einschätzung, die auch Münchens CSU-Chef Otmar Bernhard teilt: „Wir brauchen endlich wieder eine Vision für Bayern.“ Auf die Frage, ob man dafür das richtige Führungspersonal habe, will sich keiner öffentlich aus dem Fenster lehnen. „Wir werden Horst Seehofer da schon einbinden“, verspricht zumindest der wundergläubige Herr Bocklet. 

(Jürgen Umlauft)

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