Politik

18.09.2020

Landtagsarbeit im Herbst: Corona dominiert alles

Ein Kommentar von Jürgen Umlauft

„Viele sind besorgt, etliche genervt, aber Corona geht einfach nicht weg.“ Besser als Ministerpräsident Markus Söder kann man die aktuelle Stimmung kaum in einen Satz fassen. Weil das so ist, haben sich die Klausuren der Landtagsfraktionen überwiegend genau damit befasst. Es ging ihnen darum, den einen die Sorgen vor einer ungewissen Zukunft als Folge der Pandemie und den anderen durch das Aufzeigen von Perspektiven für ein Leben mit möglichst wenigen Einschränkungen den Frust zu nehmen. Ausnahme blieb die AfD. Die beschäftigte sich nur mit internen Querelen.

Die anderen Fraktionen versuchten sich daran, einen vertretbaren Ausgleich zwischen Gesundheitsschutz und Pandemiebekämpfung sowie der Rückkehr zu einem annähernd normalen Leben samt Bewältigung der Krisenfolgen zu finden. Während andernorts wieder Lockdowns verhängt werden müssen, bleibt in Deutschland wie in Bayern dank einer im weltweiten Vergleich niedrigen Infektionsrate Luft für den Blick in die Zukunft. Das ist in diesen Zeiten ein Wert an sich, dessen man sich bei allem Genervtsein über Masken und Hygienekonzepte bewusst sein sollte.

Die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft können noch gravierend werden

Die Erkenntnis, dass Corona nicht vorbei ist, bedeutet aber auch, dass die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft noch gravierend werden können. Wenn man die Meldungen über den Stellenabbau in der Autobranche liest und dazu Söders Sorgenfalten sieht, kann einem schon mulmig werden. Umso wichtiger ist der breite Konsens, dass staatlich geförderte Zukunftsinvestitionen jetzt der richtige Schritt sind. Über Details lässt sich gewiss debattieren. Solange der Streit um eine Kaufprämie für Verbrennerautos nicht alles andere blockiert, ist das Ringen um die besten Ideen und das richtige Maß für weitere Corona-Lockerungen sogar ein Gewinn.

Womit man bei der AfD wäre. Die selbst ernannte Stimme des Volkes ist von diesem weiter entfernt denn je. Wer sich in der größten Krise des Landes seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht einmal auf eine Tagesordnung einigen kann, anschließend in Sachen Corona und seinen Folgen Realitätsverweigerung betreibt und die offensichtliche Spaltung der Fraktion zum quasi demokratischen Normalfall erklärt, macht sich selbst überflüssig.

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