Kommunales

Die Buben und Mädchen des Erlanger Jugendparlamentes während einer Debatte. Foto: Stadt Erlangen

08.01.2010

Comeback der Jugendparlamente

Vor zehn Jahren startete die Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche in den Kommunen

Junge Menschen in Bayern interessieren sich immer weniger für Kommunalpolitik. Bei der letzten Kommunalwahl im März 2008 – die Wahlbeteiligung hatte ohnehin ein historisches Tief von 59,5 Prozent erreicht – gingen weniger als die Hälfte der Berechtigten im Alter von 18 bis 25 Jahren an die Urnen. Doch es gibt auch andere Bilder, engagierte Buben und Mädchen, die sich für das politische Geschehen in ihren Heimatgemeinden interessieren – obwohl sie noch gar nicht offiziell mitbestimmen dürfen. Für sie sind die Jugendparlamente ein geeignetes Forum. Doch die Geschichte dieser vor zehn Jahren gestarteten Einrichtung ist von massiven Rückschlägen gezeichnet. „Je früher Menschen damit vertraut werden, selbst zu entscheiden, in welchen Lebensbedingungen sie aufwachsen, desto selbstverständlicher übernehmen sie auch die Verantwortung innerhalb ihres Umfelds“, erklärt der ehemalige Jugendreferent Siegfried Kapsberger. „Man musste sich einfach fragen, warum Jugendpolitik nicht mit, sondern immer nur über Jugendliche gemacht wurde“, erinnert sich Kapsberger. Diese Überlegungen waren ausschlaggebend, warum vor zehn Jahren das Thema Jugendpartizipation plötzlich in aller Munde war. Gemeinden diskutierten, wie der Nachwuchs seine Belange besser zur Geltung bringen und zugleich Demokratie üben könne. Als Antwort hallte das Wort von den Jugendparlamenten durch ganz Bayern. Allerorten wurde Mitbestimmung gefordert, Antrags- und Budgetrechte konzediert und Jugendparlamente gegründet. Doch bereits kurze Zeit später litten die Jugendvertretungen landauf und -ab unter Überalterung (nur die knapp wahlmündigen Teenager beteiligten sich), Ergebnislosigkeit und Mitgliedermangel. Weder existierte eine gültige Definition für Jugendparlament noch gab es ein klares Konzept. Als größte Schwachstelle der damaligen Jugendparlamente aber erwiesen sich die Jugendlichen selbst. Während die Zusammenarbeit mit Städten und der Gemeinde als eher unproblematisch eingestuft wurde, war es indes nicht immer leicht, im Plenum manche Party-Rabauken in Schach und das Interesse an der eigenen Vertretung wach zu halten. Dazu kamen mangelndes Feedback seitens der Stadt- und Gemeinderäte und fehlende Rückkopplung mit Jugendlichen außerhalb der Jugendparlamente, was letztlich wahlweise in purem Aktionismus oder völliger Ergebnislosigkeit endete. Die Jugendparlamente waren auf dem besten Weg, demokratische Feigenblätter für die Erwachsenen zu werden, vor allem für solche Politiker, die eine immer wieder diskutierte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ohnehin sehr kritisch sehen. Nur wenige Jugendvertretungen konnten sich so auf Dauer etablieren: Heute gibt es von den ehemals über 100 nur noch 28 in ganz Bayern, darunter in München, Pullach, Unterschleißheim, Fürstenfeldbruck, Weilheim, Penzberg, Pfaffenhofen, Passau, Forchheim und Cham. Doch es scheint, als erlebe die Beteiligung der Jugend an lokaler Politik eine Renaissance. Auch deshalb, weil man aus den Fehlern der Anfänge gelernt hat, beispielsweise in Erlangen: „Hier gab es auch in den 1990er Jahren schon einmal ein Jugendparlament. Allerdings waren hier die Jugendlichen ganz auf sich alleine gestellt, frei nach dem Motto: arbeitet mal schön vor euch hin“, erinnert sich Robert Hatzold, Öffentlichkeitsreferent der Stadt Erlangen. Die Probleme ließen nicht lange auf sich warten: „Es gab Jugendliche, die sich zu sehr produziert haben, dazu kamen einige unkluge Aktionen und so lief das damalige Jugendparlament irgendwann ins Leere“, berichtet Hatzold. Doch dass somit die Jugendlichen ihre Anliegen kaum mehr einbringen konnten, missfiel den Erlangern ebenfalls. Grund genug, dass der Stadtrat 2002 einen Antrag zur Wiedereinführung des Jugendparlamentes stellte. „Wir haben dazugelernt“, meint Hatzold. Denn, so die Erkenntnis: Ohne Beistand der Gemeindeverwaltungen geht es nicht. „Die Jugendlichen müssen begleitet werden, brauchen einen festen Ansprechpartner“, ist Hatzold überzeugt, „und der Erfolg eines Jugendparlamentes steht und fällt mit denen, die es leiten“. Gemeinsam mit seinem Kollegen Sebastian Müller begleitet er seit der Neugründung im Mai 2002 nun ehrenamtlich die Jugendlichen, vermittelt und greift ein, wenn sich Konflikte anbahnen. Und die Einrichtung hat eindeutig an Zuspruch gewonnen: „Bei der vergangenen Wahl hatten wir 51 Kandidaten zwischen 12 und 18 Jahren“, freut sich der Öffentlichkeitsreferent. „Alle zwei Jahre wird gewählt, das ist überschaubar und hat sich bewährt.“ Die Inhaber der 15 Sitze treffen sich laut Satzung mindestens fünf Mal im Jahr, „in der Praxis tun sie das sogar öfter“, so Hatzold. Festgelegt ist obendrein, dass Anträge des Jugendparlamentes im Stadtrat innerhalb von drei Monaten behandelt werden müssen. Angestoßen wurde so von den Nachwuchs-Parlamentariern in Erlangen unter anderem ein Benefiz-Dinner, dessen Erlös an die beiden lokalen Jugendeinrichtungen ging. Als wildes Graffiti in der Stadt zum Problem wurde, organisierten die Jugendlichen eine öffentliche Fläche. Derzeit wird über eine Skateranlage debattiert. Das Modell Erlangen könnte Vorbild für andere Kommunen werden, eventuell wäre auch eine Mitbestimmung auf Landkreisebene möglich. Viel hängt von der Bereitschaft der örtlichen Mandatsträger ab, hier Freiräume zu schaffen und die oft impulsive Art junger Menschen nicht als Bedrohung zu empfinden. „Ich will jetzt nicht sagen, wir sind die Oberchecker, es gibt sicherlich auch noch das eine oder andere Problem“, sagt Hatzold, der das Konzept des neuen Erlanger Jugendparlamentes schon in Vorträgen vorstellte: „Aber es funktioniert.“

(Claudia Koestler)

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