Kommunales

Bei aller Idylle: Amerangs Bürgermeister warnt, seinen Ort als generelles Vorbild für andere Kommunen zu verwenden. (Foto: Kaufmann)

10.08.2012

Richtig sparen – und ein wenig Glück haben

Zwei der immer mehr schuldenfreien Gemeinden in Oberbayern erläutern ihr konkretes Modell

Immer mehr Gemeinden in Bayern sind schuldenfrei. Doch was heißt das eigentlich? Vergoldete Wasserhähne und Marmorböden? Oder sind die schuldenfreien Gemeinden heruntergekommen, weil sie zu kräftig gespart haben? Die Gemeinden Amerang und Schäftlarn verraten ihr Modell und was sie mit dem zusätzlichen Geld nun bewirken.

Wer das dörfliche Pendant zu München sucht, findet es im Chiemgau, rund eine Autostunde südöstlich der Landeshauptstadt, in Amerang, einer 3600 Einwohner starken Gemeinde im Landkreis Rosenheim. Reiche Mitbürger bauen sich hier gern ein Haus. Immer mehr Firmen haben sich in den vergangenen Jahren im Technologiepark niedergelassen. Es gibt einen Feinkostladen und ein Bio-Restaurant und im Café im sanierten Ortskern rasten durchreisende Touristen. Amerang hat sich in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten von einem landwirtschaftlich geprägten Dorf zu einem Anziehungspunkt für das gut betuchte Münchner Publikum gemausert.

Investitionen nur in
das absolut Notwendige

Das war nicht immer so. Bis 2009 war die Gemeinde jahrelang verschuldet. 1996 erreichte sie einen Höchststand von acht Millionen Euro. In dieser Zeit wurden jährlich Zinsen von 500 000 Euro fällig. „Als private Firma wären wir längst insolvent gewesen“, sagt Bürgermeister August Voit (CSU) heute. Der Plan hieß sparen und Einnahmen steigern, ohne die Steuersätze anzuheben, um für Firmen attraktiv zu bleiben. Die Verwaltung hat Mitte der 1990er Jahre zunächst im eigenen Haus sowie im Bauhof gespart und Experten eingestellt. Kämmerer Helmut Stadler erläutert, dass die Gemeinde früher hauptsächlich angelerntes Personal eingestellt habe. Rechnungen von Baufirmen zum Beispiel können so aber kaum überprüft werden. „Die Gemeinde muss sich durch geeignete Fachleute beraten lassen, um Projekte und deren Kosten beurteilen zu können“, erklärt Stadler. Damals seien die Bürger auch noch ins Rathaus gekommen, um zu kopieren – kostenlos.
Investiert hat die Gemeinde in diesen Jahren nur in dringend notwendige Projekte, und das waren nicht wenige: in die Jugendarbeit, ein neues Feuerwehr- und Schulgebäude, eine Kinderkrippe, und die Modernisierung des Klärwerks. Immobilien wurden verkauft; so zum Beispiel im Jahr 1999 das damalige Rathaus – die Gemeindeverwaltung war danach bis zum Neubau 2008 in Miete. Gleichzeitig waren es günstige Umstände, die für höhere Steuereinnahmen sorgten. Ein Hightech-Unternehmen, das 2001 neue Büroräume und Produktionshallen gebaut hatte, ging kurze Zeit später in Konkurs. Es schuf damit Platz für heute 26 Firmen. Die Einnahmen aus den Gewerbesteuern wurden damit auf rund zwei Millionen Euro jährlich gesteigert.
Bei einem Gang durch die Gemeinde kommt Kämmerer Helmut Stadler ins Schwärmen über den neuen Ortskern. Im Zuge des Rathausneubaus haben viele Anwohner und Ladenbesitzer an der Wasserburger Straße mitgezogen und ebenfalls saniert. Bürgermeister Voit ist stolz auf das, was Amerang in den vergangenen Jahren geschafft hat. „Wir haben richtig werkeln müssen, haben Netzwerke geknüpft mit den Bürgern und arbeiten eng mit den örtlichen Gewerbebetrieben zusammen.“ Doch er warnt, Amerang als Vorbild für alle anderen Gemeinden hinzustellen. Das Dorf habe eben auch eine besonders gute Struktur – viele durchfahrende Touristen, zwei Museen und das Schloss, ein Naturschutzgebiet vor der Tür und das Glück, dass es den Technologiepark gibt. Auf dem Plan für die kommenden Monate und Jahre steht nun unter anderem der Breitbandausbau in den Gemeindeteilen. „Dafür würden wir kurzfristig auch wieder Schulden aufnehmen“, sagt Voit, „aber niemals so, dass wir wieder unsere Leistungsfähigkeit gefährden.“
In anderen Gemeinden trügt der Blick in die Statistik. Schäftlarn im Landkreis München zum Beispiel ist auf dem Papier seit 2010 ohne Schulden – ein Jahr zuvor waren es noch 870 000 Euro. Und das, obwohl seit drei Jahren die Grundschule an- und umgebaut wird. Noch stehen vor dem Schulgebäude die Bagger, ist der Pausenhof eine Baustelle. Es stapeln sich Steinplatten, die bald den neuen Boden bilden sollen. Im Schulhaus hingegen haben sich die Schüler schon in den neuen Räumen eingelebt, im Untergeschoss ist nun ein Hort für die Mittagsbetreuung. „Es war sehr nötig, die Schule auszubauen, die Gemeinde hat damit in die Zukunft von Schäftlarn investiert“, sagt der Schulleiter Wolfgang Prechter. Schließlich steige die Schülerzahl, drei Klassen pro Jahrgang seien mittlerweile nötig.
Zehn Millionen Euro hat der An- und Umbau gekostet. Kosten, die längst nicht abbezahlt sind. „Die Statistik täuscht ein wenig, da nur die Schulden der Haushaltsstatistik dargestellt werden“, gibt Bürgermeister Matthias Ruhdorfer (CSU) zu. Für den Schulbau hat die Gemeinde einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgeschlossen. Sie habe damit die Firma Bayerngrund beauftragt, das Geld zur Finanzierung zu „marktgerechten Kommunalkonditionen“ zu beschaffen. „Die Bayerngrund hat ein Kontokorrentkonto eingerichtet, über das ausschließlich projektbezogene Zahlungen abgewickelt werden“, so Ruhdorfer.

Kleine Tricks im Haushalt
entlasten die Statistik

Diese Finanzierung läuft außerhalb des gemeindlichen Haushaltes – und erscheint deshalb auch nicht in der Statistik. Auch die Kläranlage in Schäftlarn wurde Ende der 1990er Jahre erweitert und erneuert, außerdem wurden Gemeindeteile daran angeschlossen. Kosten: Rund 16 Millionen Euro. Doch auch diese Schulden tauchen in der Statistik nicht auf: Denn damals wurden die Gemeindewerke gegründet – ein Eigenbetrieb mit eigenem Haushalt. Derzeitiger Schuldenstand: 3,5 Millionen Euro.
Doch auch, wenn Schäftlarn durch diese – legalen – Tricks laut Statistik schuldenfrei ist: Es wird gespart, wie Bürgermeister Ruhdorfer betont. „Wir haben kein riesiges Bürgerhaus gebaut oder ein Schwimmbad.“ Dies ist für viele Gemeinden tatsächlich ein großes Problem, wie Wilfried Schober, Referent beim Bayerischen Gemeindetag, erläutert: In den 1980er Jahren, als es vielen Gemeinden noch besser ging, leisteten sich einige Luxusprojekte: Tennisplätze, Kulturzentren und Freizeitbäder mit Riesenrutschen - heute oftmals Investitionsruinen. Und auch, wenn viele Gemeinden in Bayern dank geringer Arbeitslosigkeit, einer starken Wirtschaft und günstigen Krediten immer besser dastehen - es kommen in den nächsten Jahren Investitionen auf sie zu. Schober verweist auf die Energiewende: Rathäuser, Schulen oder Kindergärten müssten energetisch aufgemöbelt werden. Schäftlarn hat da schon einiges getan: Beispielsweise hat die neue Schule eine Solaranlage auf dem Dach und das Rathaus ist neu isoliert.
Dennoch stehen kostspielige Projekte an. Durch den Ort brausen täglich hunderte Autos und Lastwägen. „Man kann hier nicht bei geöffnetem Fenster arbeiten“, beschreibt Bürgermeister Ruhdorfer die Lärmbelästigung. Auch sein Bürofenster zeigt genau auf die Straße. Deshalb soll eine Umgehungsstraße gebaut werden - diese wird fünf bis sechs Millionen Euro kosten. Insgesamt ist der Bürgermeister aber zufrieden, die Gemeinde stehe „finanziell gesund da“ – trotz der Investitionen. Die Verpflichtungen des Geschäftsbesorgungsvertrags seien überschaubar und die der Gemeindewerke könnten in den nächsten Jahren fast vollständig abgetragen werden, ohne die Bürger zu überlasten. (Lissy Kaufmann)

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