Politik

07.01.2011

Minister für alle (Internet-)Fälle

Ein Kommentar von Angelika Kahl

Ein Ministerium für Zuwanderung und eines für die Integration. Ein Minister für den ländlichen Raum und natürlich auch einer für die Energie –  so unüberschaubar heute die Herausforderungen der modernen Welt sind, so einfach ist  der Lösungvorschlag für alle Probleme, der bei Politik und Wirtschaft immer beliebter wird: die Schaffung eines neues Ministeriums. Erstaunlich fast, dass es bislang noch keinen Altersarmutsminister gibt. Und warum hat eigentlich noch niemand einen Griechenlandminister gefordert?
Dafür gibt es jetzt eine andere schöne Idee. Der CSU-Netzrat und seine Vorsitzende Dorothee Bär wollen einen Internetminister. Horst Seehofer hat schon große Sympathie bekundet. Nicht nur, weil auch er erkannt hat, dass das Internet keine temporäre Modeerscheinung ist. Spätestens seit den Wahlerfolgen der Piraten weiß er, dass es sich keine Partei mehr leisten kann, netzpolitische Themen einfach auszublenden.

Copy And Paste: Piraten forderten bereits 2009 einen Internetminister


Eine Wahlanalyse nach der Bundestagswahl 2009 hat gezeigt: Nur 23 Prozent der männlichen Erstwähler machten ihr Kreuz bei der CSU, 13 Prozent bei den Piraten. Warum diesen also nicht selbst eine wohlige netzpolitische Heimat bieten? Passend nach dem Motto „Copy and Paste“: Schließlich haben die Piraten bereits vor der Bundestagswahl 2009 für Deutschland einen eigenen Internetminister gefordert. Und ganz im Sinne der Piraten soll der künftige CSU-Internetminister ein „Garant für die Freiheit des Internets“ sein.
Nach einem geeigneten Kandidaten müsste Seehofer jedenfalls nicht lange suchen. „Copy and Paste“-Spezialist Karl-Theodor zu Guttenberg, aktuell EU-Berater für Internetfreiheit, ließe sich doch perfekt auf den neuen Posten verräumen. Und hat Seehofer nicht jüngst am Rande des Nockherbergs bereits mit einem Überraschungs-Comeback Guttenbergs für 2012 gedroht? Wie passend wäre zudem auch eine der ersten großen Aufgaben für Guttenberg als neuem Netzminister: Die Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht.

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