Im fast zwei Jahre währenden Tauziehen um den künftigen Betrieb des Nürnberger S-Bahn-Netzes hat das britische Bahnunternehmen National Express (NX) das Handtuch geworfen. Das Unternehmen halte sein Angebot für die Übernahme der Nürnberger S-Bahn von Dezember 2018 an nicht mehr länger aufrecht, teilte NX-Deutschland-Chef Tobias Richter am Dienstag mit.

Die staatliche Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) als Betreiberin des regionalen Bahnnetzes in Bayern hatte Anfang 2015 überraschend das Nürnberger S-Bahn-Netz an den privaten britischen Bahnbetreiber vergeben. Von 2018 an sollte damit erstmals ein Privatunternehmen ein großes regionales Eisenbahnnetz in Bayern mit jährlich rund 20 Millionen Fahrgästen betreiben. Gegen die Entscheidung geht NX-Konkurrent DB-Regio seitdem gerichtlich vor.

Risiko eines verzögerten Starts

Der NX-Deutschland-Chef erklärte: "Mit dem jetzigen Verfahren wäre die Sache nicht abgeschlossen gewesen. Wir haben vor dem Problem gestanden, im Fall eines verzögerten S-Bahn-Starts von National Express in Nürnberg in weitere Verfahren verwickelt zu werden", sagte Richter. Diesem Risiko habe sich das Unternehmen nicht aussetzen wollen.

Wegen des sich weiter hinziehenden Rechtsstreits mit dem Konkurrenten DB-Regio sei der ursprünglich geplante Betriebsstart im Dezember 2018 nicht mehr zu halten gewesen. "Um 2018 mit eigenen Zügen an den Start gehen zu können, hätte die Entscheidung für NX spätestens im Frühjahr klar sein müssen", betonte Richter. Selbst wenn an diesem Mittwoch die für den Herbst erwartete Entscheidung des OLG München vorliegen würde, wäre ein NX-Start frühestens Ende 2019 oder 2020 möglich.

"Eine solche Fristverschiebung wäre aber für NX verheerend. Denn das hätte eine Änderung der Ausschreibungsbedingungen bedeutet und damit anderen Bewerbern erlaubt, erneut gegen die Vergabe an National Express Beschwerde einzulegen", erläuterte Richter. Auf die damit verbundene Fortsetzung der "Prozessspirale" habe sich NX nicht einlassen wollen.

Zwangsläufiger Zuschlag an DB Regio

BEG-Geschäftsführer Johann Niggl betonte derweil, der Ausstieg von National Express aus dem Bieterverfahren bedeute nicht zwangsläufig den Zuschlag für die DB Regio. "Da gibt es keinen Automatismus", sagte Niggl. Das Vergabeverfahren solle zunächst einmal neubewertet werden; anschließend werde die BEG über die Vergabe neu entscheiden. Noch liege man bei dem Vergabeverfahren im Zeitplan, versicherte Niggl.

Trotzdem räumte er ein: "Wir haben nun eine Situation, die wir uns nicht gewünscht haben. Es mag auch sein, dass das Ganze dem Wettbewerb nicht gerade Auftrieb gibt. Ich würde das aber auch nicht überbewerten", fügte er hinzu.

"Sehr überraschend" kam der Rückzug von National Express für die Deutsche Bahn. "Wir werden prüfen, was das jetzt für die Ausschreibung des S-Bahn-Netzes in Nürnberg bedeutet", sagte ein Sprecher. Auf jeden Fall stehe die Deutsche Bahn zu ihrem Angebot, das Nürnberger S-Bahn-Netz über das Jahr 2018 hinaus zu betreiben.

Seit eineinhalb Jahren Streit

Die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes sorgt seit eineinhalb Jahren für Streit. Anfang 2015 hatte die Bayerische Eisenbahngesellschaft den Betrieb überraschend an National Express vergeben. Seitdem geht die unterlegene Deutsche Bahn (DB) gegen die Entscheidung vor.

Im Dezember 2015 hatte die DB-Regio bei der Vergabekammer, die bei der Regierung von Oberbayern angesiedelt ist, zunächst den Antrag gestellt, die Vergabe des Netzes an die Briten nochmals zu prüfen. Zuvor hatte das Oberlandesgericht München verfügt, dass vor einem Zuschlag die finanzielle Leistungsfähigkeit der deutschen Tochtergesellschaft von NX geprüft werden müsse. Nachdem die Vergabekammer auch den Nachprüfungsantrag der DB-Regio als unbegründet zurückwies, war DB-Regio im August vor das OLG gezogen.
(Klaus Tscharnke, dpa)