Wirtschaft

08.01.2010

Quo vadis, CSU?

Horst Seehofer will an Strauß’sche Erfolge anknüpfen – doch ein Rückfall in alte Zeiten ist weder möglich noch klug

Ja, wir haben es wieder gehört aus dem winterlichen Wildbad Kreuth, das Pfeifen der CSU im Gebirgswald, mit dem sie übertönen wollte, dass es in den Wipfeln „Krise, Krise“ rauscht. „Selbstbewusst und dynamisch“ sei die CSU, sagte Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer, dabei hat man sie in den letzten Monaten eher kleinmütig und schlapp wahrgenommen. Von einem „starken Arm“ in Berlin hat er gesprochen, diese Erkenntnis hat er exclusiv. Der Ansehensverlust in der Bundeshauptstaat ist groß, jetzt sollen Dreiergespräche mit den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) den danebenher laufenden Bayern aufzuhelfen. Die Kurzformel der Schmach, in der sich die CSU seit 2008 befindet, ist die Umkehrung der jahrzehntelangen Erfolgsformel 50 plus X in 50 minus X, wobei das X immer größer zu werden droht. Dabei muss man Seehofer zugute halten, dass er die CSU zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt übernommen hat. Das alle Probleme überlagernde 14-Milliarden-Loch bei der Landesbank war nur in Umrissen zu erkennen. Erkennbar war aber, dass sich eigene Anhänger erdrutschartig von der langjährigen Regierungspartei abgewandt und FDP wie Freie Wähler in den Landtag gebracht hatten.
Nur in grauer Vorzeit war die CSU gezwungen, in Bayern Koalitionen einzugehen, 2008, nach fast einem halben Jahrhundert, war es wieder soweit. Ob der Appell an den „Stolz der Bayern“ das Reservoir wieder auffüllt, selbst wenn es Seehofer gelänge, der Landesbank über die Jahre wieder etliche Milliarden zurückzuholen, ist äußerst fraglich. Viele Bayern sind nämlich durchaus darauf stolz, dass sie der CSU den Weg zu einer „normalen“ Partei geebnet haben „und denen das nichts schadet“, wie es häufig heißt. Vielleicht müsste der bayerische Ministerpräsident in irgendeinem Zirkel, aus dem mit Sicherheit geplaudert wird, eine dieser brachialen Reden halten, wie sie Franz Josef Strauß in den 70er Jahren losgelassen hat. „Kommen’S doch mal raus mit mir, bewähren Sie sich doch mal mit mir, Gehen‘S doch mal an die Front, rufen’S doch mal eine Versammlung ein. Sagen Sie, wie es weitergehen soll in Deutschland und Europa, und ich sitz dann drin als Ihr Zuhörer und dann auch als Ihr Kritiker. Aber so geht’s auch nicht, dass man sagt, Franz Josef hilf und ich 130 Versammlungen halte mit zweieinhalb Millionen Zuhörern und dann von solchen, die keine 30 Mann auf die Beine bringen, mir dann sagen lassen muss, wie dumm ich bin, wie unfähig das war, wie falsch es war.“ Also sprach, leicht angesäuselt der CSU-Titan im November 1976 vor der Jungen Union in München und fügte boshaft hinzu: „Der Normalfall ist doch der, das die in einem Hinterhof die Hälfte vollkriegen, wenn sie reden.“
Seehofer hat durchaus zu erkennen gegeben, dass er vom Parteiübervater Strauß viel hält, wollte sogar fast die Sozialministerin Christine Haderthauer feuern, die da anderer Meinung war, wollte den Strauß-Clan wieder in die CSU integrieren und hat die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier ins europäische Parlament transferiert. Er sollte sich an Strauß nicht orientieren: Er ist keiner, was auch ein Glück ist, er hat in der Partei nicht die Freiheiten, die sich Strauß herausnahm, in der Bundesrepublik würde er sich als Imitator blamieren.
Es gab in der Nachkriegsgeschichte drei CSU-Phasen: Von 1946 bis 1966 war sie nie über 50 Prozent, die fetten Jahre hatte sie von 1970 an, nachdem sie auf äußerst dubiose Weise die Bayernpartei zerbröselt hatte, bis 2003. Strauß, ob damals in Bonn oder München, war der – wie er zu sagen pflegte – „schlechthinnige“ 50- bis 60-Prozent-Mann, seine Nachfolger Max Streibl und Edmund Stoiber konnten das auf veränderter Basis in ihre Zeit hinüberretten.
Als Stoiber aber 2003, nach seiner missglückten Kanzlerwahl, 60,7 Prozent der Stimmen einsammelte, war der Triumph zugleich Niedergang: Stoiber betrachtete das nicht als Trostpflaster, sondern als Beweis, dass er jetzt mit Strauß gleichgezogen habe. Das mochten die Bürger nicht. Was dann folgte, war das jämmerliche Schauspiel 2005, als er sich erst zwischen Berlin und München nicht entscheiden konnte, seine Entmachtung unter der Bedingung, dass er noch monatelang lähmend regiert, der Reinfall des Nachfolgerduos Huber-Beckstein bei der Landtagswahl 2008. Das hat die CSU der Lächerlichkeit preisgegeben. Nein, an Strauß wird die CSU nie mehr anknüpfen können, auch wenn in Seehofers Auftrag eine Anwaltskanzlei politisch Verantwortliche für das Landesbankdesaster suchen soll, was an die Rachsucht des Alten gemahnt. Der hat sich vor mehr als 20 Jahren einmal von jedem Kabinettsmitglied eine eidesstattliche Erklärung geben lassen, dass er für eine ihn ärgernde Indiskretion nicht verantwortlich sei. Einer blieb Mann: Kultusminister Hans Maier, der nicht unterschrieb und sogleich für den Ausplauderer gehalten wurde. Erst recht keine Wiederauferstehung verdienen Straußens Spezlwirtschaft und seine rabiate Unduldsamkeit gegenüber Gegnern, die er sogar unter Schülerredakteuren ausmachte.
Die glänzende Medaille seiner Wahlergebnisse und seiner Erfolge für Bayern hat eine hässliche, demokratieferne Kehrseite. Strauß duldete bürgerkriegsähnliche, demokratieferne Zustände an der Baustelle der geplanten Wiederaufarbeitung von Kernbrennstäben in Wackersdorf, Nachfolger Streibl schloss den Kampfort.
1976 hätte Strauß beinahe die Partei ruiniert, als er die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufkündigen wollte und riskierte, dass dann die CDU in Bayern einmarschiert wäre. Dass er der schon maroden DDR praktisch im Alleingang einen Milliardenkredit unter Beteiligung der Landesbank verschaffte, spaltete die Partei fast und führte zur Gründung der rechtsradikalen Republikaner. Sein Stern war bereits 1988, dem Jahr seines Todes, im Sinken, als er sich mit der Landtagsfraktion wegen Steuerbefreiungen für seine Fliegerfreunde zoffte.
Es waren Politiker wie Alois Glück, Theo Waigel und auch Edmund Stoiber, die nach dem Tod von Strauß in behutsamer Abkehr vom brachialen Regierungsstil eine zivilere CSU aufbauten, deren Erscheinungsbild den geänderten Bedürfnissen der Wähler entsprechen sollte. Das ging auch gut, bis 2003 konnte sie sich auf die magische Formel 50 plus X verlassen. Dann verließ Stoiber den Weg der Erneuerung, verfiel in Überheblichkeit, die Entwicklung der CSU stagnierte, die Verbindungen zu freundlich gesonnenen gesellschaftlichen Gruppen, Verbänden und Vereinen hielten nicht mehr.
Die Wähler beobachteten das genau und liefen in Scharen davon. Mit Feiern an Strauß-Monumenten sind sie nicht zurückzulocken. (Michael Stiller)

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