Politik

Vergeblich auf der Suche im Netz? Das passiert Bayerns Bürgern öfter, wenn sie Kommunalinfos einholen wollen. (Foto: Getty)

29.07.2011

Kein Anschluss unter diesem Link

Bayerns Kommunen sind im europaweiten Vergleich noch immer zu wenig im Internet präsent

Es war kein gutes Zeugnis, das die Europäische Kommission den deutschen Behörden im vergangenen Jahr ausstellte: Lediglich 71 Prozent der öffentlichen Verwaltungsangebote waren 2009 in der Bundesrepublik laut dem Brüsseler Bericht zum E-Government online verfügbar. Damit lag Deutschland im Ranking aller 27 EU-Staaten gerade einmal auf Platz 15, abgeschlagen hinter Ländern wie Österreich, aber auch Portugal. So sind etwa in der Alpenrepublik längst sämtliche Behörden-Angebote im Internet abrufbar.
Anders im angrenzenden Bayern: Dort gibt es nach wie vor eine Reihe von Behördenangeboten, die nicht im Netz verfügbar sind. Allerdings geht man beim Bayerischen Städtetag davon aus, dass zumindest die Kommunen ihre Angebots-Palette jüngst deutlich erweitert hätten: „Alle unsere 270 Mitglieder sind mittlerweile im Internet präsent“, sagt Städtetags-Geschäftsführer Reiner Knäusel. Dies gelte aber natürlich nicht für jede einzelne Behörde. Auch kleinere Städte und Gemeinden täten sich mitunter schwer mit der Interenetpräsenz. Vielen fehlt schlicht das Personal.
Andere halten dagegen aufgrund mangelnder Nachfrage wenig von einer Erweiterung des Web-Auftritts. Beispiel Landsberg am Lech. Die Verwaltung sehe derzeit keinen Bedarf, das Internetangebot zu erweitern, erklärt ein Sprecher. Grund: Bislang gingen nur zwölf Anträge im Monat über die Homepage ein. Bisher kann man auf www.landsberg.de aber immerhin schon Meldebestätigungen, Aufenthaltsbescheinigungen, Führungszeugnise und Briefwahlunterlagen beantragen. Außerdem ist es für die Bürger möglich, dort Informationen einzuholen und Antragsformulare herunterladen.
Die oberfränkische Stadt Selb hat bereits seit 1997 eine eigene Homepage. Doch erst jetzt plant die Stadt, einen Formularserver einzurichten. Viele Anträge sollen dann online an die Gemeinde geschickt werden können. „Wir informieren uns ständig über die neuesten gesetzlichen Regelungen. Momentan lassen sich jedoch nur wenige Vorgänge komplett über das Netz abwickeln“, berichtet der Selber EDV-Mann Lothar Schmid. Er erwartet, dass der elektronische Personalausweis den Bayern künftig mehr Freiheiten bei ihren Online-Behördengängen bringt. „Dafür muss jeder Bürger eine digitale Authentifizierung bekommen. Dann könnten wir im Netz wirklich alle Dienste anbieten.“ Bis dahin ist, muss der Staat aber noch einige Gesetze ändern.


Würzburg war Vorreiter


Vieles ist aber schon heute erlaubt: So können die Bürger mittlerweile in immer mehr Städten – darunter etwa München – ihr Wunsch-KFZ-Kennzeichen im Netz auswählen. „Die Zukunft ist digital“, sagt auch Städtetags-Chef Knäusel. Mehrere größere Kommunen wie Ingolstadt oder Erlangen hätten bereits Bürger-Service-Portale eingerichtet. Dort können die Einwohner neben Meldebescheinigungen sogar ihre Parkausweise elektronisch beantragen.
An der Spitze der Internet-Bewegung steht wieder einmal die Landeshauptstadt: Um zu erfahren, wann man seinen Personalausweis oder Führerschein abholen darf, kann man sich dort bereits heute den Gang ins Rathaus sparen. Die Bürger sind zudem in der Lage, einen Auszug aus dem Melderegister online zu bestellen und zu bezahlen. Selbiges gilt laut KVR auch für die Geburts-, Sterbe- und Heiratsurkunden.
Seit Ende vergangenen Jahres arbeitet die Stadt darüber hinaus an einer Roadmap für eine E-Government-Strategie. Sie soll der Weg zum digitalen Rathaus vorgeben. Die Stadt geht davon aus, dass in den nächsten Jahren mit dem elektronischen Pass alle Behördengänge online stattfinden können. Gerade werden die technischen Voraussetzungen hierfür geschaffen. Die Münchner gaben schon bei einer Befragung im vergangenen Jahr an, mit dem Onlineauftritt der Stadt sehr zufrieden zu sein.
Auch Würzburg bietet seinen Bürgern viele Dienstleistungen im Internet. Die fränkische Großstadt war eine der ersten Kommunen mit elektronischem Standesamt in Bayern. Natürlich können die Bürger alle Anträge im Netz herunterladen. „Fast alles, was per Gesetz im Netz möglich ist, bieten wir bereits online an“, sagt Christian Weiß, Sprecher der Stadt. Stück für Stück baue man das Angebot aus. Von Herbst an sind die Würzburger zudem in der Lage, eine Meldebestätigung downzuloaden und nachzusehen, wann der Reisepass da ist.
Schon jetzt kann man sich im Einwohnermeldeamt online einen Termin geben lassen. „Wer nur in der Mittagspause oder morgens Zeit hat, kann somit sicher gehen, in kurzer Zeit alles zu erledigen“, sagt Weiß.Für die Stadt ist dieses System ebenfalls eine Erleichterung. „Wir sparen Zeit“, so der Sprecher. Die Würzburger nutzten das Onlineangebot der Stadt jedenfalls intensiv.
Dass immer mehr Verwaltungen hierzulande die Bedeutung eines vernünftigen Internetauftritts erkennen und ihre Internet-Präsenz ausbauen, honoriert man auch in Brüssel: So kletterte Deutschland beim jüngsten EU-Bericht für das Jahr 2010 immerhin drei Plätze nach oben: auf Rang 12. (Veronika Frenzel/Tobias Lill)

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