Politik

05.08.2011

Geschmeidig durch den Wald

Seehofer will wieder mal Merkel ärgern - dabei passen die beiden besser zusammen, als sie denken

Es klang wie ein Märchen aus uralten Franz-Josef-Strauß-Zeiten. Parteichef Seehofer drohte der CDU mit „kraftvoller“ Vertretung CSU-spezifischer Themen, und das auch zum Preis der „Konfrontation“. Zusammengezuckt ist in Berlin deshalb keiner. Dort ist bekannt, dass die CSU zwar ständig eigenständig sein möchte, Freund Horst es jedoch nicht im Kreuz hat und sowieso der Kanzlerin unterlegen ist: in der Taktik und auch in der Intrige. Seehofer machte einen „Irrweg“ ausfindig: die Abkehr von der Hauptschule.
Als Föderalist, der er ja vielleicht noch ist, obwohl man bei ihm nie weiß – als Föderalist also müsste der bayerische Ministerpräsident es sich erst einmal verbitten, dass der Bund überhaupt schulpolitische Wege einschlage. Siehe Grundgesetz. Auch nach Auffassung der bis vor Kurzem tätigen Föderalismuskommission sind Hauptschulen Ländersache. Die Pkw-Maut ist es nicht. Doch staunt die CDU, dass die kleine Schwesterpartei, gewöhnlich des Populismus geziehen, im Gegensatz zu Angela Merkel partout die Autofahrer ärgern möchte. Als politische Streitfrage hat die Maut den Vorzug, dass jedermann glaubt, da könne er mitreden, was zum Beispiel bei den Euro-Komplikationen äußerst selten der Fall ist.
Doch bedeutungsvoller als alle Neckereien und Meckereien unter Schwesterparteien ist die Ähnlichkeit zweier Politikverständnisse. Merkel und Seehofer passen gut zusammen.
Vielleicht kennt einer der beiden den aus dem alten Preußen stammenden Merksatz, wer in der Politik Grundsätze befolge, gleiche einem Mann, der mit quergehaltener Stange durch einen Wald gehe. Sie in Berlin und er in München halten tatsächlich die Stange senkrecht. Überzeugungen sind hinderlich, also weg damit. Gesinnungen sind lästig, also weg damit. Zupass kommt ihr und ihm das schlechte Gedächtnis der Bevölkerung. Was von einzelnen Politikern gesagt, angemahnt und verworfen wird, gerät heutzutage in einem abenteuerlichen Tempo in Vergessenheit. Für den Opportunismus ist das eine glänzende Voraussetzung.

Teufel, der alte Hase


Sowohl Merkel als auch Seehofer möchten nach dem Wahljahr 2013 weitermachen und nicht an der Krankheit namens FDP zugrunde gegangen sein. Deshalb führen sie der SPD, den Grünen und dem Publikum vor, wie koalitionsreif sie sind. Das hat den Nachteil, dass die Union ihre Unverwechselbarkeit einbüßt und in unregelmäßigen Abständen ein alter Hase auftritt, der das bemängelt.
Fünf Jahre lang habe er den Mund gehalten, bekannte jetzt Erwin Teufel, Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg,in einem umfangreichen Brandartikel. In jenen fünf Jahren, das ist wahr, kamen der Union so gut wie alle Alleinstellungsmerkmale abhanden. Für seine Person jedenfalls fand Teufel bei der Durchforstung sämtlicher Ressorts kein einziges mehr. Einige CDU-Granden nickten bedächtig und gaben dem alten Kollegen zumindest darin recht, dass starke Verluste in der Stammwählerschaft ein Alarmzeichen seien. Auch Seehofer klatschte leise und nannte Teufel ganz unbayerisch einen „Fahrensmann“. Eine Kritik an Merkel wollten weder Seehofer noch einige CDU-Männer aus dem Teufel-Text herauslesen. Dabei war die ganze Prosa eine einzige Breitseite gegen Merkels Regierungsstil. (Roswin Finkenzeller)

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