Politik

08.07.2011

SPD: Von Aufbruch keine Spur

Ein Kommentar von Tobias Lill

SPD: Von Aufbruch keine Spur
von tobias lill
Wohl kaum eine Partei im Freistaat hat eine so stolze Geschichte wie die SPD. Es waren sozialdemokratische Abgeordnete, die im April 1933 gegen das bayerische Ermächtigungsgesetz stimmten. Und es war mit Wilhelm Hoegner ein Genosse, der es mit einem Überraschungscoup 1954 schaffte, dank einer Vierer-Koalition den Posten des Ministerpräsidenten zu erobern.
So leuchtend aber die Geschichte der SPD ist, so dunkel waren jahrzehntelang die Zukunftsperspektiven der bayerischen Genossen. Ein Wahldebakel jagte das nächste. Und noch immer verharren die Roten im Umfragekeller. Dabei wären die Voraussetzungen für eine SPD-Regierungsbeteiligung so gut wie lange nicht: Die CSU schwächelt, weil ihr viele Bürger die ständigen 180-Grad-Wendungen in zentralen Politikfeldern nicht mehr abnehmen. Zudem spricht Vieles dafür, dass die bayerischen Liberalen 2013 ihre Sitze im Maximilianeum wieder räumen müssen. Demoskopen halten deshalb eine Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern nach der nächsten Landtagswahl für möglich.
Um dafür gewappnet zu sein, setzte die SPD auf die junge Generation: Der 38-jährige Parteichef Florian Pronold glänzt als schlagfertiger Redner. Und auch dem smarten Markus Rinderspacher, den die Landtagsfraktion Ende 2009 an ihre Spitze wählte, ist einiges zuzutrauen: Mit dem Aufdecken der Umfragen-Affäre der Staatskanzlei gelang dem erfahrenen TV-Mann sogar ein regelrechter Mediencoup.

Notorische Streithansel


Doch die SPD wäre nicht die SPD, wenn sie sich nicht dauernd selbst zerfleischen würde. Jüngst tauschte Rinderspacher handstreichartig seine Fraktionsvizes aus – mit teilweise hauchdünner Mehrheit. Geschlossenheit sieht anders aus. Und auch das jüngste Stück aus dem roten Zirkus hat für den Wähler bestenfalls Unterhaltungswert: Pronold überraschte beim Parteitag am vergangenen Wochenende mit seiner Forderung nach einem ganz und gar nicht sozialdemokratischen Modell einer Millionärssteuer: Danach sollten sich die Superreichen künftig selbst aussuchen, in welche Bereiche ihre Überweisungen an den Fiskus fließen. Die angereisten Parteisoldaten unterstützten lieber den Gegenantrag zu einer klassischen Vermögenssteuer.
Die SPD sollte schnell die Gräben schließen – wer nur in der Vergangenheit lebt, verpasst die Zukunft.

Einen Online-Kommentar verfassen - so geht's

Scrollen Sie einfach ans Ende des Artikels, den Sie kommentieren wollen und geben Sie Ihre E-Mail-Adresse und einen nickname an. Die Nennung Ihres Namens ist freiwillig. Für die Nutzer sichtbar ist in jedem Fall NUR der nickname. Sie müssen sich auch nicht auf unserer Homepage anmelden. Aber unsere Netiquette akzeptieren. Und schon können Sie loslegen!

Kommentare (0)

Es sind noch keine Kommentare vorhanden!

Neuen Kommentar schreiben

Die Frage der Woche

Frage der Woche KW 41 (2017)

Sollen Ein- und Zwei-Cent-Münzen abgeschafft werden?

Umfrage Bild
 

Lesen Sie dazu in der Bayerischen ­Staatszeitung vom 13. Oktober 2017 auch die Standpunkte unserer Diskutanten:

Thomas Mütze, finanzpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen

(JA)

Ulrich Binnebößel, Zahlungsexperte beim Handelsverband Deutschland (HDE)

(NEIN)

arrow
Facebook
Vergabeplattform
Vergabeplattform

Staatsanzeiger eServices
die Vergabeplattform für öffentliche
Ausschreibungen und Aufträge Ausschreiber Bewerber

E-Paper
Unser Bayern

Die kunst- und kulturhistorische Beilage der Bayerischen Staatszeitung

Unser Bayern

LesenNachbestellen

Nur für Abonnenten

Shopping
Anzeigen Mediadaten
eaper
E-Paper
ePaper
zum ePaper
Abo Anmeldung

Benutzername

Kennwort

Bei Problemen: Tel. 089 – 290142-59 und -69 oder vertrieb@bsz.de.