Politik

12.03.2010

Wer gab Zorzi das Passwort?

Spitzelaffäre in der Staatskanzlei

Tage nach Bekanntwerden der jüngsten Spitzelaffäre in der Staatskanzlei rätseln Mitarbeiter in Regierungs- und Parteizentrale über die Motive des E-Mail-Spions. Warum Markus Zorzi, inzwischen geschasster Büroleiter von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), den Geschäftsführer der CSU-Parteizentrale Bernhard Schwab bespitzelte – keiner weiß es. Klar ist: Zorzi und Schwab sind nicht gerade enge Freunde. In der Staatskanzlei mutmaßen viele, dass Zorzi den engen Kontakt von Bernhard Schwab und Martin Neumeyer mit Argwohn betrachtet habe und deren Korrespondenz Ziel der Spähangriffe gewesen sei. Neumeyer und Schwab arbeiteten bis vor Kurzem in der Berliner Vertretung des Freistaats und gelten als Stoiber-Vertraute. Schwab wechselte im Januar auf den Posten des CSU-Geschäftsführers, den bis dahin Zorzi innehatte. Neumeyer fungiert seit 1. März als Amtschef im Agrarministerium. Insgesamt fünf Mal ist es Zorzi angeblich gelungen, in Schwabs E-Mail-Account einzudringen. Weil Zorzi das Passwort kannte, war das zunächst kein Problem. In der Staatskanzlei fragt man sich allerdings, woher Zorzi das E-Mail-Passwort hatte. Ohnehin war das Passwort nur zweimal von Nutzen für den Spion, denn nach zwei externen Zugriffen schaltet sich routinemäßig der Administrator ein – so flog Zorzi letzten Endes auf. Der aktuelle Spitzelfall weckt Assoziationen an die Causa Höhenberger vor drei Jahren. Damals hatte Michael Höhenberger, Büroleiter von Ex-Ministerpräsident Stoiber (CSU), bei einem Parteifreund der einstigen CSU-Landrätin Gabriele Pauli versucht, deren Privatleben auszuforschen. Das war geschmacklos und töricht – strafbar aber war es nicht. Der Fall Zorzi liegt anders: Ausspähen von Daten ist ein Straftatbestand. Allerdings müsste der Geschädigte Schwab den Datenklau anzeigen – was Regierungsinsider für unwahrscheinlich halten. Als sicher gilt indes, dass Zorzi im Rahmen eines Disziplinarverfahrens eine Geldstrafe zahlen muss – und zudem ins Arbeitsministerium versetzt wird.

(Waltraud Taschner)

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