Der Deutsche Städtetag unterstützt nach eignem Bekunden die Anstrengungen der Bundesregierung, die Zahl der Elektrofahrzeuge in der Bundesrepublik zu erhöhen, um so zu einer nachhaltigeren, ressourcenschonenderen und schadstoffärmeren Mobilität in den Städten zu kommen. Hintergrund: Die Große Koalition befasst sich derzeit mit einem neuen Elektromobilitätsgesetz.
Doch es gibt auch Unterschiede in den Konzepten der Kabinetts und des kommunalen Spitzenverbands. Die Städte befürworten zwar die bestehenden steuerrechtlichen Erleichterungen für die Halter von Elektrofahrzeugen; doch statt der Kennzeichnung der Fahrzeuge durch neue Nummernschilder sprechen sich die Städte jedoch für Plaketten aus, die auch für Fahrzeuge aus dem Ausland gelten würden. Die Städte halten zudem den Ansatz des Gesetzentwurfes für hilfreich und nötig, den Kommunen die Entscheidung über das Vorgehen vor Ort zu überlassen.

Für Ladesäulen mit Parkplätzen direkt in der City

Viele Städte bewerten beispielsweise die Einrichtung von Ladesäulen für Elektroautos im Stadtgebiet sowie reservierte Parkplätze an Ladesäulen positiv. Eher skeptisch beurteilen sie dagegen Vorstellungen, die Parkgebühren für Elektroautos zu verringern. "Schließlich gibt es beim Platzbedarf keinen Unterschied zu anderen Fahrzeugen", so Stephan Articus, der Hauptgeschäftsführer des Städtetags.
In der Freigabe von Busspuren für private Elektro- und Hybridfahrzeuge sehen die Städte keine geeignete Maßnahme zur Förderung der e-Mobilität. Busspuren sind in den Städten geschaffen worden, um die Fahrt des ÖPNV, von Taxis und Krankentransporten zu beschleunigen. "Weitere Fahrzeuge auf diesen Spuren zuzulassen, würde den Öffentlichen Nahverkehr wieder verlangsamen und damit viele Menschen betreffen", ist Articus überzeugt. (APL)