Seit der letzten Landtagswahl ist das bayerische Wirtschaftsministerium fest in FDP-Hand. Wir sprachen mit Ressortchef und Vize-Ministerpräsident Martin Zeil über seine Pläne in der kommenden Legislaturperiode. Doch dazu muss seine aktuell bei drei Prozent dümpelnde Partei erst einmal den Einzug in den Landtag schaffen. BSZ: Herr Zeil, wie bewerten Sie Ihre Chancen, nach der Landtagswahl im September wieder bayerischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident zu sein?
Zeil: Ich bin mir sicher, dass wir für die FDP in Bayern ein Wahlergebnis wie beim letzten Mal erreichen beziehungsweise übertreffen werden und ich meine Arbeit für die Menschen in Bayern fortsetzen kann. BSZ: Warum?
Zeil: Zum einen wegen unserer Leistungsbilanz und zum anderen, weil die Menschen uns in der Koalition mit der CSU als Motor und Korrektiv schätzen. Wir sind die personifizierte Modernisierungspritze für Bayern. BSZ Was haben Sie denn modernisiert?
ZEIL Den Breitbandausbau zum Beispiel. Bei meiner Amtsübernahme 2008 war Bayern auf diesem Gebiet ein Entwicklungsland. Hier haben wir mit Höchstgeschwindigkeit gehandelt und inzwischen fast 100 Prozent in der Grundversorgung mit Internetzugängen erreicht. BSZ: Aber man braucht doch wesentlich höhere Datenraten.
Zeil: Richtig. Darum haben wir europaweit ein einzigartiges Programm aufgelegt, um das schnelle Internet in die Fläche zu bringen. Leider ist dieses Programm, wie alles, was aus Brüssel kommt, kompliziert. Es gibt aber kein anderes. BSZ: Wird dann der Freistaat Hochleistungsinternet überall anbieten können?
Zeil: Das wird noch einige Jahre dauern, auch weil unser Programm vorrangig bei den Unternehmen und Selbstständigen ansetzt. Die 80 Milliarden Euro, die ein Zugang für alle kosten würde, hat die öffentliche Hand nicht. Aber mit unserem Programm machen wir einen Riesenschritt, von dem vor allem auch die ländlichen Räume profitieren. Mit dieser Infrastruktur können gerade diese Regionen dann ihre Vorteile noch besser ausspielen. (Ralph Schweinfurth) Lesen Sie das ganze Interview in der gedruckten Ausgabe der Bayerischen Staatszeitung.