Politik

Macht Platz: Michael Kretschmer (rechts) folgt in Sachsen auf Stanislaw Tillich. (Foto: dpa)

18.10.2017

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück

Neuer Regierungschef soll der 42-jährige Generalsekretär der Landes-CDU, Michael Kretschmer, werden

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) tritt überraschend zurück. Damit zieht der 58-Jährige die Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis der sächsischen CDU bei der Bundestagswahl. Diese war hinter der AfD auf Platz 2 gelandet. Nachfolger von Tillich soll der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer werden. Der 42-Jährige aus Görlitz hatte bei der Bundestagswahl sein Direktmandat verloren und sitzt künftig nicht mehr im Bundestag. Zum Vergleich: Das wäre so, als würde nach einem möglichen Rücktritt von Horst Seehofer umgehend Andreas Scheuer als CSU-Chef und Ministerpräsident installiert.

Seit Tagen wurde im grün-weißen Freistaat über eine größere Regierungsumbildung spekuliert. Ende September war bereits Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) zurückgetreten. Sie hatte private Gründe angegeben. Sachsens noch immer populärer früherer Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (87, CDU) hatte öffentlich die Eignung Tillichs als Partei- und Regierungschef in Zweifel gezogen und den noch amtierenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière aus Dresden in Gespräch gebracht. Doch dieser hatte das Ansinnen umgehend zurückgewiesen.

Kein vorbehaltloser Merkel-Fan wie sein Vorgänger

Stanislaw Tillich, ein Angehöriger der nationalen Minderheit der Sorben, war seit 2008 CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. Er hatte damals die Nachfolge seines Parteifreunds Georg Milbradt angetreten. Dieser - er war 2002 Nachfolger von Biedenkopf geworden - hatte die drei Amtszeiten dauernde absolute Mehrheit der CDU verloren und musste seit 2004 in einer Koalition mit der SPD regieren. Die Sozialdemokraten sind seit 2014 erneut Partner der Christdemokraten, dazwischen war es die FDP. Anders als sein Vorgänger, der sich in der Flüchtlingsfrage vorbehaltlos hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt hatte, waren von Michael Kretschmer auch kritische Töne zu hören. Bezeichnend ist, dass er sich an allen Kabinettsmitgliedern in Sachsen vorbei durchsetzen konnte. Kretschmer wird, wie beispielsweise auch der Thüringer Partei- und Fraktionschef Mike Mohring, eher dem konservativen Lager der CDU zugerechnet, das bei einen Rücktritts Merkels nicht in Tränen ausbrechen dürfte. In knapp zwei Jahren wird in den beiden Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. (APL)

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