Politik

Die Bayern können sich demnächst näher mit dem Amt für Militärkunde vertraut machen, denn die Behörde zieht an den Stadtrand von München. (Foto: dpa)

10.10.2015

Standortübergabe bei den Schlapphüten

Der BND verlässt Bayern – doch dafür zieht ein anderer, bisher kaum bekannter Geheimdienst in dessen Liegenschaften nach Pullach

„Der beste Geheimdienst ist jener, den keiner kennt“, sagte einst der französische Staatsmann Kardinal Richelieu. Er hatte im 17. Jahrhundert als einer der ersten Politiker professionelle Spione zum Einsatz gebracht. Daran hat sich wenig geändert. Kein Staat, dem an seiner Sicherheit wirklich gelegen ist, unterhält tatsächlich nur einen Dienst. Die USA etwa – von der die meisten dank diverser Kriminalfilme dachten, es gäbe dort nur CIA und FBI – unterhalten tatsächlich 13 verschiedene Nachrichtendienste.

Aber auch in Deutschland existieren nicht nur der Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst (BND). Sondern da wäre zum Beispiel jene Institution, die derzeit noch in der unscheinbaren Seitenstraße Am Nippenkreuz 19 im Bonner Stadtteil Mehlem residiert: Das Amt für Militärkunde (AMK) befindet sich zwar in Sichtweite der Bundeszentrale für politische Bildung und teilt mit jener auch den eher drögen Namen – doch ist es eine der geheimnisumwittertsten Bundesbehörden überhaupt.

Anders als der dem Kanzleramt unterstellte BND oder der beim Innenminister angesiedelte Verfassungsschutz ist zum Beispiel der oberste Chef des AMK nicht so ganz auszumachen – was vielleicht auch gewollt ist. Formaler Dienstherr ist der Inspekteur der Streitkräftebasis. Diese militärische Organisationseinheit der Bundeswehr wiederum wurde erst im Jahr 2000 nach einer größeren Reform der Truppe aufgestellt und ist zuständig für die „logistische Unterstützung der Bundeswehr im In- und Ausland“. Diese Tätigkeitsdefinition lässt natürlich viel Spielraum, zumal die deutschen Generäle verfassungsrechtlich keinen direkten Zugriff auf den BND haben dürfen. Obendrein gilt der BND, anders als etwa der israelische Mossad oder der britische MI6, nicht unbedingt als FC Bayern München unter den Diensten.

Pullach hätte die BND-Immobilie gern genutzt

Die Bayern können sich demnächst näher mit dem AMK vertraut machen, denn die Behörde zieht an den Stadtrand von München, genauer gesagt nach Pullach in die Heilmannstraße. Dort residiert derzeit noch der BND, der aber bis Ende 2016 nach Berlin umziehen soll. Zwar gab es in Pullach vor einem Jahr gewisse Verwunderung im Rathaus, als die abrückenden Agenten noch umfangreiche Baumaßnahmen für angeblich 300 Millionen Euro in Auftrag gaben. Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund (Grüne) hatte auch schon begehrliche Blicke auf die Spionage-Liegenschaften geworfen, um dort eventuell eine Kita und sozial geförderte Wohnungen zu errichten. Doch die Investitionen, so hieß es aus der BND-Spitze, dienten nur dem neuen Rechenzentrum, dass ohnehin ganz offiziell an der Isar verbleiben sollte.

Dass sich das Amt für Militärkunde nun in den einstigen BND-Räumen einrichtet, verbucht jedenfalls Bayerns Staatsregierung als Verhandlungserfolg: Sie hatte beim Bund auf Kompensation gedrängt. Immerhin wechseln zirka 5500 meist gut dotierte BND-Mitarbeiter samt Familien von der Isar an die Spree, da geht durchaus Kaufkraft verloren. (André Paul)

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