Politik
11.05.2012

Seehofer verspricht mehr Geld für Breitbandausbau

Regierungschef will Fördersumme erhöhen

Bei der Jahresversammlung der bayerischen Landräte in Sonthofen (Landkreis Oberallgäu) sorgte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) gleich mehrfach für Überraschung. Zum einen machte sich der Regierungschef für eine Erhöhung der Fördersumme zum Breitbandausbau im ländlichen Raum stark. Hintergrund: Bisher sind dafür 100 Millionen Euro eingeplant. „Falls es nötig ist, können wir diese Summe aber auch deutlich erhöhen“, versprach Seehofer. Zu auftretenden Problemen beim Breitbandausbau ...
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Politik
11.05.2012

Horst, mein Freibeuter-Freund

Ober-Pirat Körner genießt die Aufmerksamkeit auf Seehofers Facebook-Party - jetzt plant er eine Gegeneinladung

Sein erstes Mal hat ihm sichtlich gut gefallen. „Es war ein grandioser Abend“, frohlockte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), als er am frühen Mittwochmorgen um kurz vor zwei Uhr seine Facebook-Party in der Münchner Nobel-Disco P1 verließ. „Die Leute waren flockig, locker, offen – wie man sich das als Politiker wünscht, aber nur selten erlebt.“ Seehofer hat jetzt einen Piraten-Ausweis Die Leute – das waren etwa 150 Journalisten, 60 Security-Menschen und ein kleiner Bruchteil der 2500 ...
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Politik
11.05.2012

Liberale träumen vom "Turnaround"

Bayerns FDP hofft, dass der Wahlerfolg in Schleswig-Holstein auf sie ausstrahlen wird

Seit den Landtagswahlen im März 2011 waren Wahltage für die FDP schlechte Tage. Seitdem ist die Partei nämlich aus sechs von sieben Parlamenten geflogen, zuletzt aus dem saarländischen – und das mit mickrigen 1,2 Prozent der Stimmen. Jüngst bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein lief es zum ersten Mal wieder anders: Die FDP zog mit 8,2 Prozent wieder in das Landesparlament ein. Seitdem jubelt die Partei in ganz Deutschland. „Wolfgang Kubicki führt die FDP aus dem Tal der Tränen“, erklärte ...
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Politik
11.05.2012

Die Lufthoheit ist unbezahlbar

Von André Paul

Die CSU ist bestimmt nicht die Partei der Kitafreunde. Aber weniger aus Verneigung vor einer „konservativen Klientel“, wie ihre Gegner hämen. Wer soll sich dahinter auch verbergen, wo Patchworkfamilien, Karrieremamas und Alleinerziehende mittlerweile selbst im Allgäu und im Bayerwald zur Normalität gehören? Nein, die ablehnende Haltung hat andere Gründe.Wer heute mit Verve einer immer umfangreicheren staatlichen Kinderbetreuung das Wort redet, der sollte sich einen Blick in die meisten ...
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Landtag
11.05.2012

Kein starrer Masterplan für die Energiewende

Energiekommission: Sachverständige fordern eine stufenweise Umsetzung und einen flexiblen Rechtsrahmen

Experten raten dem Freistaat, auch nach dem Abschalten der Kernkraftwerke möglichst viel Strom selbst zu produzieren. Sie nennen vier Grundvoraussetzungen für das Gelingen der Energiewende und betonen: Ein Ende der Förderung erneuerbarer Energien würde die Ziele des Atomausstiegs erheblich gefährden.Nach einer Expertenanhörung der Energiekommission zu notwendigen Voraussetzungen für ein Gelingen der Energiewende in Bayern hält der Vorsitzende des Gremiums, Tobias Reiß (CSU), ein Nachdenken über ...
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Landtag
11.05.2012

Sinnieren über die Wertigkeit des Parlaments

Innenausschuss: SPD will Verfassungsschutzbericht und Kriminalstatistik vor der Presse einsehen – CSU und FDP lehnen Antrag ab

Das hat die Regie gut eingerichtet“, erklärte Peter Paul Gantzer (SPD), bevor er den Antrag seiner Fraktion mit dem Titel „Der Landtag ist der Souverän“ dem Verfassungsausschuss vorstellte. Hintergrund für Gantzers Einschätzung: Just in der Sitzung, in der Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den Verfassungsschutzbericht bewertete, forderten die Sozialdemokraten, dass selbiger künftig dem Landtag vor der Presse zugänglich gemacht werden soll. Bislang verfährt das Innenministerium nämlich so, ...
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Landtag
04.05.2012

„Es ist ein Armutszeugnis, dass wir Quoten brauchen“

Bayerische Schülerinnen schlüpfen auf Einladung der SPD-Fraktion einen Tag lang in die Rolle von Landtagsabgeordneten

Viel zu lange gebe es schon die Diskussion um eine verbindliche Frauenquote – „doch durchgesetzt hat sie sich noch immer nicht“, schimpft Miriam. Die 16-jährige Schülerin steht im Plenarsaal des Bayerischen Landtags am Mikrofon und benennt auch gleich das Problem: „Es sitzen zu viele Männer im Parlament.“An diesem Tag ist das anders. Das Plenum ist fest in weiblicher Hand. Denn die SPD-Landtagsfraktion hat 180 Schülerinnen aus ganz Bayern ins Maximilianeum geladen. Die Mädchen schlüpfen einen ...
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Kommunales
11.05.2012

Sonthofener Wunschzettel an Seehofer

Inklusion, Breitband, Pendlerpauschale: Bayerns Landkreise haben bei ihrer Jahresversammlung viele Forderungen

Bayerns Landräte machen mobil. Bei ihrer Jahresversammlung am 14. und 15 Mai in Sonthofen wollen sie der Staatsregierung gleich einen ganzen Forderungskatalog präsentieren und kund tun, wo nach ihrer Sicht der Dinge der Schuh drückt. Neben Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) haben sich auch Innenminister Joachim Herrmann und Kultusminister Ludwig Spaenle (beide CSU) angekündigt.Spaenle, das gab der Präsident des Bayerischen Landkreistags, der Miesbacher Landrat Jakob Kreidl (CSU) bekannt, ...
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Kommunales
04.05.2012

Zu schön gerechnet

Eine neue Studie der Rechnungshöfe warnt Kommunen vor zu viel Euphorie und Leichtsinn bei ÖPP-Projekten

Mit Straßenbauprojekten fing es an, es folgten Teile der Daseinsfürsorge, irgendwann kamen sogar Gefängnisse hinzu: Der Kreativität von sogenannten ÖPP-Projekten (öffentlich-private Partnerschaften, früher von anglophilen Menschen gern auch Public Private Partnership tituliert) sind zunächst einmal keine Grenzen gesetzt. Ob sich das generell und langfristig für Staat und Kommunen rechnet, darüber lagen noch keine gesicherten Ergebnisse vor – bis jetzt. Ein gemeinsamer, gut 80 Seiten starker ...
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Kommunales
04.05.2012

Rosenheim wird zum Zentrum der Bau-Forschung

Das Fraunhofer-Institut und die örtliche Fachhochschule wollen sich im gemeinsamen Projekt vor allem mit Fragen der Bauphysik und -konstruktion beschäftigen

Rosenheim soll das deutsche Zentrum für Bauforschung werden: Gemeinsam gründen das Fraunhofer-Institut für Bauphysik die örtliche Fachhochschule und das Institut für Fenstertechnik das neue Fraunhofer-Kompetenzzentrum für Bauphysik und Baukonstruktion. Insgesamt werden dafür 2,5 Millionen Euro bis zum Jahr 2017 investiert.Künftig werden dort innovative Baukonzepte und optimierte Bauteile für Neu-, aber auch für Bestandsbauten erarbeitet und konzipiert. Im Fokus stehen dabei aktuelle Themen wie ...
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Wirtschaft
11.05.2012

Rohstoffe sind Mehrwert

Deutsch-Russische Konferenz in Nürnberg geriet zur Gazprom-Werbeschau

Die Hauptsorge der EU-Kommission: Es wird zu wenig in die Energie investiert. Von Forschung bis Effizienz: Von vorne bis hinten fehlt es überall an Investitionen. Ob die Kollegen des deutschen EU-Energiekommissar Günther Oettinger dieses Bewusstsein genauso teilen wie die Besucher der 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz vor Kurzem in Nürnberg?Vor allem bei den Besuchern aus Osteuropa fand der Kommissar offene Ohren, versprach er doch: „Russland bleibt der wichtigste Rohstoff-Partner als ...
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Wirtschaft
11.05.2012

Elf Prozent mehr Umsatz

Für die Wolf GmbH war 2011 das beste Geschäftsjahr in der Firmengeschichte

Rekordzahlen für das Geschäftsjahr 2011 sowie das erste Quartal 2012 hat die Wolf GmbH auf ihrer Bilanz-Pressekonferenz in München präsentiert. Der Systemspezialist für Heizung, Klima, Lüftung und Solar aus dem niederbayerischen Mainburg (Landkreis Kelheim) erreichte im abgelaufenen Geschäftsjahr ein Umsatzplus von elf Prozent auf 321,7 Millionen Euro (2010: 290,1 Millionen Euro). Das Geschäftsjahr 2011 war damit das beste Geschäftsjahr der Firmengeschichte, die 1963 begann. Das betriebliche ...
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Wirtschaft
11.05.2012

Ältere Mitarbeiter sind für Unternehmen wichtig

Nur jedes zwölfte Unternehmen sucht gezielt nach Arbeitnehmern über 50 Jahre – In Bayern startet darum jetzt die Initiative „Ältere und Arbeitswelt“

Ältere Mitarbeiter sind mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung von unschätzbarem Wert für die Unternehmen. Auch aus demografischen Gründen werden wir verstärkt ältere Mitarbeiter brauchen, schließlich laufen wir in Bayern bis 2015 auf eine Fachkräftelücke von rund einer halben Million Menschen zu“, sagte Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., jetzt anlässlich der Unterzeichnung der Initiative „Ältere und Arbeitswelt“ im bayerischen ...
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Kultur
11.05.2012

Gemütlicher Lustmensch

Wenig dunkle Faszination im Augsburger "Ritter Blaubart"

Schrecksekunden um Augsburgs erst knapp 40-jährigen Generalmusikdirektor Dirk Kaftan: Zusammenbruch im 3. Akt der Premiere Ritter Blaubart – Absterben der Musik, Vorhang. Beruhigende Nachricht: Ein Virus war schuld am Schwächeanfall. Das Abenddirigat übernahm Assistenten Luigi Sgambaro – zum Schlussapplaus kamen beide Arm in Arm auf die Bühne.„The show must go on“, galt auch dem Ausgrabungsaspekt: Emil Nikolaus von Rezniceks Musikdrama Ritter Blaubart stand nach der Uraufführung 1920 nur bis ...
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Kultur
11.05.2012

Aus dem Dornröschenschlaf wecken

Privatspenden ermöglichen Vorarbeiten zur Generalsanierung der Grottenhalle in der Münchner Residenz

Gustav Adolf machte sich ausgiebig über die Schatzkammer her – am liebsten hätte der Schwedenkönig gleich die ganze Münchner Residenz abtransportiert, so begeistert war er von dem Bau. Dieses südliche Flair! Ob der kurzfristige Besatzer auch durch das „geheime Lust- und Residenzgärtlein“ gewandelt ist? Wie gut, dass im Grottenhof alles so gut wie niet- und nagelfest war, wer weiß, wohin sonst die pittoreske Kulisse geraten wäre.Im Krieg über 300 Jahre später gibt es kein Verschonen mehr: Bomben ...
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Kultur
04.05.2012

Humorlose Fotos

Der Kabarettist Dieter Nuhr stellt in der Städtischen Galerie Regensburg aus

Sein Name reizt zur Plattitüde: Dieter Nuhr macht alles „nuhr“ und so hat er Nuhr fotografiert, wie die Ausstellung in der Städtischen Galerie Leerer Beutel in Regensburg überschrieben ist, in der er Arbeiten seiner fotografischen Reisen durch die Welt präsentiert. In zwei großen Ausstellungssälen sind rund hundert seiner Aufnahmen zu sehen.Dieter Nuhr (Jahrgang 1960) ist derzeit jedoch vor allem als mehrfach ausgezeichneter Kabarettist und Autor bekannt – doch „man kann ja nicht den ganzen Tag ...
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Bauen
11.05.2012

Dialog zwischen Alt und Neu

Generalsanierung des Gymnasiums Dinkelsbühl

Das Gymnasium Dinkelsbühl und die Turnhalle wurden zwischen 1968 und 1970 von dem Architekten Bernhard Heid als Solitärbaukörper in parkähnlicher Landschaft errichtet. Sichtbeton, Naturstein und Holz prägen das Innere und Äußere der Gebäude, die im Jahr 2003 in die Denkmalliste des Freistaats aufgenommen wurden. Dem Denkmalschutz und dem Umgang mit der qualitätvollen Architektur des Brutalismus wurde im Rahmen der Sanierungsmaßnahme des Gymnasiums besondere Aufmerksamkeit zugewendet. Ein ...
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Bauen
11.05.2012

Von Fußball über Kegel bis zu Tennis und Bodenschießen

Der Sport- und Freizeitpark Hallbergmoos

Im Süden des Sport- und Freizeitgeländes liegen die Rasenspielflächen, in der Hauptsache Fußballfelder und Bolzflächen und künftig auch die Fläche für die Bogenschützen. In der Hauptsache nutzen Vereinssportler dieses Areal. Dieser Bereich findet im Norden mit dem so genannten Jugendspielband seinen Abschluss: Auf dem asphaltierten Platz befindet sich ein Kleinfeld, das für verschiedene Ballsportarten wie Fußball oder Basketball geeignet ist. Daran schließt sich eine moderne Skater-Anlage an, ...
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Bauen
11.05.2012

Umfangreiches Maßnahmenpaket

Energetische Modernisierung der Frankenland-Halle in Ebersdorf

Nutzungsschwerpunkt der Frankenland-Halle ist der Sportunterricht der Grund- und Hauptschule Ebersdorf. Weiterhin wird die Halle durch die Volkshochschule und die örtlichen Vereine für den Sportbetrieb genutzt. Die Sporthalle (Dreifachhalle) hat eine Spielfläche von 27,00 x 45,00 Meter und eine Raumhöhe von 7,00 Metern. Weiterhin gibt es einen Konditionstrainingsraum und die zu den Sportflächen erforderlichen Sportnebenräume.DieFrankenland-Halle wurde 1988 an die bestehende TV-Turnhalle ...
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Leben in Bayern
11.05.2012

Die Staatszeitung unter Druck

Serie „100 Jahre BSZ“ – damals und heute: Wie eine Ausgabe unserer Zeitung entsteht

Vor 1934 druckte die BSZ in der eigenen Druckerei mitten im Herzen Münchens. Doch mit dem Verbot unter den Nationalsozialisten wurde der gesamte Druckereibetrieb verkauft. Heute läuft die Staatszeitung im Druckzentrum Dessauerstraße vom Band. Dort haben wir uns umgesehen. Donnerstagabend, 19 Uhr. Vor dem Gebäude in der Dessauerstraße 10 – im Schatten des O2-Hochhauses stapeln sich meterhoch Paletten. Rund 20 000 frisch gedruckte BSZ-Ausgaben warten darauf, auf Lastwagen gepackt zu werden – vom ...
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Leben in Bayern
04.05.2012

"Die Titanic geht unter, die Staatszeitung taucht auf"

Serie „100 Jahre BSZ“: Der Kabarettist Django Asül gratuliert auf seine ganz besondere Art zum Geburtstag

Am Mittwochabend las Django Asül der bayerischen Polit-Prominenz beim Maibockanstich im Münchner Hofbräuhaus bereits zum 5. Mal die Leviten. Doch wenn es um das Jubliäum der Bayerische Staatszeitung geht, bockt der bayerisch-türkische Kabarettist kein bisschen. Und eine ganz besondere Idee für das ideale Geschenk hat er auch.100 Jahre Bayerische Staatszeitung? Da fragt man sich unweigerlich: Wo ist die Zeit geblieben? Und wer hätte gedacht, dass dieses Blatt just da erscheint, als die ...
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Leben in Bayern
27.04.2012

Ein Seehofer-Zwerg auf Lummerland

Aus dem Fernsehen wurden die Kult-Marionetten verbannt – doch jetzt soll die Augsburger Puppenkiste auf den Bildschirm zurückkehren

Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) will die Augsburger Puppenkiste wieder im TV sehen. Und BR-Intendant Ulrich Wilhelm lässt neue Formate mit den kultigen Figuren prüfen. Theater-Chef Klaus Marschall freut sich und verrät der Staatszeitung, dass er bereits „viele verschiedene Ideen“ für etwas ganz Neues habe. Ganz schön schlaff hängt er da hinter der Bühne herum: Horst Seehofer, der auf seinen Auftritt wartet. Vielleicht missfällt ihm aber auch nur, dass er heute mal nicht die Hauptrolle ...
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Frage der Woche KW 20

 

Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 18. Mai 2012 auch die Standpunkte unserer Experten:
Professor Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (JA) und Sebastian Körber (FDP), Franz Schindler (SPD), Vorsitzender des Verfassungsausschusses im Landtag (NEIN).

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