Kommunales

Vom politischen Erfolg ihres Parteifreunds Ulrich Maly kann die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen nur träumen. (Foto: dpa)

12.07.2018

"Wir haben für viele Probleme der ländlichen Regionen sicher nicht die überzeugendsten Antworten"

Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) über die unterschiedlichen Wahlerfolge seiner Partei auf kommunaler und auf Landesebene

Er gehört zu den erfolgreichsten SPD-Kommunalpolitikern im Freistaat: Ulrich Maly (58) steht seit mehr als 16 Jahren als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt Nürnberg. Zur Wahl 2014 bestätigten ihn die Bürger mit Werten, von denen die Bayern-SPD nur träumen kann. Der bei den Bürgern beliebte Sozialdemokrat ist überzeugt: Allein mit seiner Person lasse sich der Wahlerfolg nicht erklären. Auch in anderen bayerischen Großstädten ist die SPD erfolgreich. Aber eben nicht auf Landesebene.


Herr Maly, wie erklären Sie sich eigentlich den Erfolg der SPD in den Großstädten im Vergleich zu den Zustimmungswerten im Bund?
Maly Der Verstädterungsprozess in Deutschland, wie wir ihn heute kennen, ist ja ein Ergebnis der Industrialisierung. Und die SPD ist praktisch die einzige Partei in Deutschland, die die DNA der Industriegesellschaft in sich trägt. Und von daher glaube ich, dass die DNA, die zur deutschen Verstädterung geführt hat, nämlich die Industrialisierung des Landes, und die DNA der SPD an dieser Stelle so viel Übereinstimmung haben, dass man sagen kann: Vielleicht kapieren wir immer noch am besten, wie Großstadt tickt.


Gibt es auch noch aktuelle Gründe, die über diese historische Perspektive hinaus den Erfolg der SPD in vielen Großstädten begründen?

Maly Großstadt ist Vielfalt, ist trans- und multikulturell, verlangt einen liberalen Grundentwurf. Und wenn Sie jetzt umgekehrt auf die erfolgreichen CDU-Bürgermeister schauen, dann waren die überall dort erfolgreich - Beispiel Petra Roth in Frankfurt -, wo ein modernes, metropolitanes Lebensgefühl auch von der Union repräsentiert wird. Uns fällt das leichter. Der dritte Grund: Großstadtpolitik bedeutet auch, an vielen Stellen in Gerechtigkeitspolitik zu investieren, in Kindergärten, Kinderhortplätze und Schulen, in denen auch Kinder von Alleinerziehenden den Abschluss schaffen. Und natürlich ist es für uns in der SPD immer eine entscheidende Triebfeder, solche Gerechtigkeitsdimensionen in der praktischen Politik zu bewahren.


Trotzdem gelingt es der SPD nicht, dieses Modell auf die Fläche zu übertragen. Woran liegt das?
Maly Man kann in der Politik nichts übertragen. Wir haben für viele Probleme der ländlichen Regionen, Agrarpolitik und so, sicher nicht die überzeugendsten Antworten. Und Sie können die Erfolge in den Kommunen nicht auf andere politische Ebenen übertragen. Bei Landtagswahlen hat die CSU in Nürnberg weit die Nase vorn - vor der SPD. Und bei Kommunalwahlen ist es genau umgekehrt. Das heißt, das Wahlvolk weiß, an welcher Stelle es für wen abstimmt - und die Wähler wechseln da auch munter.


Was also empfehlen Sie Ihrer Partei, um aus dem Umfragetief herauszukommen?
Maly Wenn man jetzt Rückschau hält auf die letzte Bundestagswahl, dann hatten wir mit dem Slogan "Zeit für Gerechtigkeit" durchaus einen Slogan, der bei der Mehrheit der Menschen auch mehrheitsfähig ist. Aber viele haben schlicht nicht geglaubt, dass wir das Versprechen erfüllen. In der Vorgänger-Regierung gab es viele Ansätze, das Thema in praktische Politik umzusetzen. Nur wir haben kein Gesamtbild draus gemacht, es nicht geschafft, aus den Ideen eine sozialdemokratische Vision zu zimmern. Ansonsten hängt es immer auch an Personen.

(Interview: Klaus Tscharnke, dpa)

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Kommentare (1)

  1. Hahaha am 13.07.2018
    Ich lach mich schief. Von wegen Gerechtigkeitspolitik, der soll sich doch mal die demografische Entwicklung seiner Stadt in den letzten 16 Jahren anschauen. Investitionen in Kindertagesstätten, seit wann denn? Erst seit ein paar Jahren, weil er muss und nicht mehr drumherum kommt. In erster Linie nur Prestigeprojekte, wie Lagune, Wirtschaftsrathaus, Staatstheater etc., vor allem für "Kultur" ist Kohle da.

    Nicht für Schulneubauten und Generalsanierungen, neue Schulen baut in erster Linie ÖPP. Achja, wenn man an einem Bauwerk lange genug nichts macht, kommt irgendwann der Moment an dem man plötzlich ganz viel zu tun hat, für teuer Geld, egal ob Brücke, Schule oder Theater. Herr OB bei 120 Schulgebäuden im Bestand, wenn ich jedes Jahr eine neue Schule errichte, wie lange muss eine Schule bestehen? Als ehemaliger Kämmerer sollte die Rechnung nicht zu schwierig sein.

    Naja, von den Hafenbrücken wollen wir erst gar nicht anfangen (alle gleichzeitig, tststs).

    Neulich stand erst ein Artikel in der Zeitung, dass die Nürnberger Bevölkerung wächst, jedoch nicht die Ureinwohner, die ziehen aufs Land, weil dort die Verhältnisse in den Schulen und Kindertagesstätten um Welten besser sind als in Nbg., so tickt also Großstadt.

    Aber Niemand wird mit der Wahrheit bei Wahlen erfolgreich sein, sondern durch eloquentes Gesappel, welches bei einem Großteil der Bevölkerung auch noch gut anzukommen scheint. Etwas mehr Bodenständigkeit würde der Großstadt auch gut tun.

    Dem Interviewer ist zu empfehlen, vor so einem Interview, Informationen über die Realitäten einzuholen, ansonsten sieht das doch sehr nach "Ach wie sind wir alle super" aus, Schenkelklopfer.

    Dem Herrn OB ist zu empfehlen: Überdenken Sie mal Ihre Personalpolitik, denn so wie es aussieht wird das Klinikum Nbg. personaltechnisch an die Wand gefahren, nur ein Beispiel .....

    Die Bundes-SPD sollte sich auf ihre einstigen Werte rückbesinnen, wen vertreten wir den überhaupt noch. Die Arbeiterklasse spätestens seit Gazprom-Schröder und Korrupti-Hartz nicht mehr. Wenn die das nicht hinbekommen können sie ihren Verein eigentlich auch auflösen, dann werden Pädophile in den eigenen Reihen wenigstens nicht mehr vor der Strafverfolgung gewarnt.

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