Bauen

24.12.2010

OBB-Kolumne: "Brachflächen revitalisieren"

Josef Poxleitner. Leiter der Obersten Baubehörde (OBB), über Stadtumbau und Städtebauförderung

Das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ konzentriert sich auf Regionen mit wirtschaftlicher Strukturschwäche und strukturellen Folgen militärischer Konversion. Vor diesem Hintergrund liegt ein Handlungsschwerpunkt des Stadtumbaus in der Revitalisierung von Brachflächen, insbesondere von ehemaligen Militär-, aber auch Gewerbearealen.
Ein zweites, ebenso bedeutendes Problem stellen Innenstädte und Ortszentren von Kommunen dar, bei denen die Kumulation wirtschaftlicher und demografischer Entwicklungen zu gravierenden Funktionsverlusten geführt haben. Sichtbare Kennzeichen sind vor allem Gebäudeleerstände, Nachfragerückgänge bei Immobilien und Flächen wie auch beschleunigte demografische Auswirkungen, sichtbar am steigenden Durchschnittsalter der Einwohnerschaft.
22 oberfränkische Kommunen interpretieren den Stadtumbau als überörtliche Herausforderung und haben sich zu fünf interkommunalen Verbünden zusammengeschlossen. Auch die Stadt Leip-heim, Schwaben, erarbeitet in einer Arbeitsgemeinschaft gemeinsam mit den Nachbarkommunen ein Entwicklungskonzept für eine gemeindeübergreifende militärische Konversionsfläche, den ehemaligen Fliegerhorst Leipheim.
Als ehemalige Gewerbefläche wird die Revitalisierung des früheren Quelle-Areals im Nürnberger Westen und im Fürther Osten ebenfalls im Programm „Stadtumbau West“ begleitet und gefördert. Das große Interesse der Kommunen an dem Programm zeigt, dass dem mit Stagnation und Schrumpfung verbundenen städtebaulichen Wandel mithilfe der Städtebauförderung begegnet werden kann. Lebensqualität und Attraktivität unserer Städte, Märkte und Gemeinden bleiben wichtige Standortfaktoren, gerade in Kommunen im ländlichen Raum. Deshalb ist die Stärkung des ländlichen Raums ein wichtiges Ziel des Programms „Stadtumbau West“; über 80 Prozent der Stadtumbaufördermittel setzen wir hier ein.
Seit 2004 konzentriert die Oberste Baubehörde alle geförderten städtebaulichen Militärkonversionen in diesem Städtebauförderungsprogramm. Davon haben bisher insgesamt 21 Kommunen mit ihren ehemals militärisch genutzten Flächen profitiert. In besonderer Weise ist aktuell der Regierungsbezirk Unterfranken von den Folgen von Standortschließungen betroffen. Alleine in den im Programm „Stadtumbau West“ geförderten Kommunen Ebern, Kitzingen, Mellrichstadt, Wildflecken und Würzburg sind in den letzten Jahren mehr als 2300 Hektar Fläche ehemaliger Kasernen und Standortübungsplätze freigegeben worden.
 Ein städtebauliches Entwicklungskonzept (SEK) ist die konzeptionelle Grundlage des Stadtumbaus und wird für die Realisierung konkreter Maßnahmen immer vorausgesetzt. Aufgabe des SEK ist insbesondere, die Fördergebiete des Stadtumbaus zu bestimmen und relevante Handlungsfelder und die erforderlichen Maßnahmen aus den Zukunftsperspektiven und Entwicklungsvorstellungen der Gemeinde abzuleiten.

17 Prozent
weniger Mittel


Die Gemeinde entwickelt dabei in einem breiten Beteiligungsprozess mit der Öffentlichkeit, den Betroffenen und lokalen Akteuren die Leitlinien des Gesamtkonzeptes und stimmt dieses mit anderen öffentlichen Aufgabenträgern ab. In diesem Jahr sind im Programm „Stadtumbau West“ 102 Programmkommunen. Die Hälfte davon sind im Sinne der Stadt- und Gemeindetypen ländliche Gemeinden, weitere knapp 30 Prozent sind Kleinstädte mit weniger als 20 000 Einwohnern. Mittelstädte zwischen 20 000 und 100 000 Einwohner machen gemeinsam mit den Großstädten Augsburg, Nürnberg, Fürth und Würzburg nur gut ein Fünftel der bayerischen Programmstädte aus.
Vorrangig ist „Stadtumbau West“ in Bayern auf Nord- und Ostbayern und den ländlichen Raum sowie auf die von Konversion militärischer Liegenschaften betroffenen Städte und Gemeinden fokussiert. Von 2004 bis 2010 konnten bayerische Städte, Märkte und Gemeinden im Rahmen des Programms mit insgesamt 132 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen unterstützt werden.
Die ursprünglich vorgesehene drastische Kürzung in der Bund-Länder-Städtebauförderung für das Jahr 2011 hat der Deutsche Bundestag erfreulicherweise abgemildert. Mit einem Mittelvolumen des Bundes von 455 Millionen Euro für alle Bundesländer ist allerdings nach wie vor eine deutliche Reduzierung zu verzeichnen. Den bayerischen Kommunen werden damit für städtebauliche Maßnahmen in der Bund-Länder-Städtebauförderung im kommenden Jahr voraussichtlich rund 17 Prozent weniger Mittel zur Verfügung stehen.
Zur Begleitung des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels wird die Städtebauförderung aber auch weiterhin ein unverzichtbares Instrument für Bayerns Kommunen bleiben. Die Revitalisierung unserer Stadt- und Ortskerne ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die dann am besten gelingt, wenn, wie in unseren Städtebauförderungsprogrammen üblich, alle relevanten Gruppen eingebunden werden.
(Weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet unter www.staedtebaufoerderung.bayern.de zu finden.)

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