Der Landtag hat schon aufregendere Sitzungen erlebt als die erste Corona-Fragestunde seiner Geschichte. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte dieses Format vorgeschlagen, um Vorwürfen der Opposition zu begegnen, nicht ausreichend über die Entscheidungen der Staatsregierung zu ihren Corona-Maßnahmen informiert und zu wenig beteiligt zu sein. Der Ältestenrat des Parlaments zwängte das Frage-Antwort-Spiel in ein enges zeitliches und regulatorisches Konzept, was der Lebendigkeit nicht eben förderlich war. Immerhin: Ein Placebo in Sachen Parlamentsbeteiligung ist die erste Auflage trotzdem nicht.

Wegen des Themas nicht überraschend, ist vor allem Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) gefordert. Sie hat zuletzt nicht immer bella figura gemacht, in der Fragestunde aber steht sie ihre Frau. Und nutzt die Chance, Dinge nachvollziehbar zu erklären sowie manches Missverständnis auszuräumen. Zum Beispiel als Ralf Stadler (AfD) behauptet, demnächst würden unzureichend getestete Corona-Impfstoffe verabreicht. Geduldig erklärt Huml, dass die Impfstoffzulassung alle Schritte eines normalen Prüfverfahrens durchlaufe, dank der Optimierung von Verfahrensschritten aber beschleunigt werde. Auf Anfrage von Ruth Waldmann (SPD) referiert Huml durchaus erhellend über die Umsetzung der geplanten Impfstrategie.

Die November-Hilfen werden wegen EDV-Problemen wohl erst im Januar fließen

Richtig in die Mangel genommen werden die Kabinettsmitglieder von der Opposition aber nicht. So darf Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ohne großen Widerspruch erläutern, warum Bayerns Lehrkräfte statt FFP2-Masken nur „gleichwertige“ Schutzmasken erhalten und wie 300 000 Stück bei 160 000 Lehrern doch über den Winter reichen können. Kunstminister Bernd Sibler (CSU) lässt man das recht inhaltsleere Versprechen durchgehen, er kümmere sich schon um die darbende Kultur. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wiederum nimmt Gerd Mannes (AfD) den Wind aus den Segeln, indem er ihm bezüglich seiner Sorgen um die Gastronomie einfach recht gibt.

Zumindest aber hinterfragt die Opposition das Regierungshandeln kritisch und fordert Aufklärung, wo sie Widersprüche vermutet. Die CSU-und FW-Parlamentarier dagegen fungieren mit devoten Fragen eher als Stichwortgeber für Selbstbeweihräucherungsantworten der Minister. Immerhin verkündet Wirtschaftsminister Aiwanger aber die Neuigkeit, dass die November-Hilfen wegen EDV-Problemen wohl erst im Januar zur Gänze fließen werden.

Fazit nach 80 Minuten: Es ist noch Luft nach oben – sowohl bei den Fragen als auch den Antworten. Nächste Woche folgt die zweite Auflage. Dann sind erst mal fünf Wochen parlamentarische Winterpause. (Jürgen Umlauft)