Landtag

Markus Rinderspacher, Fraktionschef der Landtags-SPD beim Auftakt der Winterklausur. Sie steht unter dem Motto "Zukunft gestalten - Für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte". (Foto: dpa)

17.01.2017

Keine Elfmeter mehr versemmeln!

Bayerns SPD ist auf dem vorläufigen Tiefpunkt angekommen: Nur noch 14 Prozent bei einer aktuellen Wahlumfrage. Fraktionschef Markus Rinderspacher meint, das sei zwar ein bundesweiter Trend. Aber er sieht auch eigene Fehler

Auch wenn die jüngste Wahlumfrage für die Sozialdemokraten in Bayern ein Desaster ist, seinen Humor hat Fraktionschef Markus Rinderspacher noch nicht verloren. Zu Beginn der Fraktionsklausur warnte er am Dienstag seine Parteifreunde davor, dass der obligatorische Gang für die Kamerateams über den verschneiten Weg zum Kloster Irsee, dem Tagungsort, ebenfalls zum Fiasko werden könnte. Mit Blick auf seine glatten Schuhsohlen scherzte Rinderspacher: "Wenn ich da jetzt ausrutsche, dann gibt es das Bild, das das ganze Jahr veröffentlicht wird."

Manche würden auch sagen: Galgenhumor. Der Fraktionsvorsitzende überstand wenigstens den Gang durch den Schnee unfallfrei. Doch an der verheerenden Lage der bayerischen SPD ändert das wenig. Knapp eine Woche vor der Winterklausur hatte der Bayerische Rundfunk bekanntgegeben, dass nur noch 14 Prozent der Menschen im Freistaat bei den Sozialdemokraten ihr Kreuzchen machen würden.

Es ist der schlechteste Wert, den das BR-Politikmagazin "Kontrovers" jemals in seinem Bayerntrend für die SPD gemessen hat. Die CSU ist weit enteilt (45 Prozent), die SPD liegt vielmehr mit den Grünen (13 Prozent) auf Augenhöhe. Rinderspacher ist klar, dass der Sinkflug der Genossen das beherrschende Thema ist. Zu Beginn der Klausur geht er gleich darauf ein, die offiziellen Themen des dreitägigen Treffens stehen hintenan.

Rinderspacher weist zunächst darauf hin, dass die SPD bei der BR-Umfrage in Detailfragen auch punkten konnte. So sei auch nach der Arbeit im Maximilianeum gefragt worden - und dort habe man mehr zugelegt als die drei anderen Fraktionen. "Unsere Arbeit im bayerischen Landtag 2016 wurde als positiv bewertet", betont er. Doch anschließend sagt er, er wolle nichts schönreden.

SPD will jetzt verstärkt mit sozialen Themen kommen

Möglicherweise gebe es außer der Arbeit im Landtag noch andere Gründe für das schlechte Abschneiden, sagt Rinderspacher. Auch in anderen Ländern und bundesweit habe es die SPD schwer. Doch er bemängelt ebenso, dass seine Partei gerne einmal Elfmeter verschieße. An der Außendarstellung im Freistaat müsse gearbeitet werden.

Rinderspacher erwähnt den Parteitag der Bayern-SPD im Dezember in Nürnberg, als die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann auf der Bundestagswahlliste auf einen wenig aussichtsreichen Platz durchgereicht wurde. Auch die Affäre um den ehemaligen Augsburger SPD-Landtagsabgeordneten Linus Förster, der wegen des Verdachts schwerer sexueller Straftaten mittlerweile in Untersuchungshaft sitzt, sei "nicht förderlich" gewesen.

Aus dem Tal der Tränen will die SPD nun verstärkt mit sozialen Themen kommen. Darin sieht die Fraktionsspitze ihre Kernkompetenz - und präsentiert sogleich eine passende eigene Umfrage dafür. Das Ergebnis: Die meisten Menschen in Bayern fänden die Vermögensverteilung ungerecht (57 Prozent), bemängeln nicht gleichwertige Lebensverhältnisse in den Regionen (76 Prozent) und mangelnde Chancengleichheit für Schüler (55 Prozent).

Den Wählern ruft Rinderspacher zu: Die Partei der sozialen Gerechtigkeit sei die SPD. Doch darauf haben die Sozialdemokraten immer schon hingewiesen - an den schlechten Umfragen und letztlich auch mäßigen Wahlergebnissen hat es bislang aber nichts geändert.

Dennoch ist soziale Gerechtigkeit ein Schwerpunkt der Winterklausur im Allgäuer Schnee. Zum Auftakt kommt Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, um mit den Sozialdemokraten darüber zu diskutieren. Und als Rinderspacher mit dem Münchner Erzbischof das Kloster betritt, kann sich der Fraktionschef das Scherzen wieder nicht verkneifen: "Wir können christlichen Beistand gut gebrauchen", gibt er dem Kardinal mit auf den Weg.
(Ulf Vogler, dpa)

Kommentare (1)

  1. Schullehrerbua am 18.01.2017
    Das ganze beginnt mit der causa Wolbergs wohl nicht mit einem versemmelten 11-Meter sondern nach dem von Linus Förster mit einem zweiten Eigentor in Folge. Da kann die "Bayern-" SPD froh sein, dass der Kontrovers Bayerntrend schon vorher war, sonst wär sie wohl im einstelligen Bereich gelandet.
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