Wirtschaft

Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik sind 15 Prozent aller Brücken im Land marode. (Foto: dpa)

14.08.2014

Ein Land baut ab

Die deutsche Infrastruktur, Fundament der Wirtschaftskraft, verfällt

Nein, da möchte man lieber nicht mehr drüberfahren, über die Bahnbrücke Pocci-/Lindwurmstraße in München: baufällig und rostig, droht sie scheinbar jeden Moment einzustürzen. Leider handelt es sich um keinen Einzelfall: Von den 4600 Brücken im Freistaat, das hat der Bayerische Bauindustrieverband jetzt ausgerechnet und Alarm geschlagen, gehören 3,8 Prozent in die Klasse 4 – „baufällig“. Und es werden immer mehr. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik müssen sogar 15 Prozent der bayerischen Brücken ersetzt werden.
Nicht viel besser schaut es bei dem gut 125 000 Kilometer umfassenden Straßennetz des Freistaats aus, auch hier mehren sich Buckelpisten und Schlaglöcher. Die Autofahrer spüren es durch ständige Sperrungen und Umleitungen. Mindestens sieben Milliarden Euro müssten bundesweit nach Berechnungen des Automobilclubs Europa (ACE) pro Jahr zusätzlich investiert werden, um wenigstens den weiteren Verfall zu stoppen.
Das Schienennetz in Deutschland wiederum hat einen täglichen Wertverfall von vier Millionen Euro, jedes Jahr fehlen hier rund 40 Milliarden Euro an dringend notwendigen Sanierungsarbeiten. Zu diesem Ergebnis kam 2012 eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission unter Leitung des ehemaligen Bau- und Verkehrsministers von Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Daehre (CDU). Die Züge selbst haben ihre besten Tage auch schon lange hinter sich. Die IC-Wagen beispielsweise sind im Schnitt 40 Jahre alt: defekte Klimaanlagen, kaputte Toiletten, zerschlissene Sitze.

 

Rekordsteuereinnahmen


Fast 9400 Euro jährlich gibt Deutschland pro Einwohner für Soziales aus – mit kontinuierlich steigender Tendenz und unter dem unablässigen Klagen der Sozialverbände, dass dies keinesfalls ausreichend sei und noch weiter erhöht werden müsse. Geradezu Peanuts sind es dagegen, die das Land für seine Infrastruktur übrig hat: Nur 134 Euro jährlich pro Einwohner fließen in den Straßenbau, ganze 54 Euro ins Schienennetz. Zum Vergleich: Die Schweiz stellt 366 Euro pro Bürger jährlich bereit, in Österreich sind es immerhin noch 199 Euro.
Die Sozialausgaben an sich wären auch nicht das Problem, wenn sie als Garant dienten für eine leistungsfähige soziale Infrastruktur. Doch das Gegenteil ist der Fall. Laut einer Studie des Ärzteblatts arbeiten inzwischen 39 Prozent der staatlichen beziehungsweise kommunalen Krankenhäuser defizitär. Die Notaufnahmen sind hoffnungslos überlastet, die Rettungssanitäter ausgepowert. Die Hausarztversorgung wird im ländlichen Raum immer schlechter, für Termine bei manchen Fachärzten muss man monatelange Wartezeiten einplanen. Und damit nicht genug: In den Schulen fällt immer öfter der Unterricht aus, weil es an Lehrern mangelt, die Polizei klagt über steigende Arbeitsbelastung aufgrund personeller Unterbesetzung.
Das alles geschieht – man kann es nicht oft genug wiederholen – vor dem Hintergrund von Rekordsteuereinnahmen: knapp 260 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, mindestens 268 Milliarden Euro in diesem Jahr, so die offizielle Berechnung des Bundesfinanzministeriums. Doch weder ist ein signifikanter Schuldenabbau zu registrieren noch sieht sich die Politik in der Lage, den Steuerzahlern etwas zurückzugeben.

 

Immer mehr soziale Wohltaten


Statt dessen gibt es immer mehr soziale Wohltaten: Betreuungsgeld, Rente mit 63 ohne Abschläge, Hartz IV für alle Ausländer, Mütterrente. Katja Kipping, die Vorsitzende der Linkspartei, forderte in der vergangenen Woche, dass der Steuerzahler künftig allen Bedürftigen mittels Gutscheinen einen Urlaub zu finanzieren habe.
Nun ist eine verfallende Infrastruktur nicht nur ein optischer Schandfleck wie etwa ein verwilderter Garten. „Sie wird mittelfristig auch Arbeitsplätze kosten“, warnt Joachim Brendel, Verkehrsexperte vom Industrie- und Handelskammertag, weil auf kaputten Straßen und Schienen Waren nicht mehr termingerecht zum Kunden gebracht werden können und Beschäftigte nicht mehr pünktlich ihren Arbeitsplatz erreichen. „Das wissen alle Parteien, mit denen wir reden, die stimmen uns bei der Analyse des Zustands alle zu“, verzweifelt Josef Geiger, der Präsident des Bayerischen Bauindustrieverbands. Aber es passiert nichts. Die deutsche Infrastruktur – vor allem Brücken und Schienenwege – stammt häufig noch aus der Wilhelminischen Zeit. Damals, vor gut 100 Jahren, wurde das technische Fundament für den deutschen Wirtschaftsaufschwung gelegt, auch solide und langfristig gebaut – aber eben nicht für die Ewigkeit.
Doch das Gespür, dass nur mit einer kontinuierlichen Investition eine Infrastruktur leistungsfähig gehalten werden kann für die nächsten 50, 100 oder 150 Jahre, das scheint immer mehr verloren-zugehen – vielleicht auch kein Wunder in einem Land, wo bald jeder dritte Einwohner über 60 Jahre alt sein wird, darunter immer mehr Kinderlose. Nach uns die Sinnflut, so lautet scheinbar die Devise. (André Paul)

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