Politik

31.05.2019

Manfred Webers EU-Karriere: Von Merkel hängt es ab

Ein Kommentar von Jürgen Umlauft

Bei der Europawahl hat die CSU das Ihre dazu beigetragen, damit für Parteivize Manfred Weber die Chance gewahrt bleibt, Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission abzulösen. Sie hat mit einem explizit pro-europäischen Wahlkampf ihr – allerdings historisch schwaches – Ergebnis von 2014 gehalten, während die EVP-Familie fast überall in Europa deutlich verloren hat. Allen voran die Schwester CDU. Aber unter den Blinden ist der Einäugige König. In diesem Wissen pocht die CSU auf den Wechsel ihres Spitzenkandidaten Weber auf den EU-Thron.

Sein Weg nach ganz oben ist aber weit und steinig. Für ihn spricht, dass die größten Fraktionen im EU-Parlament unisono deutlich gemacht haben, nur eine Person für den Brüsseler Chefposten zu akzeptieren, die vorher als Spitzenkandidat in den Wahlkampf gezogen ist. Weber ist einer davon. Sollten die Staats- und Regierungschefs keinen aus dieser Riege vorschlagen, ist Streit mit den Parlamentariern vorprogrammiert, die ihr Mandat durch die deutlich höhere Wahlbeteiligung stärker denn je legitimiert sehen.

Europa ist ein großer Hinterzimmer-Basar

Für Weber spricht, dass er der immer noch stärksten Fraktion entstammt. Außerdem ist er in Brüssel bestens vernetzt. Ohne Weiteres wird er die Unterstützung der Sozialdemokraten sowie der Grünen und/oder der neuerdings vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron angeführten Liberalen aber nicht bekommen. Denn trotz Stärkung des Parlaments: Europa ist ein großer Hinterzimmer-Basar. Da geht es oft um den Ausgleich nationaler Interessen bei der Besetzung der Spitzenämter, und im Topf sind unter anderem der Parlaments- und der Ratspräsident. Unter den Regierungschefs gibt es zudem Vorbehalte, ob der Niederbayer Weber das Format hat, auf Augenhöhe zu sein mit den Trumps, Putins und Xis dieser Welt.

Auch wenn sich CSU-Chef Markus Söder in Brüssel persönlich für Weber einspreizen will, er ist dort nur ein Provinzpolitiker am Katzentisch der Mächtigen. Viel wird von Kanzlerin Angela Merkel abhängen. Die Frage wird sein, welche Priorität Weber auf ihrer Agenda hat. Vor der Europawahl war der Eindruck entstanden, Webers Karriere stehe da nicht ganz oben. Ein einiges EU-Parlament hinter sich wäre wohl das größte Pfund, mit dem Weber wuchern könnte.

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