Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss in Höhe von 5,95 Milliarden Euro abgeschlossen. Der Abschluss sei besser ausgefallen, als vorgesehen, teilte die BA am Donnerstag in Nürnberg mit. Ursprünglich war BA-Vorstandschef Detlef Scheele nur von einem Überschuss von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen. Er hatte diesen Wert allerdings bald schon korrigiert und Ende 2017 einen Überschuss in der jetzigen Größenordnung angekündigt.

"Wir haben gut gewirtschaftet, wissen aber auch, dass gute Haushaltsergebnisse die Diskussion über den Beitragssatz in Gang setzen", betonte BA-Vorstandsmitglied Valerie Holsboer am Donnerstag. Die Finanzkrise des Jahres 2009 habe gezeigt, dass die Bundesagentur zur Finanzierung etwa von Kurzarbeit mindestens 20 Milliarden Euro Rücklagen benötige. Sollte ab 2019 eine Beitragssatzsenkung in Frage kommen, hält Holsboer eine Reduzierung von 0,2 Prozentpunkten für vertretbar. Die Senkung des Beitragssatzes obliegt allerdings nicht der BA, sondern bedarf einer Entscheidung des Gesetzgebers.

Wegen der hohen Arbeitskräftenachfrage ging die Zahl der Arbeitslosen weiter zurück. Deshalb verzeichnete die BA zum Beispiel geringere Ausgaben beim Arbeitslosengeld I. Die gute Konjunktur spiegelte sich auch in niedrigeren Ausgaben für das Insolvenzgeld wider.

Vom Überschuss werden rund 5,79 Milliarden Euro der Rücklage der BA zugeführt. Diese erhöht sich damit auf rund 17,2 Milliarden Euro. Der restliche Überschuss von 160 Millionen Euro fließt laut BA in die für Insolvenzgeld und Winterbeschäftigungsförderung vorgehaltenen Rücklagen.
(Roland Beck, dpa)