Bundeskanzler Olaf Scholz scheint ernsthaft unter dem Pippi-Langstrumpf-Syndrom zu leiden. Anders ist sein „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“-Auftritt bei der Hannover Messe nicht zu erklären. Während die harten Zahlen eine besorgniserregende Stagnation der deutschen Wirtschaft zeigen, ermahnt der Kanzler in Oberlehrermanier die versammelte deutsche Unternehmenselite, dass Stimmung und Lage nicht immer deckungsgleich sind.

Scholz’ Eigenlob ist so peinlich wie deplatziert. Die Energiepreise, schwärmt der Kanzler, seien wieder auf ein erträgliches Maß gesunken. Das stimmt, ist aber nicht das Verdienst der Bundesregierung, sondern reine Marktentwicklung. Im Übrigen arbeitet der Bund mit der Erhöhung der Netzentgelte schon wieder gegen diese gesunkenen Preise. Dabei wären für Industrie, Mittelstand und Handwerk planbare und günstige Energiepreise lebensnotwendig, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer würde ebenfalls helfen. Bisher soll sie nur für 2024 und 2025 gelten. Ob sie dann um weitere drei Jahre verlängert wird, will der Bund nach Kassenlage entscheiden. So kann aber kein Unternehmen planen.

Daneben ist auch das Scholz-Eigenlob in Sachen Bürokratieabbau, Beseitigung von Regulierungen sowie von Dokumentationspflichten. Der Kanzler spricht von einer Entlastung in Höhe von 3 Milliarden Euro und davon, dass der mit den Bundesländern vereinbarte Deutschland-Pakt das Bau- und Planungsrecht vereinfachen und damit für schnellere Genehmigungsverfahren sorgen werde. Nur merkt die Wirtschaft bislang nichts von diesen Maßnahmen. Kein Wunder, denn von den 442 Vorschlägen zum Bürokratieabbau, die die Wirtschaft auf Bitten der Bundesregierung vorgelegt hat, wurden lediglich elf berücksichtigt.

Kein Wunder, dass deutsche Firmen derzeit lieber im Aus- statt im Inland investieren. Dabei spielt auch die Unternehmensbesteuerung eine Rolle. Sie liegt hierzulande bei rund 30 Prozent. Ein Spitzenplatz im internationalen Vergleich. Schon jetzt belegt Deutschland unter den 20 Euro-Ländern der EU beim Wirtschaftswachstum den letzten Platz. Scholz und Co tun nichts, um das zu ändern, aber viel dafür, dass es so bleibt.