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Politik
18.05.2012
Darf künftig in mehr Gebieten im Freistaat gejagt werden: der Biber. Foto: Dpa/Grafik BSZ

Im Fadenkreuz der Staatsregierung

Naturschützer beklagen einen Wandel in Bayerns Umweltpolitik – immer öfter würden Tiere einfach zum Abschuss freigegeben

Für die Fischer am Chiemsee ist es ein nötiger Eingriff in die Natur, für viele Tierschützer nichts anderes als ein Massaker: Die jährlich von Spätsommer bis Frühlingsanfang dauernde, staatlich angeordnete massenhafte Jagd auf die Kormorane an Bayerns wohl schönstem Gewässer. Auch Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund Naturschutz (BUND) empört sich seit Jahren über die zunehmenden Abschüsse. Wörter wie „Massaker“ nimmt der bedächtige Mann zwar nicht in den Mund. Doch auch er hält die Abschüsse ...
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Politik
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18.05.2012

Gut gepoltert!

Ein Kommentar von Ralph Schweinfurth

Endlich spricht einer in der deutschen Politik einmal Klartext. Horst Seehofer hat mit seinem Wutausbruch im heute journal deutlich das seit Monaten vorherrschende Konsensgelulle von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Damit spricht er dem Volk und vielen in der Union aus der Seele. Der CSU-Chef hat einfach verdammt Recht, wenn er moniert, dass Union und FDP innerhalb kürzester Zeit die zwei wichtigsten Landesregierungen an Rot-Grün verloren haben. Baden-Württemberg und ...
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Politik
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18.05.2012

"Ein wichtiges politisches Signal"

Auch der bayerische Landtag untersucht nun die Neonazi-Morde – doch welchen Erkenntnisgewinn kann ein vierter Untersuchungsausschuss bringen?

Es hätte das Ende des Kompetenzgerangels bei der Aufklärung der rechtsextremen Mordserie bedeuten können. Nach dem neunten Mord durch die Neonazi-Terrorzelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) hatte sich das Bundeskriminalamt (BKA) bemüht, die federführende Kompetenz an sich zu ziehen. Doch der Versuch scheiterte – auch am Unwillen des damaligen bayerischen Innenministers Günther Beckstein (CSU). Wie der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags offenlegte, soll Beckstein eine Übernahme ...
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Politik
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18.05.2012

Operation gelungen, Patient tot

Staatsgewalt gegen Selbstmordkandidaten? Die Kette fragwürdiger Polizeieinsätze reißt nicht ab

Soll man als Zeuge einer Selbstmorddrohung die Polizei rufen? Lieber nicht, das Resultat könnte sein: Die herbeigerufenen Beamten verhindern zwar den angedrohten Selbstmord, doch das tun sie so durchschlagend, dass der Lebensmüde hinterher schwerverletzt im Krankenhaus liegt.So geschehen am vergangenen Sonntag in Altötting: Ein 32-Jähriger droht gegenüber seiner Freundin damit, sich umzubringen. Die ruft die Polizei. Den Beamten gegenüber droht der Mann mit einem Messer, später geht er gar mit ...
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Landtag
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11.05.2012

Kein starrer Masterplan für die Energiewende

Energiekommission: Sachverständige fordern eine stufenweise Umsetzung und einen flexiblen Rechtsrahmen

Experten raten dem Freistaat, auch nach dem Abschalten der Kernkraftwerke möglichst viel Strom selbst zu produzieren. Sie nennen vier Grundvoraussetzungen für das Gelingen der Energiewende und betonen: Ein Ende der Förderung erneuerbarer Energien würde die Ziele des Atomausstiegs erheblich gefährden.Nach einer Expertenanhörung der Energiekommission zu notwendigen Voraussetzungen für ein Gelingen der Energiewende in Bayern hält der Vorsitzende des Gremiums, Tobias Reiß (CSU), ein Nachdenken über ...
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Landtag
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11.05.2012

Sinnieren über die Wertigkeit des Parlaments

Innenausschuss: SPD will Verfassungsschutzbericht und Kriminalstatistik vor der Presse einsehen – CSU und FDP lehnen Antrag ab

Das hat die Regie gut eingerichtet“, erklärte Peter Paul Gantzer (SPD), bevor er den Antrag seiner Fraktion mit dem Titel „Der Landtag ist der Souverän“ dem Verfassungsausschuss vorstellte. Hintergrund für Gantzers Einschätzung: Just in der Sitzung, in der Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den Verfassungsschutzbericht bewertete, forderten die Sozialdemokraten, dass selbiger künftig dem Landtag vor der Presse zugänglich gemacht werden soll. Bislang verfährt das Innenministerium nämlich so, ...
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Landtag
04.05.2012

„Es ist ein Armutszeugnis, dass wir Quoten brauchen“

Bayerische Schülerinnen schlüpfen auf Einladung der SPD-Fraktion einen Tag lang in die Rolle von Landtagsabgeordneten

Viel zu lange gebe es schon die Diskussion um eine verbindliche Frauenquote – „doch durchgesetzt hat sie sich noch immer nicht“, schimpft Miriam. Die 16-jährige Schülerin steht im Plenarsaal des Bayerischen Landtags am Mikrofon und benennt auch gleich das Problem: „Es sitzen zu viele Männer im Parlament.“An diesem Tag ist das anders. Das Plenum ist fest in weiblicher Hand. Denn die SPD-Landtagsfraktion hat 180 Schülerinnen aus ganz Bayern ins Maximilianeum geladen. Die Mädchen schlüpfen einen ...
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Kommunales
18.05.2012

Der Macher aus München

Beim Bayerischen Landkreistag in Sonthofen gibt Ministerpräsident Seehofer mal wieder viele Versprechen ab

Horst Seehofer werde bei seiner Verbandsversammlung in Sonthofen freundlich empfangen, hatte der Präsident der Bayerischen Landkreistags, Jakob Kreidl, vorab versprochen – anders als beim Bayerischen Gemeindetag, dessen Chef Uwe Brandl mehrere verbale Breitseiten abgefeuert hatte, so dass der Ministerpräsident die Veranstaltung vor der Zeit verlies und sich auch anschließend ziemlich verschnupft zeigte.Vielleicht hätte Kreidl darüber aber auch seinen Kollegen, den gastgebenden Oberallgäuer ...
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Kommunales
18.05.2012

Nicht mit Fürth!

Bundes- und Landesverkehrsminister wollen alte Kfz-Kennzeichen wieder erlauben – ein Landratsamt boykottiert das

Im Jubiläumsjahr der bayerischen Kommunalgebietsreform haben Politiker erkannt, dass so ein Landkreis für den Bürger wohl keine ganz unemotionale Sache ist, auch nach knapp zwei Generationen nicht. Und da es Vater Staat letztendlich auch wurscht sein kann, welche Buchstabenkombination der Bürger am Auto führt, solange er sich nur an die Straßenverkehrsordnung hält und pünktlich seine Kfz-Steuer bezahlt, entstand die Idee, alte Nummernschilder wieder zuzulassen. Denn jemandem eine Freude machen, ...
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Kommunales
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11.05.2012

Sonthofener Wunschzettel an Seehofer

Inklusion, Breitband, Pendlerpauschale: Bayerns Landkreise haben bei ihrer Jahresversammlung viele Forderungen

Bayerns Landräte machen mobil. Bei ihrer Jahresversammlung am 14. und 15 Mai in Sonthofen wollen sie der Staatsregierung gleich einen ganzen Forderungskatalog präsentieren und kund tun, wo nach ihrer Sicht der Dinge der Schuh drückt. Neben Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) haben sich auch Innenminister Joachim Herrmann und Kultusminister Ludwig Spaenle (beide CSU) angekündigt.Spaenle, das gab der Präsident des Bayerischen Landkreistags, der Miesbacher Landrat Jakob Kreidl (CSU) bekannt, ...
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Wirtschaft
18.05.2012

Wie man Flughäfen in Betrieb nimmt

Die Flughafen München GmbH bietet seit Jahren Consulting-Dienstleistungen für andere Airports

Die Panne mit dem neuen Berliner Großflughafen zeigt, wie wichtig eine gute Vorbereitung einer Flughafeninbetriebnahme ist. Jetzt kommen neben dem enormen Imageschaden auf die Betreibergesellschaft hohe Schadenersatzforderungen zu. Doch Berlin-Brandenburg ist nicht der einzige Airport, an dem so einige schief ging, bevor er richtig rund laufen konnte. Das neue Terminal 5 des Londoner Airports Heathrow zum Beispiel machte auch Schlagzeilen. So kamen dort am ersten Arbeitstag die Mitarbeiter ...
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Wirtschaft
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18.05.2012

Wenn weder die Sonne scheint, noch der Wind weht

Mit dem „energiehandelnden Haus“ will man im Energie Campus Nürnberg dieses Problem lösen

In Erlangen soll das Problem der erneuerbaren Energien gelöst werden. Dort soll bis Ende 2013 in Kooperation des Energie Campus Nürnberg der Universität Erlangen-Nürnberg und der Stadtwerke Erlangen ein so genanntes „energiehandelndes Haus“ realisiert werden.  Es soll der Prototyp eines Gebäudes sein, das regenerativ erzeugten Strom speichern und bei Bedarf ins Netz abgeben kann. Gleichzeitig wird das Gebäude mit der Abwärme des Speichervorgangs im Winter beheizt bzw. im Sommer gekühlt. ...
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Wirtschaft
18.05.2012

Nur wer für sein Tun haftet, minimiert auch das Risiko

Ordnungspolitik: vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft hat Grundsätze für stabile Finanzmärkte erarbeitet

Obwohl die soziale Marktwirtschaft seit 60 Jahren das Ordnungsprinzip hierzulande ist, haben die Deutschen ein gespaltenes und entfremdetes Verhältnis zu ihr. Als Verfechterin der sozialen Marktwirtschaft hat die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. jetzt den ordnungspolitischen Bericht „Grundsätze für stabile Finanzmärkte“ erarbeitet. Laut vbw-Präsident Randolf Rodenstock sind die Erfolge der sozialen Marktwirtschaft in einem kurzen Rückblick greifbar: „Mit weit über 41 Millionen ...
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Kultur
18.05.2012

Weisheit in Konsonanten

Die ägyptische Staatssammlung zeigt, wie Hierogylphen gelesen werden

Von einem „Rätsel der Urwelt“ schwärmte Johann Gottfried Herder, als er über das Land am Nil schrieb und dessen Erforschern „Erratungskunst“ attestierte. Die hatte in einer Hinsicht allerdings versagt: Was bedeuteten all die Zeichen, denen man fast auf Schritt und Tritt in Ägypten begegnete, die man an und in Pyramiden, an Stelen, Särgen und noch so kleinen Scherben entdecken konnte?All die Bilder mit Vögeln, Schlangen, Hundeköpfen, Pharaonen, Armen und Beinen oder nur Kreisen und Balken ... ...
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Kultur
11.05.2012

Gemütlicher Lustmensch

Wenig dunkle Faszination im Augsburger "Ritter Blaubart"

Schrecksekunden um Augsburgs erst knapp 40-jährigen Generalmusikdirektor Dirk Kaftan: Zusammenbruch im 3. Akt der Premiere Ritter Blaubart – Absterben der Musik, Vorhang. Beruhigende Nachricht: Ein Virus war schuld am Schwächeanfall. Das Abenddirigat übernahm Assistenten Luigi Sgambaro – zum Schlussapplaus kamen beide Arm in Arm auf die Bühne.„The show must go on“, galt auch dem Ausgrabungsaspekt: Emil Nikolaus von Rezniceks Musikdrama Ritter Blaubart stand nach der Uraufführung 1920 nur bis ...
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Kultur
11.05.2012

Aus dem Dornröschenschlaf wecken

Privatspenden ermöglichen Vorarbeiten zur Generalsanierung der Grottenhalle in der Münchner Residenz

Gustav Adolf machte sich ausgiebig über die Schatzkammer her – am liebsten hätte der Schwedenkönig gleich die ganze Münchner Residenz abtransportiert, so begeistert war er von dem Bau. Dieses südliche Flair! Ob der kurzfristige Besatzer auch durch das „geheime Lust- und Residenzgärtlein“ gewandelt ist? Wie gut, dass im Grottenhof alles so gut wie niet- und nagelfest war, wer weiß, wohin sonst die pittoreske Kulisse geraten wäre.Im Krieg über 300 Jahre später gibt es kein Verschonen mehr: Bomben ...
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Bauen
18.05.2012

Vom "friendly alien" zur Murinsel

Architektur-Spaziergang in der Altstadt von Graz

Weitere Fotos
Eine gelungene Symbiose von Alt und Neu bestimmt das Stadtbild von Graz. In der Landeshauptstadt der Steiermark existiert zeitgenössische Baukunst und Architektur in einer Dichte, die manch europäische Metropole in den Schatten stellt. Dabei konzentriert sich neue Architektur jedoch eher am Rand der Grazer Altstadt, die eine der größten zusammenhängenden im deutschsprachigen Raum darstellt, da sie während des Zweiten Weltkriegs kaum zerstört wurde. Die Altstadt wurde 1999 wegen ihres ...
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Bauen
18.05.2012

VdW Bayern: Wohnen darf nicht zum Luxus werden

Bis 2016 gehen 30 000 Sozialwohnungen verloren

Für die Mitgliedsunternehmen des Verbands bayerischer Wohungsunternehmen (VdW Bayern) wird es zunehmend schwierig, bezahlbare Wohnungen anzubieten. „Seit einigen Jahr geht der Trend immer in die gleiche Richtung“, erklärte Verbandsdirektor Xaver Kroner, „Bauen wird ständig teurer.“ Modernisierungsinvestitionen und Neubaukosten würden sich auf die Mieten niederschlagen. „Durch den anhaltenden Immobilienhype und steigende Baustandards haben sich Grundstückspreise und Baukosten enorm verteuert.“ ...
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Bauen
18.05.2012

Einheit von Hülle und Innenraum

Sanierung der Sporthalle an der Münchner Allee in Bad Reichenhall

Auf einer großen Wiesenlandschaft, direkt an der Münchner Allee, positioniert sich die Dreifachsporthalle der Stadt Bad Reichenhall. Die Außensportflächen gliedern sich an die Sporthalle an. Im Umfeld befinden sich die dazugehörigen Schulen. Auf weite Sicht ist diese Sporthalle erkennbar. Im Hintergrund erhebt sich dominant die umgebende Berglandschaft. Ende der 1960er Jahre erfolgte im Rahmen einer Bebauungsplanung die städtebauliche Entwicklung des Umfelds der Sporthalle. Die Münchner Allee ...
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Leben in Bayern
18.05.2012

Das Ende des Schweigens

Zachenberg am Rande des Bayerischen Waldes – 70 Jahre nach dem Verbrechen setzt das Dorf einem hingerichteten polnischen Zwangsarbeiter einen Gedenkstein.

Der polnische Zwangsarbeiter Josef Trzeciak wurde 1942 aufgehängt. Sein Verbrechen: Der 31-Jährige liebte eine Zachenbergerin. Die junge Frau war im dritten Monat schwanger und landete nach der Entbindung im KZ. Jahrzehntelang hatte das bayerische Dorf über seine dunkle Vergangenheit geschwiegen, selbst Trzeciaks Tochter kannte sie nicht. Doch jetzt legt das Dorf seine Last ab. Zachenberg ist ein hübscher Ort am Rande des Bayerischen Waldes. Es ist ein warmer Mai-Tag im Jahr 2012. Die Sonne ...
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Leben in Bayern
11.05.2012

Die Staatszeitung unter Druck

Serie „100 Jahre BSZ“ – damals und heute: Wie eine Ausgabe unserer Zeitung entsteht

Vor 1934 druckte die BSZ in der eigenen Druckerei mitten im Herzen Münchens. Doch mit dem Verbot unter den Nationalsozialisten wurde der gesamte Druckereibetrieb verkauft. Heute läuft die Staatszeitung im Druckzentrum Dessauerstraße vom Band. Dort haben wir uns umgesehen. Donnerstagabend, 19 Uhr. Vor dem Gebäude in der Dessauerstraße 10 – im Schatten des O2-Hochhauses stapeln sich meterhoch Paletten. Rund 20 000 frisch gedruckte BSZ-Ausgaben warten darauf, auf Lastwagen gepackt zu werden – vom ...
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Leben in Bayern
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04.05.2012

"Die Titanic geht unter, die Staatszeitung taucht auf"

Serie „100 Jahre BSZ“: Der Kabarettist Django Asül gratuliert auf seine ganz besondere Art zum Geburtstag

Am Mittwochabend las Django Asül der bayerischen Polit-Prominenz beim Maibockanstich im Münchner Hofbräuhaus bereits zum 5. Mal die Leviten. Doch wenn es um das Jubliäum der Bayerische Staatszeitung geht, bockt der bayerisch-türkische Kabarettist kein bisschen. Und eine ganz besondere Idee für das ideale Geschenk hat er auch.100 Jahre Bayerische Staatszeitung? Da fragt man sich unweigerlich: Wo ist die Zeit geblieben? Und wer hätte gedacht, dass dieses Blatt just da erscheint, als die ...
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Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 18. Mai 2012 auch die Standpunkte unserer Experten:
Professor Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (JA) und Sebastian Körber (FDP), Franz Schindler (SPD), Vorsitzender des Verfassungsausschusses im Landtag (NEIN).

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