Politik

20.05.2011

Schlaglochtiefe Überzeugung

Ein Kommentar von Roswin Finkenzeller

Viele Wähler können sich kaum vorstellen, wie angenehm es ist, auf internationalen Zusammenkünften von ranghöchsten Schmeichlern umworben zu werden. Angela Merkel genießt das, nicht weniger als vor ihr das Duo Schröder-Fischer. Aus staatsmännischer Eitelkeit hatten die beiden mit dem eisernen und sehr vernünftigen Grundsatz der jungen Bundesrepublik gebrochen, deutsche Soldaten seien zur Landesverteidigung da und für sonst nichts. Leider muss, um beliebt zu sein, im Ausland ein Regierungschef mit Geld aufwarten können, am besten aber mit Soldaten. Als die Bundesregierung diese Regel für einen Moment außer Acht ließ und so tat, als gehe sie Libyen nichts an, traf sie die geballte Verachtung der halben Welt.

Der Versuchung, sich an Guttenberg zu reiben, erlag de Maizière nicht


Trotz aller schlechten Erfahrungen, die in Afghanistan zu sammeln waren, ist auch unter dem neuen Verteidigungsminister die Bundeswehr zu Auslandseinsätzen bereit. Zu welchen? Auch zu solchen, gab Thomas de Maizière den Deutschen zu verstehen, deren Zweckmäßigkeit ihnen nicht auf Anhieb einleuchte. Das ist vorsorglich gedacht und durchaus im Sinne des Freiherrn zu Guttenberg. Der Versuchung, sich an einem Vorgänger zu reiben, der mit militärischen Ehren, doch in politischen Unehren verabschiedet worden war, erlag de Maizière nicht. Und äußerte keine Kritik an der wie vorgesehen in ein paar Wochen in Kraft tretenden Aussetzung der Wehrpflicht. Wohl aber die bittere Erkenntnis, dass es einer künftigen Freiwilligenarmee an der wichtigsten Voraussetzung fehlen werde: einer ausreichenden Freiwilligenzahl. Sollten es wirklich nur fünftausend oder noch weniger Leute sein, die einen immerhin reichlich sicheren Arbeitsplatz bei den Streitkräften anstreben, spräche das für ein Renommee der Bundeswehr, das viel schlechter ist, als sämtliche Guttenbergsche Radikalkuren hätten ahnen lassen.
Die Armee wird schrumpfen. Dafür war, als sein Freund Karl-Theodor noch in der Gnade stand, auch aus schlaglochtiefer Überzeugung der CSU-Vorsitzende Seehofer. Einst war er dagegen gewesen. Zur Zeit ist er immer noch dafür, nicht aber für die Konsequenz, die Schließung von Standorten. Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach ihn nicht nass. Womöglich denkt Seehofer, wer kann das schon wissen, im Herbst wieder ganz anders, er, der für Personen mit ganz schlechtem Gedächtnis ein guter Chef ist.

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