Ohne die Installation von Brandmeldetechnik darf heute in der Regel kein Haus mehr gebaut werden. Fehlalarme durch Brandmeldeanlagen sind eine zunehmende Belastung für die Feuerwehren in Bayern. Einsatzkräfte werden häufig durch Fehlalarme ohne Not aus ihrem Alltag gerissen und in Gefahr gebracht. Für die Feuerwehr entstehen hohe Einsatzkosten. „Und im schlimmsten Fall wird das Eintreffen der Feuerwehr an tatsächlichen Einsatzorten durch Fehlalarme verzögert“, klagt Stefan Schuster (SPD). Der Abgeordnete wollte wissen, welche Kosten Fehlalarme in Bayern verursacht haben und welche Konsequenzen die Staatsregierung daraus zieht.

Das Innenministerium schreibt in seiner Antwort, in Bayern gebe es im Bereich der sieben Berufsfeuerwehren 6169 Brandmeldeanlagen, die direkt ohne zwischengeschaltete Instanz Alarm bei der Leitstelle auslösen. Im Schnitt löst fast jede von ihnen einen Fehlalarm pro Jahr aus: Für 2017 listet das Ministerium 4900 Fehlalarme durch Brandmeldesysteme auf, im Jahr 2016 4800. In den Jahren davor schwankte die Zahl zwischen 4700 und 4200. Insgesamt bedeutet das 22 900 Fehlalarme in fünf Jahren – Tendenz steigend.

Die Kostenrahmen für Einsätze können die bayerischen Kommunen selbst gestalten. Viele orientieren sich aber laut Ministerium mit ihren Satzungen an der vom bayerischen Gemeindetag, Städtetag, dem Landesfeuerwehrverband sowie dem kommunalen Prüfungsverband erarbeiteten „(Muster-)Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren.“ Solche Satzungen verbindlich vorzuschreiben lehnt die Staatsregierung ab. „Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Erlass solcher Satzungen werden als ausreichend betrachtet.“

Wie hoch die Kosten für die Fehlalarme in den letzten fünf Jahren waren, können nicht alle Berufsfeuerwehren sagen – bei Augsburg und Fürth heißt es Fehlanzeige. Ingolstadt meldet 59 000 Euro, Würzburg 84 500, Regensburg 100 000 Euro, Nürnberg 570 000 und München 1,3 Millionen Euro. Macht zusammen stolze 2,1 Millionen Euro für Fehlalarme in Bayern seit 2013. Nicht in allen Fällen werden bei einem Fehlalarm die Einsatzkosten berechnet. In München zum Beispiel wurde in rund 400 Fällen darauf verzichtet, in Ingolstadt immerhin in zehn Fällen. Den anderen Berufsfeuerwehren liegen keine Zahlen vor.

Wenn eine Brandmeldeanlage häufig Fehlalarme auslöst, sind die Konsequenzen für den Betreiber gering. Dieser müsse für Wartung und Instandhaltung Sorge tragen sowie Mängel beheben, heißt es in der Antwort des Ressorts von Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Darüber hinaus verpflichte die Sicherheitsanlagen-Prüfverordnung Bauherren oder Betreiber von Brandmeldeanlagen mindestens alle drei Jahre zu einer Prüfung. „Werden festgestellte Mängel nicht in der von den Prüfungssachverständigen festgelegten Frist beseitigt, haben sie die Bauaufsichtsbehörden unverzüglich zu unterrichten.“ Diese entschieden dann nach eigenem Ermessen über das weitere Vorgehen. (David Lohmann)