Die Opposition hat mit scharfer Kritik an der Staatsregierung auf die überraschende Kostensteigerung um fast 50 Prozent für die Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg reagiert. Statt der vom Landtag freigegebenen 66 Millionen Euro für Einrichtung und Miete in den kommenden 25 Jahren, beläuft sich die Gesamtsumme auf rund 100 Millionen Euro. Hauptursache dafür ist der von 1,8 auf 2,8 Millionen Euro erhöhte jährliche Mietzins. Herbert Kränzlein (SPD) sprach von einer „abenteuerlichen Kostenentwicklung“. Dem aus Nürnberg stammenden Finanzminister Markus Söder warf er zur eigenen Profilierung „Politik nach Gutsherrenart“ vor. Das Projekt als solches begrüßte er ausdrücklich.

Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle verteidigte den neuen Kostenansatz. Er betonte, dass die Miete ein Fixpreis sei, alle mit dem Gebäudeneubau und dessen späterer Bewirtschaftung verbundenen Risiken trage der Vermieter. Die höheren Kosten begründete er mit Erfordernissen aus der fortschreitenden Konzeptentwicklung und dem von 3900 auf 5500 Quadratmeter erweiterten Raumbedarf. Da es keine Einrichtung des Freistaats sei, könne Bayern nicht als Bauherr auftreten, so Spaenle.

Grüne: „Babylonischen Zahlenverwirrung“

Der Freie Wähler Alexander Muthmann hielt der Staatsregierung vor, sich dem Deutschen Museum als Partner empfohlen zu haben, ohne dass für die Außenstelle bereits ein schlüssiges Konzept vorgelegen habe. Es sei offensichtlich gegen Sorgfaltspflichten verstoßen worden. „Da tun sich Abgründe auf.“ Verena Osgyan (Grüne) sprach von einer „babylonischen Zahlenverwirrung“. Die Opposition verlangte in Dringlichkeitsanträgen, dem Landtag umfassend über Konzept und Kosten zu berichten. Dies sagte Söder am Rande der Sitzung zu. Oliver Jörg (CSU) bezichtigte die Opposition der Vorverurteilung, räumte aber ein, dass die Informationspolitik nicht optimal gewesen sei. (Jürgen Umlauft)