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Topthema der Woche
Ultras im Stadion: Die Dialogforen starten zunächst für vier Proficlubs, unter anderem dem FC Bayern und Nürnberg. (Foto: dpa)
Politik // 17.04.2014Kommentar schreiben

Rote Karte für Chaoten

Innenminister Herrmann will mit Dialogforen und Schlichtungsstellen gewalttätige Fußballfans in den Griff bekommen.

Samstag, 22. März gegen 22 Uhr, Hauptbahnhof Nürnberg. Mit dem Zug kommen Fans des FC Bayern München vom Auswärtsspiel ihres Clubs in Mainz an. Zur Weiterreise müssen sie umsteigen. In der Haupthalle des Bahnhofs werden sie von rund zwei Dutzend Anhängern des an diesem Tag spielfreien 1. FC Nürnberg erwartet. Es kommt zur Massenschlägerei der rivalisierenden Fangruppen mit zahlreichen Verletzten. Die Polizei ist nach eigenen Angaben von den Ereignissen „völlig überrascht und überrollt“.......
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Politik

Politik // 17.04.2014Kommentar schreiben

Die große Internet-Sorglosigkeit

Ein Kommentar von Angelika Kahl

Immer mehr Einbrecherbanden gehen in Bayern um. Sie steigen in Wohnungen und Häuser ein und verschwinden spurlos. Die Polizei ist überfordert, die Aufklärungsquote gering. Wen wundert’s, dass immer mehr Bürger in  moderne Sicherheitstechnik investieren – die Branche boomt. Kriminelle Banden klauen millionenfach E-Mail-Passwörter, Nachrichtendienste greifen wild Daten und Kommunikationsinhalte ab, und es werden immer neue Datenlecks bekannt. Die deutschen Behörden sind überfordert. Und was...
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Politik // 17.04.2014Kommentar schreiben

Ein Paragrafenbändiger soll her

CSU-Europagruppenchef Markus Ferber will einen EU-Kommissar für Bürokratieabbau - und eine insgesamt kleinere Kommission

Jetzt also die Kaffeemaschinen. Sie sollen künftig keine Warmhaltefunktion mehr haben dürfen und so weniger Energie verbrauchen. Nach Duschköpfen und Staubsaugern hat die EU-Kommission nun Kaffeebereitern den Kampf angesagt. Und EU-Skeptikern damit sechs Wochen vor der Europawahl einen Aufreger erster Güte geliefert. Die Motivation europakritischer Bürger, am 25. Mai zur Wahl zu gehen, dürfte durch derlei Verdruss-Meldungen nicht steigen. Entsprechend sauer reagiert CSU-Spitzenkandidat Markus...
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Politik // 17.04.2014Kommentar schreiben

"Wir sind kein Edward-Snowden-Ausschuss"

Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, über den Streit mit der Opposition, mögliche Zeugen und Grenzen der Aufklärung

Der Passauer sitzt seit September im Bundestag – und hat als Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss nicht nur viel Arbeit, sondern auch jede Menge Ärger. Um eine Befragung des US-Whistleblowers Snowden ist ein heftiger Streit entbrannt. Grüne und Linke wollten den Ex-NSA-Mitarbeiter möglichst schnell befragen, doch deren Antrag wurde vergangene Woche erst einmal vertagt.BSZ: Herr Flisek, zerlegt sich der NSA-Untersuchungsausschuss gleich zum Start selbst? CDU-Mann Clemens Binninger hat...
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Landtag

Landtag // 17.04.2014Kommentar schreiben

Sozialleistungen: Deutsche betrügen mehr als Zuwanderer

Schriftliche Anfrage

„Nichts ist so ekelhaft, verantwortungslos und brandgefährlich“, schreibt Christine Kamm (Grüne) zum Thema Freizügigkeit in Europa, „wie wenn ewig gestrige Vorurteile, die in der Vergangenheit unendlich viel Leid über bestimmte Minderheiten gebracht haben, reaktiviert und bedient werden, um damit im Wahlkampf auf Stimmenfang zu gehen.“ Sie verlangt, Integrationsprobleme, Ausgrenzung und Armut zu überwinden, anstelle diese mit Sätzen wie „Wer betrügt, der fliegt“ zu instrumentalisieren. Aus...
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Landtag // 17.04.2014Kommentar schreiben

Das Thema Migration soll auf Bayerns Bühnen

Fachgespräch der Grünen: Interkulturelle Vielfalt in staatlichen Kultureinrichtungen

Galerist Bülent Kullukcu fühlt sich vom bayerischen Kulturbetrieb ausgeschlossen. Obwohl er in Markt Indersdorf (Landkreis Dachau) geboren wurde, müsse er wegen seines Namens ständig beweisen, dass er ausreichend künstlerische Qualitäten besitze. „Das nervt“, klagt er. Um zu verdeutlichen, wie wenig sich in den letzten 30 Jahren verändert hat, zeigt Kullukcu beim Fachgespräch „Diversität im staatlichen Kulturbetrieb“ der Grünen im Maximilianeum ein Video von Kabarettist Gerhardt Polt aus den...
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Landtag // 11.04.2014Kommentar schreiben

AEG siegt über Quelle

Wissenschaftsausschuss: Zukunft des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Nürnberg

Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle will das ehemalige AEG-Gelände in Nürnberg zu einem Uni-Standort machen. Die Opposition hingegen favorisiert das vormalige Quelle-Areal und bezeichnet Spaenles Wahl als „verpasste Chance“. Jetzt sollen die Nürnberger Hochschulpräsidenten im Wissenschaftsausschuss bei der Entscheidung helfen. Ausschusschef Michael Piazolo (Freie Wähler) sieht die Pleite von AEG und Quelle in Nürnberg mit gemischten Gefühlen. „Natürlich ist es bedauerlich, wenn...
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Kommunales

Kommunales // 17.04.2014

Parlamentarisches Comeback

Erstmals seit über 40 Jahren gibt es im Bundestag wieder einen Unterausschuss für Kommunalthemen

Über 40 Jahre lang war den Bundestagsabgeordneten die Kommunalpolitik keinen eigenen Ausschuss wert. Doch dass soll sich jetzt ändern. Erstmals seit 1969 hat sich zu Beginn der neuen Legislaturperiode im Oktober 2013 ein entsprechendes parlamentarisches Gremium gebildet. Aus Bayern mit dabei: Karl Holmeier (CSU). Das waren noch goldene Zeiten für Kommunalpolitiker, damals, im ersten deutschen Bundestag von 1949 bis 1953. Kein Wunder, es begann ja schon mit dem Bundeskanzler selbst: Konrad...
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Kommunales // 15.04.2014Kommentar schreiben

Keine Steuergelder für fragwürdiges Vorhaben

Deutscher Alpenverein ist gegen eine Beschneiungsanlage am Sudelfeld

Der Deutsche Alpenverein ist bestürzt darüber, dass das Landratsamt Miesbach die Genehmigung für die Beschneiungsanlage am Sudelfeld samt riesigem Speicherbecken erteilt hat. Auch nach zweieinhalb Jahren, die das wasserrechtliche Verfahren mittlerweile läuft, sind zentrale Fragen ungeklärt. Der DAV hat den Eindruck, dass der scheidende Landrat Jakob Kreidl (CSU) das Projekt zum Abschluss seiner Amtszeit unbedingt noch durchdrücken will. „Wir bedauern diese Entscheidung sehr“, sagt...
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Kommunales // 15.04.2014Kommentar schreiben

Gemeindetag plädiert für Online-Volksbefragungen

Die Plebiszit-Konzepte der Staatsregierung sowie der Landtagsfraktionen von SPD und Freien Wählern hält Verbandspräsident Uwe Brandl dagegen für zu aufwändig, bürokratieintensiv und kompliziert.

Der Bayerische Gemeindetag schlägt vor, Volksbefragungen im Freistaat Bayern mithilfe eines Online-Beteiligungsportals der Bayerischen Staatsregierung durchzuführen. Damit könnte das von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) geforderte Ziel eines „Pakts mit dem Volk“ schnell und mit geringem Verwaltungsaufwand erreicht werden. Gemeindetagspräsident Uwe Brandl ist überzeugt: „Wenn die Staatsregierung die Meinung des Volks beispielsweise zu Großprojekten mit bayernweiter Bedeutung wissen will,...
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Wirtschaft

Wirtschaft // 17.04.2014Kommentar schreiben

„Energiewende erfordert einen Langfristplan“

Johann Bögl, Vizepräsident des Bayerischen Bauindustrieverbands, kritisiert die ersten Entwürfe zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Die Energiewende stellt in den kommenden Jahren für die Bauindustrie eine enorme Geschäftsmöglichkeit dar. Doch sie birgt auch Risiken für die Branche. Darüber sprachen wir mit Johann Bögl, Gesellschafter der Firmengruppe Max Bögl Bauunternehmung GmbH & Co. KG aus Sengenthal (Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz) und Vizepräsident des Bayerischen Bauindustrieverbands. BSZ: Herr Bögl, wie bewerten Sie die gegenwärtigen politischen Diskussionen zur Energiewende?Bögl: So langsam realisiert der...
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Wirtschaft // 17.04.2014Kommentar schreiben

Messe München sichert 24.400 Arbeitsplätze

Neue ifo-Studie zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Aktivitäten der Messe München belegt gestiegene Bedeutung für die heimische Wirtschaft

Die Messe München sichert durch ihre Aktivitäten am Standort München 24.394 Arbeitsplätze, davon 14.177 in der bayerischen Landeshauptstadt und 5774 im restlichen Bayern. Aussteller und Besucher der Messeveranstaltungen generieren pro Jahr einen bundesweiten Gesamtumsatz von 2,63 Milliarden Euro und erzeugen ein Gesamtsteueraufkommen in Höhe von 490 Millionen Euro. Dies sind die zentralen Ergebnisse einer neuen Studie des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung über die wirtschaftlichen...
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Wirtschaft // 17.04.2014Kommentar schreiben

Keinen Schritt weiter als vor drei Jahren

Josef Hasler, Vorstandschef des Regionalversorgers N-ERGIE, kritisiert die politischen Rahmenbedingungen der Energiewende

Als Branche kann man konstatieren, dass sich die Industrie derzeit von weiteren Belastungen zurückhält“, sagt Josef Hasler, Vorstandsvorsitzender des Regionalversorgers N-ERGIE AG aus Nürnberg, zur Staatszeitung. Den Entwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) unter der Federführung von Bundeswirtschafts- und Bundesenergieminister Sigmar Gabriel (SPD) hält er für einen klaren Sieg der Industrie. Denn unterm Strich müsse der private Haushaltskunde die Kosten für die Energiewende...
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Kultur

Kultur // 17.04.2014Kommentar schreiben

Falsche Bescheidenheit

Der erste Kulturbericht Landshuts kommt sehr diplomatisch daher – zwischen den Zeilen liest sich vieles sehr unmissverständlich

Die freie Szene – dafür soll Landshut das Aushängeschild Bayerns werden. In Bamberg die Villa Concordia, in Regensburg das Museum zur bayerischen Geschichte: Jetzt ist die niederbayerische Stadt dran. Das sollen zumindest die Stadtoberen in München klar machen. Ach ja, und einen neuen Konzertsaal braucht man auch – nein, keinen so pompösen wie in der Landeshauptstadt, einer für 50 Köpfe im Publikum würde reichen. Apropos Raumsuche: Der Kunstverein braucht auch endlich ein Quartier. Eine...
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Kultur // 17.04.2014Kommentar schreiben

Filigraner Räumling

Die Installation "Unschärfe" bleibt nicht dauerhaft in Nürnberg – leider

Als ob die Arche Noah vor dem Staatsmuseum für moderne Kunst Nürnberg gestrandet sei, kontrastiert eine riesige Rauminstallation auf dem Klarissenplatz die grandiose Glasfassade des Museums. Wo die Skulptur aufhört und die Architektur anfängt, ist dabei nicht auszumachen. Und so betrachtet, erscheint der Titel Unschärfe berechtigt für das monströse Bau-Kunst-Werk des aus Nürnberg stammenden Architekten Matthias Loebermann (Jahrgang 1964), der es am Institut für Experimentelles Bauen der...
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Kultur // 17.04.2014Kommentar schreiben

Ritterliches Pumpsklackern in der alten Besamungsstation

Witziges von Almut Determeyer und Claudia Shneider

Die Städtische Galerie im Cordonhaus Cham bietet einen interessanten historischen Rahmen zur künstlerischen Auseinandersetzung. Jetzt haben das zwei weltläufige Künstlerinnen getan: Almut Determeyer, bekannt durch ihre märchenhaft bizarren, animierten Zeichentrickfilme, tobt sich mit einer großen Gesamtinstallation aus. „Denke ich an Cham, sehe ich einen Ritter mit einer Rüstung durch enge neblige Gassen auf einem Pferd ratternd, rasselnd reiten. Mit diesem Bild vor Augen arbeite ich an der...
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Bauen

Bauen // 17.04.2014Kommentar schreiben

Neues Logistikzentrum

MTU Aero Engines legt Grundstein

Ende März hat Deutschlands führender Triebwerkshersteller am Standort München den Grundstein für ein neues und modernes Logistikzentrum gelegt. Ab Januar 2015 werden dort auf zwei Stockwerken und 4400 Quadratmetern Fläche die Aufgaben von 115 Mitarbeitern von Wareneingang, Zoll und Außenwirtschaft sowie der Wareneingangsprüfung zusammengeführt. Das Investitionsvolumen für den innovativen Hallenbau, inklusive der Ausstattung, liegt bei rund 10 Millionen Euro. Der Neubau ist Teil der...
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Bauen // 15.04.2014Kommentar schreiben

Aufschwung steht auf breitem Fundament

Frühjahrs-Konjunktur-Umfrage des bayerischen Bau- und Ausbaugewerbes

Der Aufschwung im bayerische Bau- und Ausbaugewerbe steht auf breitem Fundament. Das zeigen die Umfragewerte aus dem Konjunktur-Lagebericht der Landesvereinigung Bauwirtschaft Bayern (LBV). Nur 4 Prozent der befragten Unternehmen sind derzeit mit ihrer Geschäftslage unzufrieden. Auch bei den Umsätzen überwiegen die positiven Einschätzungen. Jeder zweite Handwerksbetrieb spricht sogar von guten oder sehr guten Erlösen. Dagegen hat sich die Ertragslage, vor allem der Baubetriebe, nur leicht...
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Bauen // 14.04.2014Kommentar schreiben

Wenn sauberer Strom schmutzig wird

Solaranlagen brauchen Fachleute und Wartung

Auch nach der Reduzierung der Einspeisevergütungen könnenSolaranlagen nach wie vor eine sinnvolle und durchauslukrative Investition darstellen. Das gilt besonders für diein der Fachsprache als Photovoltaik- bzw. PV-Anlagen bezeichnetenAnlagen, die zum Beispiel mit modernen Stromspeichersystemenausgestattet oder nachgerüstet werden. Dennoch sind PV-Anlagen keine „Rundum-Sorglos-Pakete“,die beim günstigsten Anbieter bestellt werden könnenund danach wartungsfrei jahrzehntelang Strom...
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Leben in Bayern

Leben in Bayern // 17.04.2014Kommentar schreiben

Der Schlossherr und die Mächtigen

Ein Politikertreffen der Superlative wirft seine Schatten voraus: Im Juni 2015 findet der Weltwirtschaftsgipfel im oberbayerischen Krün statt

Dass sein Hotel als Tagungsort für den Gipfel im Gespräch war, erfuhr Dietmar Müller-Elmau von einem Freund aus Berlin. Dann kamen Beamte des BKA: „Sie müssen uns das Haus zeigen.“ Heute laufen im Schloss Elmau die Vorbereitungen auf Hochtouren. Hubschrauberlandeplätze, Aufbau eines abhörsicheren Digitalfunks und strenge Sicherheitsvorkehrungen – in den nächsten 13 Monaten ist noch jede Menge zu tun. Wer die Mautstraße von der Ortschaft Klais bei Garmisch-Partenkirchen hinauf zum Schloß Elmau...
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Leben in Bayern // 14.04.2014Kommentar schreiben

Volksmusik, Weltmusik?

LOKALKLANG lässt Bayern klingen

Vom 9. Mai bis 27. Juli 2014 veranstaltet das rege Netzwerk STADTKULTUR ein Musikfestival in 25 bayerischen Städten. Das umfangreiche Programm gibt es als Publikation und online auf www.lokalklang.de „Heimatklang“ und „Volksmusik“ – was Bayern unter diesen oft falsch und sentimental geklebten Etiketten produziert, ist ein Festival wert! Denn Bayern hat einen eigenen Klang und Musik hat besonders in diesem Bundesland etwas mit Heimat zu tun. Das soll nicht den Schunkelsendungen überlassen...
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Leben in Bayern // 14.04.2014Kommentar schreiben

Ein spektakulärer Thron für den ersten bayerischen Kaiser

Bayerische Landesausstellung "Ludwig der Bayer. Wir sind Kaiser!" 2014: In der Regensburger Minoritenkirche wurde, als eines der optischen Highlights der Ausstellung, ein vier Meter hoher, 120 Kilogramm schwerer Thron installiert.

Die diesjährige Bayerische Landesausstellung entführt ins Mittelalter und zeigt die spannende Geschichte des ersten Wittelsbachers auf dem Kaiserthron. Die Geschichte dieses Aufsteigers wird an originalen Schauplätzen der alten bayerischen Hauptstadt und späteren Reichsstadt Regensburg gezeigt. Die Stadt war damals eine Handels- und Bankenmetropole mit europaweiter Ausstrahlung. Kaiser Ludwig der Bayer hat sich hier über 40 Mal aufgehalten. Eingebaute Spezialeffekte Die Phasen des Aufstieges...
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Unser Bayern

Unser Bayern // 17.04.2014Kommentar schreiben

Vogel im Treibhaus

Ein Hotel, ein Rohrplattenkoffer und die deutsche Sprache: Zum 100. Todestag des Dichters Christian Morgenstern

Das Nasobem Auf seinen Nasen schreiteteinher das Nasobem,von seinem Kind begleitet.Es steht noch nicht im Brehm.Es steht noch nicht im Meyer.Und auch im Brockhaus nicht.Es trat aus meiner Leyerzum ersten Mal ans Licht. Da kann man einmal sehen, welche Macht die Dichter haben. Sie erfinden aus einer literarischen Laune heraus ein Phantasietier, das nirgendwo auf der Welt existiert … außer in ihrem Hirnkastl: das Nasobem. Selbstverständlich liest man von ihm auch nichts in einem hochseriösen...
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Unser Bayern // 17.04.2014Kommentar schreiben

Kampf ums flüssige Brot

Wenn früher Bierpreiserhöhungen anstanden, kam es oft zu schweren Krawallen

In Bayern wird Bier gerne als Grundnahrungsmittel bezeichnet. Dies mag in modernen, oft vom Gesundheits- und Selbstdisziplinierungsgedanken beeinflussten Ohren zwar flapsig oder verschroben klingen, hat aber durchaus einen wahren und ernsten Kern. Bier konnte im Mittelalter und in der Frühen Neuzeit auch aus minderwertigerem Getreide hergestellt werden, als das für Brot erforderlich war. Da es trotzdem einen relativ hohen Kaloriengehalt – bei geringerem Alkoholvolumen als heute – hatte, war es...
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Unser Bayern // 17.04.2014Kommentar schreiben

Im Dauerclinch mit dem Papst

Vom Herzog zum Kaiser: Das Leben von Ludwig dem Bayern war eine Erfolgsstory in politischer Umbruchzeiten

Schenkt man einer Legende Glauben, dann musste Ludwig der Bayer schon als Säugling sein erstes großes Abenteuer bestehen. Eines Tages soll sich ein unbeaufsichtigtes Schwein der Wiege des Kindes genähert haben. Ein zahmer Affe, der im Alten Hof, am bayerischen Herzogshof in München, gehalten wurde, soll dies beobachtet und das Kind an sich genommen haben, um es vor dem Schwein zu schützen. Der Affe floh zum Entsetzen der inzwischen aufmerksam gewordenen Hofgesellschaft mit dem kleinen Ludwig...
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Frage der Woche KW 16 (2014)

 

Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 17. April 2014 auch die Standpunkte unserer Diskutanten: 


Jürgen Mistol,

kommunalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag

(JA)

Joachim Herrmann (CSU),

bayerischer Innenminister          

(NEIN)

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