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Topthema der Woche
Rinderhaltung in Florida. Angelika Schorer (CSU) staunt, wie lässig die Amerikaner Hormonzusätze im Fleisch sehen.			(Foto: LTA/Preis)
Politik // 21.11.2014Kommentar schreiben

Kulturschock in Orlando

Fünf Landtagsausschüsse waren diese Woche auf Reisen - in den USA, auf Zypern, in Brüssel und der Steiermark: Was hat’s gebracht?

Orlando, Florida – es gibt schlimmere Reiseziele, vor allem im November. In Urlaubsstimmung ist der Grünen-Abgeordnete Ulrich Leiner trotzdem nicht. Touristische Annehmlichkeiten wie Ausschlafen, Sonnenbaden oder Shoppen blieben ihm bislang verwehrt. Das Programm der sechstägigen Informationsreise, an der Leiner, Vizevorsitzender des Agrarausschusses, mit seinen Kollegen von CSU, SPD und FW teilnimmt, ist ambitioniert. „Das geht von sieben Uhr morgens nonstop bis 21 Uhr“, stöhnt Leiner, der......
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Politik

Politik // 21.11.2014Kommentar schreiben

Frauenquote: Ja, bitte!

Ein Kommentar von Ralph Schweinfurth

Dass Frauen den Unternehmen guttun, ist seit Jahren bekannt: Gemischte Teams erzielen nachweislich bessere Betriebsergebnisse als Männer-Cliquen. Dennoch tut sich die deutsche Wirtschaft schwer mit der Frauenquote. Was in Frankreich, Spanien und Norwegen längst klappt, erscheint hierzulande als unüberwindbares Hindernis. Warum bloß? Bei der im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarten Frauenquote für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen zicken die Beteiligten schon wieder rum....
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Politik // 21.11.2014Kommentar schreiben

Aus Bayern in den Dschihad

Knapp 100 islamistische Extremisten wurden aus dem Freistaat ausgewiesen – die Opposition nennt das Terrorexport

Er will unbedingt zurück nach Deutschland: Der Allgäuer Salafist Erhan A., der im Oktober in die Türkei abgeschoben wurde und dessen Wiedereinreiseverbot für sieben Jahre gilt, hat Klage gegen seine Ausweisung eingereicht. Anfang Oktober hatte der 22-jährige A. in einem Interview erklärt, dass er sogar seine Familie töten würde, „wenn sie sich gegen den Islamischen Staat (IS) stellt“. So jemand „hat bei uns letztlich nichts verloren“, sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und nennt...
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Politik // 20.11.2014Kommentar schreiben

Gedämpfter Zuspruch aus China für Energiewende

China ist pro Atomkraft, und die Ökostrom-Subventonen sind Wissenschaftsminister Wan Gang zu teuer

Ministerpräsident Horst Seehofer hat heute in Peking Bekanntschaft mit dem chinesischen Blick auf die deutsche Energiewende gemacht. Chinas Wissenschaftsminister Wan Gang lobte die deutsche Energiepolitik einerseits höflich als "Erfolgsmodell" - und machte andererseits deutlich, dass die chinesische Regierung an der Atomkraft festhält: "Das ist eine gute Technologie." Die deutschen Milliardensubventionen für die erneuerbaren Energien in Deutschland findet Wan zu teuer:...
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Landtag

Landtag // 21.11.2014Kommentar schreiben

Grüne klagen gegen Volksbefragung

Das gab es noch nie: Eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof gegen ein Gesetz, das noch gar nicht beschlossen ist

Mit einem ungewöhnlichen Mittel wollen die bayerischen Grünen das geplante Gesetz der CSU zu unverbindlichen Volksbefragungen stoppen. Am Freitag reichte die Landtagsfraktion eine "vorbeugende Meinungsverschiedenheit" beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof ein. "Wir wollen nicht abwarten, bis das Gesetz beschlossen ist", sagte die innenpolitische Grünen-Sprecherin Katharina Schulze.  Damit geht die Partei einen wenig bekannten Weg: Vergleichbare Beschwerden gegen...
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Landtag // 21.11.2014Kommentar schreiben

Interkulturelles Schneidern und Kochen überzeugt

Der bayerische Integrationspreis stand diesmal unter dem Motto "Integration im Handwerk" und geht an einen Mode- und einen Küchenbetrieb

Eine Damenmaßschneiderei, in der Mädchen mit Fluchterfahrung arbeiten und eine Kulturküche, die anerkannte Asylbewerberinnen beschäftigt – das sind die Gewinner des bayerischen Integrations- beziehungsweise Asylpreises, der diese Woche im Maximilianeum verliehen wurde. Was die Ausgezeichneten gemeinsam haben: Deutsche und Ausländer haben viel voneinander gelernt.In einer kleinen Seitenstraße unweit des Rosenheimer Platzes in München befindet sich das Atelier „La Silhouette“. Was beim...
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Landtag // 18.11.2014Kommentar schreiben

Kein Stopp für Schottdorf-Ausschuss

Beschwerde gegen Untersuchungsausschuss wurde abgewiesen

Der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf ist mit dem Versuch gescheitert, den Untersuchungsausschuss im Landtag zu seinem Fall zu stoppen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wies eine Verfassungsbeschwerde Schottdorfs gegen den Ausschuss zurück, wie das Gericht mitteilte. "Die bloße Möglichkeit, dass durch die Beweiserhebung des Untersuchungsausschusses in Grundrechte einzelner Bürger eingegriffen wird, kann der Einsetzung des Ausschusses und der Erteilung des Untersuchungsauftrags...
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Kommunales

Kommunales // 21.11.2014Kommentar schreiben

Zwischen Management und Medizin

Seit einem Jahr läuft in Bayern das staatliche Programm "Mehr Ärzte für den ländlichen Raum": was es bisher gebracht hat

Demografischer Wandel, schlechte Arbeitsbedingungen: Die Gründe für den Hausarztmangel auf dem Land sind vielfältig. Mit dem Programm „Mehr Ärzte für den ländlichen Raum“ versucht das bayerische Gesundheitsministerium gegenzusteuern und fördert unter anderem landesweit etwa 60 Medizinstudenten. Die verpflichten sich im Gegenzug, nach ihrem Examen mindestens fünf Jahre als Landarzt tätig zu sein.Florian Bonke lernte die Arbeit eines Landarztes schon als Kind kennen: Sein Vater betrieb eine...
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Kommunales // 20.11.2014Kommentar schreiben

Architekten müssen für Pfusch am Eisstadion zahlen

Teilerfolg für die Stadt Augsburg in Rechtsstreit

Im Prozess um die falsch geplante Tribüne im Curt-Frenzel-Eisstadion in Augsburg hat die Stadt einen Teilerfolg errungen. Die Baukammer des Landgerichts sah es als erwiesen an, dass das verantwortliche Architektenbüro "DIN-widrig" zum Nachteil der Zuschauer geplant hatte. Eine Mitschuld der Stadt an den schlechten Sichtverhältnissen im Stadion sah das Gericht nicht. Wie hoch der Schadenersatz nun ausfällt, ist noch nicht entschieden -das wird im weiteren Verlauf des Verfahrens...
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Kommunales // 20.11.2014Kommentar schreiben

Metropolregion Nürnberg und Bezirk Karlsbad kooperieren

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit beginnt

Vertreter der Metropolregion Nürnberg und des Bezirks Karlsbad haben jetzt im Stadthaus Hersbruck ein Memorandum unterzeichnet, das eine internationale Arbeitsgemeinschaft begründet. Damit ist erstmals ein Gremium gefunden, das kontinuierlich ausleuchtet, welche Themen und gemeinsamen Projekte auf den Weg gebracht werden können. In dem Gremium werden vertreten sein: der Bezirk Karlovy Vary/Karlsbad, die Stadt Cheb/Eger, die Metropolregion Nürnberg, die Euregio Egrensis sowie Vertreter der...
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Wirtschaft

Wirtschaft // 21.11.2014Kommentar schreiben

Die Wünsche der Wirtschaft erfüllen – oder nicht

Kommunalpolitisches Forum diskutierte in Nürnberg, inwieweit die öffentliche Hand den Unternehmen entgegenkommen soll

Wie weit soll man Unternehmerwünschen entgegen-kommen? Welche Auswirkungen hat das auf die Region? Wie sieht ein gutes Landesentwicklungsprogramm aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des Kommunalpolitischen Forums „Landesentwicklung und Kommunen: Partner für die Heimat?“. Veranstaltet wurde die Tagung im Nürnberger Rathaus von der Akademie für Politische Bildung Tutzing und dem Bayerischen Städtetag. „Wenn der CEO eines großen Unternehmens am Telefon ist, steht man als...
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Wirtschaft // 21.11.2014Kommentar schreiben

Die Politik ist jetzt in der Pflicht

Der vbw Herbst-Index: Die wirtschaftliche Lage ist weiter schlecht

Die bayerische Wirtschaft steht vor unsicheren Zeiten, die konjunkturelle Eintrübung der vergangenen Monate könnte sich auf unbestimmte Zeit fortsetzen. Das geht aus dem aktuellen vbw Index hervor, den die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. veröffentlicht hat. Aus diesem Grund hat die vbw ihre Wachstumsprognose für Deutschland und Bayern auch nach unten korrigiert, erklärte vbw-Präsident Alfred Gaffal.Im Vergleich zur letzten Erhebung im Frühjahr 2014 sank der Herbst-Index um 15...
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Wirtschaft // 21.11.2014Kommentar schreiben

„Schutzmechanismen müssen ausgeklügelter werden“

BITKOM-Präsident Dieter Kempf über Potenziale der Digitalisierung, Startups, Breitbandversorgung und Cyberkriminalität

Die Digitalisierung ist in aller Munde. Wirtschaft und Politik erhoffen sich neues Wachstum durch Bits und Bytes. Wir sprachen mit Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und Chef der DATEV eG in Nürnberg. BSZ: Herr Kempf, der Freistaat will die Digitalisierung voranbringen. Steckt da wirklich so viel Potenzial drin?Kempf: Ja, denn digitale Prozesse sind „enabler“ für ganz viele Themen, von der Landwirtschaft bis zur...
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Kultur

Kultur // 21.11.2014

Ausdauer kontra Arroganz

Das Münchner Stadtmuseum zeigt, wie sich Künstlerinnen einst in der akademischen Ausbildung durchboxten

München, ein Zentrum talentierter Künstlerinnen in der Prinzregentenzeit: Wie hingen die neuen Frauen-Kunstschulen und der Emanzipationsbewegung zusammen? Dieser Frage widmet sich eine Ausstellung im Münchner Stadtmuseum: mit 300 Exponaten von rund 60 Künstlerinnen aus der Zeit zwischen 1880 und 1914. Es wird versucht, eine Forschungslücke zu schließen: die Verquickung von Kunst-, Frauen- und Lokalgeschichte. Es waren Künstlerinnen wie Gabriele Münter – deren euphorisches Tagebuchzitat Ab nach...
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Kultur // 21.11.2014Kommentar schreiben

Märchenstunde ohne Zeigefinger

"Sindbad der Seefahrer" am Theater Augsburg

Fast schon ein bisschen gemütlich und altmodisch geht’s zu in Sindbad der Seefahrer, dem Weihnachtsstück des Augsburger Theaters: kein aufdringliches Videogeflimmer, kein wildes Gezappe durch explodierende bunte Bildersequenzen, kein ohrenbetäubendes Gedröhne aus überdimensionalen Mega-Boxen. Trotzdem fehlt es nicht, ein fulminantes Bühnengewitter inklusive, an üppigem Krach und Bumm. Was dafür fehlt, ist ein penetrant erhobener didaktischer Zeigefinger, um dem quicklebendigen...
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Kultur // 21.11.2014Kommentar schreiben

Volltreffer auch ohne Netrebko

Giacomo Puccinis „Manon Lescaut“ an der Bayerischen Staatsoper

Auch eine Absage kann ein Glücksfall sein. Dass Star-Sopranistin Anna Netrebko zwei Wochen vor der Premiere von Giacomo Puccinis Oper Manon Lescaut am Münchner Nationaltheater das Handtuch geworfen hat, ist durchaus ein solcher Glücksfall. Für sie hat Kristine Opolais kurzfristig die Titelpartie übernommen, und eine bessere Besetzung lässt sich für diese Produktion nicht denken. Das zeigte die umjubelte Premiere.Sowohl stimmlich als auch darstellerisch passt Opolais bestens mit dem Tenor Jonas...
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Bauen

Bauen // 21.11.2014Kommentar schreiben

Ein bunter Stilmix

Schloss Rheinsberg in der MArk Brandenburg

Das kleine Städtchen Rheinsberg in der Mark Brandenburg am Südende der mecklenburgischen Seenplatte hat für seine Besucher einiges zu bieten: Ein interessantes Schloss – ursprünglich im Renaissancestil erbaut, im Rokoko-Stil erweitert und im Klassizismus vollendet; eine Altstadt mit ihren schönen alten restaurierten Bürgerhäusern; eine interessante Kirche und – ganz neu an der mecklenburgischen Seenplatte – die Ferienanlage Hafendorf mit Leuchtturm und Holzhäusern im skandinavischen Stil, die...
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Bauen // 21.11.2014Kommentar schreiben

Investitionsstau der öffentlichen Hand trübt Geschäft

Der Herbst-Lagebericht der Bayerischen Bau- und Ausbauwirtschaft zeichnet ein düsteres Bild

Es sei schlichtweg nicht richtig, wenn immer kurz und knapp gesagt werde, auf dem Bau laufe es im Großen und Ganzen rund, auf dem Bau sei die Auftragslage sehr gut, erklärte Hans Auracher, Sprecher der Landesvereinigung Bauwirtschaft Bayern (LVB), bei der Präsentation der Konjunkturumfrage der Bayerischen Bau- und Ausbauwirtschaft. In diesem Zusammenhang wies er vor allem auf die unterschiedlichen Entwicklungen im Bau- und Ausbauhandwerk hin.Die Geschäftslage bei den bayerischen Bau- und...
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Bauen // 19.11.2014Kommentar schreiben

Bauarbeiten gehen zügig voran

14 Millionen Euro für die weitere Sanierung der Festung Marienberg in Würzburg

„Die Bauarbeiten zur Sanierung der Festung Marienberg schreiten zügig voran. Weitere 14 Millionen Euro wurden jetzt freigegeben“, sagte Finanzminister Markus Söder. Anlass ist die Erteilung des nächsten Bauauftrags für die Sanierung der Festung. Als nächste Schritte werden nun die drei Toranlagen, „Neutor“ und „1. und 2. Höchberger Tor“ sowie die Marienkirche instandgesetzt. Außerdem werden die Abwasser-, Trinkwasser-, Fernwärme- und Elektroleitungsnetze im Außenbereich der Festung Marienberg...
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Leben in Bayern

Leben in Bayern // 21.11.2014Kommentar schreiben

"Mama, wie lange noch?"

Bayerns Frauenhäuser sind chronisch überbelegt: Eine, die es geschafft hat, einen Platz zu ergattern, erzählt von ihrem Martyrium

Ganze 15 Jahre ertrug sie alle Qualen. Schläge, Erniedrigungen und sexuelle Gewalt gehörten für Marina zum Alltag. Doch dann öffnete der eigene Sohn ihr die Augen. Sie floh ins Frauenhaus. Und hatte Glück, dass sie bleiben durfte. Denn weil es zu wenige Plätze gibt, müssen immer wieder Frauen abgewiesen werden. Den Tag, „als alles anfing“, wird Marina* nie vergessen. Es war 1998, sie war nach der Geburt ihres ersten Sohnes gerade aus dem Krankenhaus gekommen. Es war der Tag, an dem ihr Mann...
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Leben in Bayern // 20.11.2014Kommentar schreiben

Die Rebellin aus dem Bayerwald

Emigrantin, Dichterin, Gastwirtin, Prostituierte und posthum Filmheldin: Ostbayerns Dichterin Emerenz Meier hat ihre ganze Region geprägt

Von Amerika hatte sie keine besonders ehrfürchtige Meinung: "Kennst du das Land, wo Grabsch und Humbug blühn, die Herzen einzig für den Dollar glühn...", reimte aus Schiefweg bei Waldkirchen stammende Dichterin. Geboren wurde die streitbare Gastwirtstochter 1874, gestorben ist Emerenz Meier schon mit 53 Jahren. Aber in ihren Werken und in ihrer Heimat lebt sie weiter: Ein Bühnenstück von Joseph Berlinger, ein Film des Strittmatter-Verfilmers Jo Baier ("Der Laden"), das einst...
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Leben in Bayern // 18.11.2014Kommentar schreiben

Hauben für renitente Verdächtige

Freistaat prüft Anschaffung von Schutzspuckhauben für die bayerische Polizei

In Bremen hat man sie mittlerweile eingeführt, für Bayerns Polizei wird der Einsatz der sogenannten Spuckschutzhauben derzeit noch geprüft. Das hat am Dienstag das bayerische Innenministerium bestätigt. "Die verschiedenen Polizeipräsidien haben Bedarf angemeldet", sagte ein Sprecher, "jetzt wird aber erst geprüft ob man es für ganz Bayern einführt und vor allem welches Modell." Vom einfachen Mundschutz bis hin zum Helm gäbe es da alles. Auch bei der Deutschen...
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Unser Bayern

Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Rebellen der Berge

Erst auf die verbotene Pirsch, dann hinauf zur feschen Sennerin: Wer waren die Wilderer wirklich?

Kein anderes Delikt hat in Bayern die Gemüter so erhitzt, so viele Legenden und Helden produziert, so konträre Rechtsauslegung zwischen Obrigkeit und Untertanen erfahren und dabei so viel Schweiß, Blut und Tränen fließen lassen, wie die Wilderei. Die Protagonisten dieser Spezies, Matthias Klostermayr, alias Bayerischer Hiasl, und der Wildschütz Georg Jennerwein sind noch heute weitbekannt, personifizierte sich doch in ihnen die Unbeugsamkeit des Einzelnen vor der Obrigkeit – die andere ebenso...
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Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Schachzüge der Weltpolitik

Vor 600 Jahren begann das Konstanzer Konzil. Dort lieferten sich auch zwei Wittelsbachern eine bluternste Fehde

Zu Beginn des 15. Jahrhunderts ging es in Konstanz am Bodensee in der Regel eher beschaulich zu, auch wenn die Stadt seit geraumer Zeit eine Blüte erlebte: Die Stadt lag im Schnittpunkt der Handelsstraßen nach Oberitalien, Frankreich und Osteuropa und entwickelte sich deshalb zu einem wichtigen Handelsplatz für Pelze, Leinen und Gewürze. Seit 1192 war Konstanz Freie Reichsstadt. Und deren historische Bedeutung zeigt sich vor allem darin, dass sie als Austragungsort für ein Konzil – das erste...
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Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Fatale Erstarrung

Schon im Herbst 1914 kritisierte Kronprinz Rupprecht die mangelnde Kompetenz in der deutschen Kriegsführung

Im Oktober 1914 zerplatzte die Vision vom schnellen Krieg: Der Stellungskrieg begann. Von den gegenseitigen Schuldzuweisungen liest man unter anderem in Aufzeichnungen von Bayerns Kronprinz Rupprecht. „Ein jeder der von mir erlassenen Befehle", notierte er zum Beispiel frustriert, wurde „mitten in der Ausführung durch neue Anordnungen der Obersten Heeresleitung über den Haufen geworfen." Ein paar Wochen vorher war alles noch ganz anders. Da war der 45-jährige Thronfolger...
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Frage der Woche KW 46 (2014) (Kopie 1)

 

Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 21. November 2014 auch die Standpunkte unserer Diskutanten:

Bernhard Rohleder,

BITKOM-Hauptgeschäftsführer

(JA)

Ludwig Spaenle (CSU),

bayerischer Kultusminister

(NEIN)

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