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Topthema der Woche
Gar nicht so leicht, Seehofers ständige Vorgaben zur Energiewende in ein Konzept zu gießen: Ilse Aigner wirkt ratlos.	 (Foto:dpa)
Politik // 24.10.2014Kommentar schreiben

Warten auf das Öko-Wunder

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner gibt ihre erste Regierungserklärung zur Energiewende - viele Fragen bleiben offen

Vielleicht ist es ungerecht, Ilse Aigners Regierungserklärung zur künftigen Energiepolitik an jener fulminanten Ansprache zu messen, die Ministerpräsident Horst Seehofer im Mai 2011 vor dem Landtag gehalten hatte. Damals, noch unter dem frischen Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima, hatte Seehofer die Energiewende in Bayern ausgerufen. Nicht irgendeine, der Freistaat sollte vielmehr zum Vorzeigeland bei der Umstellung auf erneuerbare Energien in ganz Europa werden. Textprobe: „Zur......
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Politik

Politik // 24.10.2014Kommentar schreiben

Die Kommissare kriegen Aufpasser

Am 1. November tritt die neue EU-Kommission ihr Amt an - was sich jenseits der Personalien ändert

Eine Kommissarin und Vizepräsidentin in spe, die wegen offenkundiger Inkompetenz einen Rückzieher machen musste, eine andere, die zertifizierte Schamanin und Feuerläuferin ist, erst vor zwei Monaten in die Politik kam und dennoch durchgewinkt wurde: Bevor die neue EU-Kommission am vergangenen Mittwoch gewählt wurde, trug sich allerlei Seltsames zu in Straßburg und Brüssel. Bis zuletzt war außerdem unklar, ob die neue Truppe von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überhaupt pünktlich ins...
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Politik // 24.10.2014Kommentar schreiben

Fatale Weichenstellung

Ein Kommentar von Tobias Lill

1994 war der Jubel groß, als die etwas altbackene Deutsche Bundesbahn der Deutschen Bahn AG wich. Privatisierung war das Dogma des damaligen Jahrzehnts, und noch immer fordert mancher Marktschreier, der Staat solle sich aus möglichst vielen Bereichen des öffentlichen Lebens zurückziehen. Doch es gibt Bereiche der Wirtschaft, die zu wichtig sind, um sie allein dem freien Spiel der Kräfte zu überlassen. Das spüren die Bürger gerade wieder: 50 Stunden Streik der Lokführer bedeuteten vergangenes...
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Politik // 24.10.2014Kommentar schreiben

Überfällige Reformen

Im Rundfunkrat des BR sitzen zu viele Politiker – das wird allseits beklagt: Was tun?

Zu viele Politiker, zu viele Vertreter des Staates. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Aufsichtsgremien des ZDF im März 2014 war vernichtend: Der ZDF-Staatsvertrag ist verfassungswidrig. Künftig darf der Anteil der „staatsnahen“ Personen in Fernseh- und Verwaltungsrat nur noch ein Drittel der Mitglieder ausmachen. Seither grübeln die Landesregierungen, wer künftig beim ZDF mitmischen darf. Das Verfassungsgerichts-Urteil hat auch auch Auswirkungen auf die bayerischen...
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Landtag

Landtag // 24.10.2014Kommentar schreiben

Die Gestaltungspräsidentin

Landtagspräsidentin Barbara Stamm wird 70 Jahre alt: Trotz des runden Geburtstags soll’s im Landtag nur eine kleine Feier geben

Ein/e Landtagspräsident/in hat keine politischen Gestaltungsmöglichkeiten? Von wegen. Seit ihrem Amtsantritt vor sechs Jahren hat Landtagspräsidentin Barbara Stamm vor allem im Bereich Frauenförderung Fakten geschaffen, um die sie jedes Ministerium beneiden kann, sie hat eine vorbildliche Kinderbetreuung im Landtag etabliert und ein bundesweit beachtetes Sportangebot eingeführt. Kommende Woche wird Stamm 70 Jahre alt.Als Barbara Stamm (CSU) im Jahr 2008 zur Parlamentspräsidentin avancierte, gab...
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Landtag // 24.10.2014Kommentar schreiben

Wir brauchen Papa-Tage

Gespräch im Landtag: Sind Familien in der Arbeitswelt willkommen?

In den Niederlanden gibt es einen Papa-Tag. Da haben die Väter einen Tag pro Woche frei – und sind stolz darauf! Bei uns dürfen sich die jungen Papas nur blöde Witze anhören“, beschwert sich Kabarettistin Maria Peschek. Sie leitet das Thema ein für das „Gespräch im Landtag“. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion debattierten dort Frauen und Männer, Berufstätige in Voll- und Teilzeit, Experten und Laien darüber, ob Familien in der Arbeitswelt willkommen sind.Die Arbeitswelt ist im Wandel: Frauen...
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Landtag // 23.10.2014Kommentar schreiben

Blick hinter die Kulissen des Landtags

Am 8. November öffnet das Maximilianeum seine Türen für Bürgerinnen und Bürger

Am Samstag, 8. November 2014 zwischen 10 und 18 Uhr (Einlass bis 17 Uhr) ist das Maximilianeum für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Sie können sich in dieser Zeit ausführlich über die Arbeit der Landtagsabgeordneten im Parlament informieren und bei einem Rundgang den Plenarsaal, die Fraktionssäle und die historischen Räume des Maximilianeums besichtigen. Auch ein Blick in das Amtszimmer von Landtagspräsidentin Barbara Stamm ist möglich. Mitglieder der vier Fraktionen CSU,...
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Kommunales

Kommunales // 24.10.2014Kommentar schreiben

Bald droht auch ein Zahnarztmangel

Nach den Hausärzten warnt nun der nächste Medizinerverband mit rapide sinkender Versorgungsleistung vor allem im ländlichen Raum

Dass in Bayern in einer nicht allzu fernen Zukunft ein Mangel ans Hausärzten droht – gerade im ländlichen Raum –, davor warnen Medizinerverbände ja bereits länger und die Gesundheitspolitiker versuchen sich inzwischen an mehr oder weniger erfolgversprechenden Gegenmaßnahmen. Aber wenigstens die zahnmedizinische Versorgung, so dachten Patienten bisher in Bayerwald, Allgäu und Oberfranken, die müsste doch gesichert sein. Zahnärzte gibt es doch wie Sand am Meer, oder?Noch, möchte man antworten,...
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Kommunales // 24.10.2014Kommentar schreiben

Mehr als nur Sachbearbeiter

Kommunalverwaltungen wollen aufgrund des zunehmenden Fachkräftemangels attraktiver für den Nachwuchs werden

Dass der Fachkräftemangel bald auch Landkreise und Gemeinden treffen wird, hat sich in den Verwaltungen rumgesprochen. Das gefällt nicht allen Verantwortlichen – war man es bisher doch gewohnt, von Interessenten überrannt zu werden. Die aktive Rekrutierung des Nachwuchses gerät folglich oft noch zögerlich. Auch wollen viele kommunale Personalchefs das Problem lieber kleinreden, um künftigen Bewerbern bei Vertragsverhandlungen nicht zu viele Trümpfe in die Hand zu spielen.Die meisten Behörden...
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Kommunales // 23.10.2014Kommentar schreiben

Landkreistagspräsident fordert mehr Personal

Angesichts zahlreicher zusätzlicher Aufgaben reiche die Ausstattung in den Kreisverwaltungen nicht mehr aus.

„Die bayerischen Landkreise können nur dann stabile Fundamente für ihre Bürger bieten, wenn sie über ausreichend finanzielle Mittel und Personal für ihre Aufgaben verfügen“, so der Präsident des Bayerischen Landkreistags, der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (CSU) im Anschluss an die Landrätetagung in Rain im Landkreis Donau-Ries. Während der zweitägigen Klausursitzung hatten die 71 bayerischen Landräte unter dem Schlagwort „Heimat 2030“ unter anderem über Finanzen, Aufgaben und...
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Wirtschaft

Wirtschaft // 24.10.2014Kommentar schreiben

Die dritte Startbahn soll her

Drehkreuz München: Airportchef Michael Kerkloh weist auf die wirtschaftliche Bedeutung von internationalen Flugverbindungen hin

Ein leistungsfähiger Flughafen ist entscheidend für den Erfolg einer Wirtschaftsregion. Darum betont Münchens Flughafenchef Michael Kerkloh auch unablässig die Bedeutung des Baus der dritten Startbahn und des neuen Sateliten-Terminals. „Die zukünftigen Arbeitsplätze sind hochmobil“, sagt er der Staatszeitung. Darum sei es so wichtig, den Flughafen weiterzuentwickeln. Denn Unternehmen erwarten in der globalisierten Wertschöpfung, dass ihre Mitarbeiter auch zu attraktiven Zeiten internatinoal...
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Wirtschaft // 24.10.2014Kommentar schreiben

Staat muss rechtzeitig gegensteuern

Das bayerische Handwerk trotzt der sich eintrübenden Weltwirtschaft

„Die sich eintrübende Weltkonjunktur treibt noch keine Sorgenfalten auf die Stirn der bayerischen Handwerkerinnen und Handwerker. Dennoch sollte der Staat rechtzeitig gegensteuern, bevor der deutsche Binnenmarkt zu schwächeln beginnt“, sagte Heinrich Traublinger, Präsident des Bayerischen Handwerkstags (BHT), bei der Vorstellung der Konjunkturzahlen für das 3. Quartal 2014. Das Bauhauptgewerbe spürte im Berichtszeitraum den Investitionsstau der öffentlichen Hand. Besonders im Straßenbau fehlen...
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Wirtschaft // 24.10.2014Kommentar schreiben

Erdwärme statt Erderwärmung

Immer mehr Unternehmen im Freistaat nehmen zusammen mit den Kommunen die Energieversorgung selbst in die Hand – mit Erfolg

Die hohen Strompreise machen immer mehr Unternehmen zu schaffen. Allein im Vergleich zu letztem Jahr sind die Kosten um zwei Prozent auf durchschnittlich 15,37 Cent pro Kilowattstunde gestiegen – 50 Prozent gehen dabei für Steuern und Abgaben drauf. Zwölf Prozent der Betriebe haben Ihre Produktion deswegen ins Ausland verlagert, weitere zwölf Prozent planen eine solche Maßnahme. Besonders bei größeren Firmen über 500 Mitarbeitern ist die Stimmung schlecht, wie die neue Studie...
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Kultur

Kultur // 25.10.2014Kommentar schreiben

Geld für Kulturprojekte

Zuschüsse für die Kulturregion Kulturfonds Bayern können noch bis 31. Oktober beantragt werden

Kulturschaffende und Kommunen, die im Jahr 2015 Zuschüsse aus dem Kulturfonds Bayern bekommen wollen, müssen ihre Anträge bis 31. Oktober 2014 bei jeweiligen Bezirksregierung einreichen. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen Theater, Museum, zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Heimatpflege und internationaler Ideenaustausch. Damit es Geld vom Staat gibt, muss das Projekt überregionale Bedeutung haben. Das heißt, Veranstaltungen und Vorhaben wie...
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Kultur // 24.10.2014Kommentar schreiben

Jung und stark

Zum Auftakt der 48. Internationalen Hofer Filmtage geht es international politisch zu

Zum 48. Mal hat Heinz Badewitz zu den Internationalen Hofer Filmtagen (21. bis 26. Oktober) geladen. Für sechs Tage wird tatsächlich dem von Wim Wenders kreierten Slogan „Hof ist Home of Films“ Leben eingehaucht – bevor für die einheimischen Kinogänger wieder die cineastische Dürreperiode beginnt.Mit einem echten Hammer startete das Filmfest. Wir sind jung. Wir sind stark, der zweite Spielfilm von Burhan Qurbani (1980 geboren) thematisiert ein politisches Ereignis, das – besonders im Gedenkjahr...
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Kultur // 24.10.2014Kommentar schreiben

Dem Mob ausgeliefert

Das Gärtnerplatztheater macht die Bedrohung in Benjamin Brittens Oper "Peter Grimes" fast körperlich erfahrbar

Es ist höchst erfreulich, wie schnell Josef E. Köpplinger als Intendant dem Gärtnerplatztheater in München ein eigenes Profil gegeben hat. Dabei arbeitet er unter erschwerten Bedingungen: Wegen der Generalsanierung müssen viele Orte in der Landeshauptstadt bespielt werden. Trotzdem gelingt dem Haus immer wieder großartiges Musiktheater – so auch jetzt bei der Premiere der Oper Peter Grimes von Benjamin Britten.In ihr bezieht Britten 1945 Stellung gegen den wütenden Mob, um Partei für...
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Bauen

Bauen // 24.10.2014Kommentar schreiben

Schauplatz für James Bond

Das Architekturbüro Auer Weber in München

Besucht man das Architekturbüro Auer Weber zum ersten Mal, wird man gleich mit einem Wesenszug des Unternehmens konfrontiert: Understatement. Das international tätige Architekturbüro, 1980 in Stuttgart von Fritz Auer und Carlo Weber gegründet, hat heute rund 120 Mitarbeiter. Die 70 Architektinnen und Architekten des Münchner Büros, das seit 1984 besteht, arbeiten in einem sanierten Neuhauser Hinterhofkomplex, neben vielen anderen Unternehmen der Münchner Architekturszene und Kreativindustrie....
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Bauen // 24.10.2014Kommentar schreiben

Beim Bau fand man Bomben und eine Ur-Siedlung

Leipheimer Südumfahrung für den Verkehr freigegeben

Der 27. September 2014 war ein historischer Tag in der jüngeren Geschichte der Stadt Leipheim. Historisch, da „alle Leipheimer, die in der Innenstadt leben, in den nächsten Tagen Schwierigkeiten beim Aufwachen haben werden“, wie sich der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sicher ist. Historisch auch, da mit der Eröffnung der „größten Investition, die Leipheim in seiner bisherigen Geschichte getätigt hat“, wie Bürgermeister Christian Konrad betonte, eine jahrzehntelange Diskussion ihren Abschluss...
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Bauen // 23.10.2014Kommentar schreiben

Familien- und altersgerechtes Wohnen

GEWOFAG baut in Ramersdorf Mitte

Die GEWOFAG saniert im Stadtteil Ramersdorf das Quartier östlich der Führichstraße und bebaut es teilweise neu. Die Maßnahme wird in mehreren Teilprojekten durchgeführt. Bei der Aufstockung entlang der Führichstraße im Bauabschnitt B entstehen elf neue Wohnungen und drei Einheiten für Kleingewerbe. 39 Wohnungen werden saniert. In den Bauabschnitten C und D errichtet die GEWOFAG zwei Neubauten an der Rupertigaustraße mit insgesamt 98 neuen Wohnungen und Tiefgaragen. Außerdem entsteht ein...
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Leben in Bayern

Leben in Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Kloster günstig abzugeben

Immer mehr kirchliche Gebäude in Bayern stehen zum Verkauf – wegen Nachwuchsmangel und Unwirtschaftlichkeit

Es gab ihn schon immer, den Kräutergarten im Kloster Wessobrunn. In Zukunft aber sollen seine Pflanzen einem speziellen Zweck dienen: der Herstellung von Naturkosmetik. Denn das auf das Jahr 753 zurückgehende Kloster wurde jetzt von den Missionsbenediktinerinnen an eine Unternehmerin aus dem nahen Pessenhausen bei Roth verkauft – inklusive 10 000 Quadratmeter Nutzfläche. Die Ordensschwestern selbst hatten Wessobrunn bereits 2012 verlassen, seitdem wurde eine neue Verwendung für die Anlage...
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Leben in Bayern // 22.10.2014Kommentar schreiben

Mauerfotograf mit Grenzerfahrungen

25 Jahre Mauerfall: Jürgen Ritter hat die deutsch-deutsche Grenze mit der Kamera erwandert, jeden Meter, von der Ostsee bis nach Bayern und in Berlin. Damals und heute.

Der Grenzfotograf ist ein unruhiger Geist, er sprudelt über vor Geschichten, springt von Thema zu Thema. Über die Jahre ist Jürgen Ritter nur wenig ruhiger geworden, die 65 sieht man ihm nicht an. Das Büro unter dem Dach ist voller Bücher und Fotos, hinter ihm eine Wand mit Ordnern voller Negative. Ein großes Panorama-Fenster bietet ihm freien Blick in die Weite. Freiheit ist sein Lebensthema geworden - die Freiheit und ihre Grenze.  Er lebt in Barum, einem schmucken Dorf im Nordosten...
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Leben in Bayern // 22.10.2014Kommentar schreiben

Fürbitten per Twitter

Auf der Suche nach neuen Wegen zu den jungen Gläubigen setzen die Kirchen immer stärker auf das Netz

Weil den Gottesdienst vor Ort immer weniger Menschen besuchen, versuchen die Kirchen mit Angeboten im Netz ein jüngeres Publikum zu erreichen. Viele Versuche stecken aber noch in den Kinderschuhen. Videos per Beamer, eine Twitter-Wall in der Kapelle und die Beteiligung der Internet-Gemeinde via Facebook: So soll er aussehen, der Social-Media-Gottesdienst in Balderschwang im Allgäu. "Wir verwenden alles, was technisch möglich ist", erzählt Michael Hertl von der Katholischen...
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Unser Bayern

Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Rebellen der Berge

Erst auf die verbotene Pirsch, dann hinauf zur feschen Sennerin: Wer waren die Wilderer wirklich?

Kein anderes Delikt hat in Bayern die Gemüter so erhitzt, so viele Legenden und Helden produziert, so konträre Rechtsauslegung zwischen Obrigkeit und Untertanen erfahren und dabei so viel Schweiß, Blut und Tränen fließen lassen, wie die Wilderei. Die Protagonisten dieser Spezies, Matthias Klostermayr, alias Bayerischer Hiasl, und der Wildschütz Georg Jennerwein sind noch heute weitbekannt, personifizierte sich doch in ihnen die Unbeugsamkeit des Einzelnen vor der Obrigkeit – die andere ebenso...
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Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Schachzüge der Weltpolitik

Vor 600 Jahren begann das Konstanzer Konzil. Dort lieferten sich auch zwei Wittelsbachern eine bluternste Fehde

Zu Beginn des 15. Jahrhunderts ging es in Konstanz am Bodensee in der Regel eher beschaulich zu, auch wenn die Stadt seit geraumer Zeit eine Blüte erlebte: Die Stadt lag im Schnittpunkt der Handelsstraßen nach Oberitalien, Frankreich und Osteuropa und entwickelte sich deshalb zu einem wichtigen Handelsplatz für Pelze, Leinen und Gewürze. Seit 1192 war Konstanz Freie Reichsstadt. Und deren historische Bedeutung zeigt sich vor allem darin, dass sie als Austragungsort für ein Konzil – das erste...
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Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Fatale Erstarrung

Schon im Herbst 1914 kritisierte Kronprinz Rupprecht die mangelnde Kompetenz in der deutschen Kriegsführung

Im Oktober 1914 zerplatzte die Vision vom schnellen Krieg: Der Stellungskrieg begann. Von den gegenseitigen Schuldzuweisungen liest man unter anderem in Aufzeichnungen von Bayerns Kronprinz Rupprecht. „Ein jeder der von mir erlassenen Befehle", notierte er zum Beispiel frustriert, wurde „mitten in der Ausführung durch neue Anordnungen der Obersten Heeresleitung über den Haufen geworfen." Ein paar Wochen vorher war alles noch ganz anders. Da war der 45-jährige Thronfolger...
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Frage der Woche KW 43 (2014)

 

Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 24. Oktober 2014 auch die Standpunkte unserer Diskutanten:

Winfried Bausback (CSU),
bayerischer Justizminister

(JA)

Franz Schindler (SPD),
Vorsitzender des Verfassungsausschusses im Landtag

(NEIN)

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