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Topthema der Woche
Sind Pestizide drin in der fränkischen Tomate? Die EU plant, die Beweislast für Ökobauern umzukehren. (Foto: dpa)
Politik // 31.10.2014Kommentar schreiben

Angriff auf Bayerns Bio-Ware

Die EU plant strengere Auflagen für Öko-Produkte - im Freistaat und im Bund laufen Parteien und Verbände dagegen Sturm

Bayerns Bio-Hersteller sind in heller Aufregung. „Um rückstandsfrei im Sinne der neuen EU-Babynahrungs-Richtlinie zu produzieren, dürfen nicht einmal dieselben Obstkisten für konventionelle und Bio-Äpfel verwendet werden“, klagt Claus Hipp, Geschäftsführer des gleichnamigen Babykost-Unternehmens. Wenn dies doch passiere, könnten Produkte künftig als verunreinigt zurückgewiesen werden. „Ökobauern leben doch nicht unter einer Käseglocke, sondern in einer von Luftverschmutzung betroffenen und mit......
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Politik

Politik // 31.10.2014

Seehofers Planspiele

Ein Kommentar von Waltraud Taschner

Eigentlich hat die CSU zur Zeit genug Probleme zu lösen: wie Bayern die Energiewende hinkriegt, die Horst Seehofer mit einem beständigen „So nicht!“ torpediert. Wie die von Seehofer initiierte PKW-Maut trotz aller Einschränkungen und des erwarteten Verwaltungsaufwands noch Geld in die Staatskasse spülen soll. Wie der Freistaat der wachsenden Zahl von Flüchtlingen ein menschenwürdiges Dasein gewährleisten kann. All das beschäftigt die Bürger mehr als die von Ministerpräsident Seehofer...
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Politik // 31.10.2014Kommentar schreiben

"Bayern kann sich nicht entspannt zurücklehnen"

Fanforscher Gunter A. Pilz über die Allianz zwischen Hooligans und Neonazis, warum diese gerade jetzt auftritt und weshalb auch der Freistaat betroffen ist

Die Demonstration unter dem Deckmantel „Hooligans gegen Salafisten“, die vergangene Woche in einer Gewaltorgie endete, fand zwar in Köln statt. Doch Gunter A. Pilz, Soziologe von der Universität Hannover und einer der renommiertesten Experten im Bereich Rechtsextremismus im Sport, betont: „Auch im Freistaat gibt es rechtsradikale Fans.“ Der Soziologe erklärt, wie man sich am besten gegen Gewalt und Extremismus im Sport wehrt und was er von Innenminister Herrmanns Dialogforen hält. BSZ: Herr...
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Politik // 30.10.2014Kommentar schreiben

Dobrindts Mautpläne 2.0

Die BSZ erklärt: die geänderten Pläne des Bundesverkehrsministers

Als Alexander Dobrindt im Juli seine ersten Vorschläge für eine Pkw-Maut präsentierte, ging es um farbige Klebemarken aus Papier. Und eine Vignette gleich für das komplette Straßennetz der Republik. Knapp vier Monate und einen heftigen Sommerstreit zwischen den Unionsparteien später legt der Bundesverkehrsminister jetzt einen Gesetzentwurf vor - ohne Papiervignetten und auch sonst mit einigen Änderungen. Das Gesamtpaket für das erklärte Wunschprojekt seiner CSU will Dobrindt mit seiner...
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Landtag

Landtag // 31.10.2014Kommentar schreiben

Handyüberwachung – Bürger werden oft nicht informiert

Schriftliche Anfrage von Katharina Schulze (Grüne)

Im Rahmen von Polizeiermittlungen werden Funkzellenabfragen durchgeführt, um mit Hilfe der Handydaten Straftaten aufzuklären. Allerdings sind davon auch Unschuldige betroffen: So wurden beispielsweise beim Münchner „Isarmord“ 531 740 Datensätze von 63 938 Handys ermittelt, von denen anschließend 7495 Besitzer befragt wurden – bislang ohne Erfolg. „Neben der massenhaften Sammlung von Verkehrsdaten mittels Funkzellenabfrage gibt es auch die Möglichkeit, so genannte IMSI-Catcher einzusetzen“,...
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Landtag // 31.10.2014Kommentar schreiben

950.000 Euro für 38 Frauenhäuser

Schriftliche Anfrage der SPD: In den letzten fünf Jahren wurden im Freistaat 1200 behinderte Frauen Opfer von Gewalt – mehr Geld für Hilfseinrichtungen gibt es trotzdem nicht

Frauen mit Behinderungen sind besonders häufig von Gewalt und sexueller Belästigung betroffen. Zu diesem Ergebnis kam die Studie „Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen“ der Universität Bielefeld im Auftrag des Bundesfamilienministeriums. Laut Autoren setzt sich die in Kindheit und Jugend erfahrene Gewalt häufig im Erwachsenenleben fort. So berichteten 90 Prozent der schwerbehinderten Frauen über psychische Gewalt und physisch verletzende Handlungen...
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Landtag // 24.10.2014Kommentar schreiben

Die Gestaltungspräsidentin

Landtagspräsidentin Barbara Stamm wird 70 Jahre alt: Trotz des runden Geburtstags soll’s im Landtag nur eine kleine Feier geben

Ein/e Landtagspräsident/in hat keine politischen Gestaltungsmöglichkeiten? Von wegen. Seit ihrem Amtsantritt vor sechs Jahren hat Landtagspräsidentin Barbara Stamm vor allem im Bereich Frauenförderung Fakten geschaffen, um die sie jedes Ministerium beneiden kann, sie hat eine vorbildliche Kinderbetreuung im Landtag etabliert und ein bundesweit beachtetes Sportangebot eingeführt. Kommende Woche wird Stamm 70 Jahre alt.Als Barbara Stamm (CSU) im Jahr 2008 zur Parlamentspräsidentin avancierte, gab...
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Kommunales

Kommunales // 31.10.2014Kommentar schreiben

Ausgezockt

Jahrelang stieg die Zahl der Spielhallen, die Städte verzweifelten – Gegen eine ab 2017 geltende neue Rechtslage macht die Betreiber-Lobby jetzt mobil

Der Bayerische Automaten-Verband, die Lobby der Betreiber von Glücksspielhallen im Freistaat, sieht sein Geschäftsmodell bedroht: Ab 2017 sollen für die Branche die Bedingungen rauer werden: erschwerte Konzessionen, längere Schließzeiten, spaß- und spannungsärmere Automaten. Das würde Jobs kosten, heißt es – Tausende.Ganze drei Stunden. So lang müssen Spielhallen in Bayern in der Regel geschlossen bleiben, zumindest bisher. Von 3 Uhr bis 6 Uhr morgens. Die übrigen 21 Stunden des Tages sind sie...
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Kommunales // 31.10.2014

Die stete Sorge um das Geld

Mitarbeiter der Geschäftsstelle im Porträt: Finanzreferent Reinhard Grepmair

Stellt man sich das Aufgabengebiet eines Finanzreferenten im Bayerischen Bezirketag vor, so fällt einem Laien leicht der berühmte Onkel „Dagobert Duck“ ein, der den ganzen Tag Geld zählt oder Goldstücke umschaufelt, damit sie nicht rosten. Grepmair hat zwar mit mehr Geld zu tun, als man es einem so unbeschwert fröhlich wirkenden Mann von 45 Jahren zutrauen würde.Aber eine Schaufel braucht der Kämmerer des Bezirketags nicht. Er muss zwar um die Steuermittel im kommunalen Finanzausgleich...
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Kommunales // 31.10.2014Kommentar schreiben

Ab jetzt im Schritttempo

Vor 30 Jahren wurde in Ingolstadt die erste Tempo-30-Zone-Bayerns eingeweiht – die heute selbstverständliche Geschwindigkeitsbegrenzung stieß zunächst auf heftigen Widerstand

Ausgerechnet die Autostadt Ingolstadt war der Vorreiter der Verkehrsberuhigung. Bayern sechstgrößte Kommune nahm ab 1984 als einzige bayrische Stadt am bundesweiten Modellversuch „flächenhafte Verkehrsberuhigung“ teil. Es gab vor 30 Jahren gute Gründe für eine Kehrtwende in der Stadtplanung.Seit den 1960ern waren die Innenstädte bundesrepublikanischer Städte primär auf Autofreundlichkeit ausgerichtet – freie Fahrt für freie Bürger. Doch die Innenstädte waren dadurch unattraktiv geworden, die...
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Wirtschaft

Wirtschaft // 31.10.2014Kommentar schreiben

Brüssel gibt Bayern eine halbe Milliarde Euro

Auftakt zur neuen EFRE-Förderperiode von 2014 bis 2020 in Kloster Irsee

Im schwäbischen Kloster Irsee (Landkreis Ostallgäu) fiel diese Woche der Startschuss für die neue Förderperiode (2014 bis 2020) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). „Mit knapp einer halben Milliarde Euro EU-Mitteln werden wir in allen bayerischen Regierungsbezirken kräftig Investitionen anschieben“, sagte Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer (CSU). Damit könne die Staatsregierung die Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung im ganzen Freistaat...
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Wirtschaft // 31.10.2014Kommentar schreiben

Unerschlossenes Sparpotenzial

Energetische Gebäudesanierung hinkt hinterher

Die energetische Sanierung in Deutschland ist noch ausbaufähig: das war die Kernbotschaft einer Veranstaltung der vbw – Vereinigung der bayerischen Wirtschaft e. V. in München. „Wir sind das Schlusslicht in Europa“, kritisierte vbw-Präsident Alfred Gaffal.Während nach seinen Angaben in Italien jährlich rund 900.000 Heizungen auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden und es in Frankreich immerhin noch 700.000 seien, schaffe Deutschland gerade mal 600.000 Heizungen, so Gaffal. Insgesamt...
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Wirtschaft // 31.10.2014Kommentar schreiben

Fünf Jahre nach der Quelle-Pleite

Rückblick auf einen schwierigen Neustart

Werner Seitz kramt eine Tüte hervor. Er packt mehrere Paare Schuhe aus und reicht sie an die Anwesenden herum. „Das ist das, was ich jetzt mache: handbemalte Damenschuhe aus Leinen.“ Die Ex-Kollegen schauen ihn etwas ungläubig an. Viele wissen, was Seitz früher – vor der Pleite des Versandhauses Quelle in Fürth bei Nürnberg – getan hat. Er war dort für die Unterhaltungselektronik zuständig. Seine Aufgabe war es, neue Trends aufzuspüren. Jetzt schwärmt er den alten Kollegen beim...
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Kultur

Kultur // 31.10.2014Kommentar schreiben

In Abgründen gründeln

Brigitte Fassbaenders "Rigoletto" in Regensburg

Der Vater trägt zu seiner Glatze unauffälliges Trenchcoat-Grau. Wenn er seinen Job macht, allerdings einen roten Narrenkittel. Seine Tochter darf kaum aus dem Haus – kein Wunder, so hübsch wie sie ist – und spielt noch mit dem Plüschhasen. Das denkt zumindest Papa Rigoletto, während seine Gilda schon einen Lover hat. Kann sein, dass Brigitte Fassbaender, die Regisseurin der Regensburger Neuinszenierung von Giuseppe Verdis Erfolgsoper Rigoletto damit ein bisschen eigene Familiengeschichte...
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Kultur // 31.10.2014Kommentar schreiben

Hungern und jubeln

Nürnberg, Fürth und Erlangen erarbeiteten gemeinsam die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf die Heimatfront

Hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs gehen die drei Städte des nordbayerischen Großraums, Nürnberg, Fürth und Erlangen auf den Kriegsalltag an der Heimatfront ein. Es ist ein „Historiographisches Jahrhundertprojekt“, so der Leiter des federführenden Nürnberger Stadtarchivs Michael Diefenbacher. Mit Ausstellungen in den drei Städten, vor allem aber mit dem voluminösen, über 1000 Seiten starken Aufsatzband wird in diesem einmaligen Gemeinschaftsprojekt akribisch dokumentiert, wie...
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Kultur // 25.10.2014Kommentar schreiben

Geld für Kulturprojekte

Zuschüsse für die Kulturregion Kulturfonds Bayern können noch bis 31. Oktober beantragt werden

Kulturschaffende und Kommunen, die im Jahr 2015 Zuschüsse aus dem Kulturfonds Bayern bekommen wollen, müssen ihre Anträge bis 31. Oktober 2014 bei jeweiligen Bezirksregierung einreichen. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen Theater, Museum, zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Heimatpflege und internationaler Ideenaustausch. Damit es Geld vom Staat gibt, muss das Projekt überregionale Bedeutung haben. Das heißt, Veranstaltungen und Vorhaben wie...
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Bauen

Bauen // 31.10.2014Kommentar schreiben

Antike und heutige Architektur

Baden-Baden: Römerbäder und Moderne

Warum die hübsche Kur- und Festspielstadt Baden-Baden heißt, ist sonnenklar. Im dortigen Thermalwasser badeten bereits die Römer, die Hochgestellten in den Kaiserbädern, die der römische Kaiser Caracalla ums Jahr 213 n. Chr. weiter ausbauen und luxuriös ausgestalten ließ. Nach einem Feldzug kurte er in Aquae Aureliae, wie der Ort seinerzeit hieß. Diese Kaiserbäder unter dem Marktplatz neben der Stiftskirche wurden 1847 bei Bauarbeiten entdeckt, sind aber weder freigelegt noch zu besichtigen....
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Bauen // 31.10.2014Kommentar schreiben

"Die Qual der Wahl"

Ingenieurekammer-Bau-Kolumne - Alexander Lyssoudis, Vorstandsmitglied der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, über "Ersatzneubau oder Vollsanierung"

Abreißen und neu bauen oder Altes erhalten und sanieren? Manchmal spricht alles für einen Ersatzneubau, manchmal überwiegen die Vorteile der Vollsanierung. Heißt also: Gut abwägen! Der Ersatzneubau ist bei exakter Betrachtung und Abwägung gegenüber der Vollsanierung unter bestimmten Voraussetzungen die wirtschaftlich und bautechnisch sinnvollere Lösung. Das belegt eine eigens dafür durchgeführte Studie, wobei die Entscheidung für oder gegen den Ersatzneubau neben finanziellen und bautechnischen...
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Bauen // 31.10.2014Kommentar schreiben

Bauen wie vor 100 Jahren

Münchner wollen weg von der "Schuhschachtel"-Architektur

Ein schmales Haus mit Satteldach. Nur 4,80 Meter breit – so breit, wie eine BMW 5er Limousine lang ist. Dass das Haus, in dem der Architekturkritiker Gerhard Matzig wohnt, so schmal geraten ist, liegt am Grundstück selbst, das genauso viel hergegeben hat, wie der Geldbeutel des Hausherrn. Matzig ist Zeitungsredakteur und wohnt seit fünf Jahren in dem von dem renommierten Architekten Andreas Meck entworfenen schwarzen Hybridhaus aus Holz und Beton. Als einziger Nachteil erweist sich für den...
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Leben in Bayern

Leben in Bayern // 31.10.2014Kommentar schreiben

Kriminalgeschichte auf 50 Seiten

Hoeneß-Urteil veröffentlicht: Ein brisantes Detail ist der Wortlaut der Selbstanzeige des früheren Bayern-Präsidenten. Sie brachte die Ermittlungen erst ins Rollen

Siebeneinhalb Monate nach der Verurteilung von Uli Hoeneß liegt die detaillierte Urteilsbegründung jetzt der Öffentlichkeit vor. Nach Ablauf einer Stellungnahmefrist für die Verteidiger des früheren Präsidenten des FC Bayern München machte das Landgericht München II das 50-seitige Dossier am Donnerstag in teilweise anonymisierter Form publik. In der Lektüre wird die Kriminalgeschichte von Ulrich H. nochmals in allen Details nacherzählt: vom Beginn mit teils hochriskanten Devisenspekulationen in...
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Leben in Bayern // 31.10.2014Kommentar schreiben

Geistern auf der Spur

Mit dem Thema Tod setzt sich heute kaum jemand gern auseinander – der Oberbayer Jan Borgmann ist da eine Ausnahme

Nicht nur an Allerheiligen: Der Volkskundler Jan Borgmann beschäftigt sich mit dem Sterben. Der Umgang mit dem Tod in früheren Zeiten ist wissenschaftlich wenig erforscht. Borgmanns ganzer Stolz: Ein Totenbrett von 1866. Die Verstorbenen wurden einst auf reich verzierten Dielen aufgebahrt. Danach ließ man sie auf moorigen Wiesen oft einfach vermodern. Der Experte erklärt, warum. Als die Männer kamen, um Bernhard Bosch aus dem Haus zu tragen, war die Trauer wohl groß. Der Schreiner starb im...
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Leben in Bayern // 30.10.2014Kommentar schreiben

Geschichte hautnah erleben

130 Jahre Nahverkehr in Nürnberg

Wann einen Ausflug in die Nahverkehrsgeschichte Nürnbergsmachen, wenn nicht an einem Novemberwochenende,wenn es draußen herbstlich ist und im Museum Ausstellungen zu über 130 Jahren Nahverkehr in Nürnberg,eine bis ins Detail nachgebaute Modell-Straßenbahn, Fahrten in Oldtimerbahnen und -bussen sowie dasgemütliche Straßaboh-Café warten? Das Historische Straßenbahndepot St. Peter der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg öffnet am kommenden Wochenende, 1. und 2. November 2014 wieder seine...
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Unser Bayern

Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Rebellen der Berge

Erst auf die verbotene Pirsch, dann hinauf zur feschen Sennerin: Wer waren die Wilderer wirklich?

Kein anderes Delikt hat in Bayern die Gemüter so erhitzt, so viele Legenden und Helden produziert, so konträre Rechtsauslegung zwischen Obrigkeit und Untertanen erfahren und dabei so viel Schweiß, Blut und Tränen fließen lassen, wie die Wilderei. Die Protagonisten dieser Spezies, Matthias Klostermayr, alias Bayerischer Hiasl, und der Wildschütz Georg Jennerwein sind noch heute weitbekannt, personifizierte sich doch in ihnen die Unbeugsamkeit des Einzelnen vor der Obrigkeit – die andere ebenso...
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Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Schachzüge der Weltpolitik

Vor 600 Jahren begann das Konstanzer Konzil. Dort lieferten sich auch zwei Wittelsbachern eine bluternste Fehde

Zu Beginn des 15. Jahrhunderts ging es in Konstanz am Bodensee in der Regel eher beschaulich zu, auch wenn die Stadt seit geraumer Zeit eine Blüte erlebte: Die Stadt lag im Schnittpunkt der Handelsstraßen nach Oberitalien, Frankreich und Osteuropa und entwickelte sich deshalb zu einem wichtigen Handelsplatz für Pelze, Leinen und Gewürze. Seit 1192 war Konstanz Freie Reichsstadt. Und deren historische Bedeutung zeigt sich vor allem darin, dass sie als Austragungsort für ein Konzil – das erste...
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Unser Bayern // 24.10.2014Kommentar schreiben

Fatale Erstarrung

Schon im Herbst 1914 kritisierte Kronprinz Rupprecht die mangelnde Kompetenz in der deutschen Kriegsführung

Im Oktober 1914 zerplatzte die Vision vom schnellen Krieg: Der Stellungskrieg begann. Von den gegenseitigen Schuldzuweisungen liest man unter anderem in Aufzeichnungen von Bayerns Kronprinz Rupprecht. „Ein jeder der von mir erlassenen Befehle", notierte er zum Beispiel frustriert, wurde „mitten in der Ausführung durch neue Anordnungen der Obersten Heeresleitung über den Haufen geworfen." Ein paar Wochen vorher war alles noch ganz anders. Da war der 45-jährige Thronfolger...
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Frage der Woche KW 44 (2014)

 

Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 31. Oktober 2014 auch die Standpunkte unserer Diskutanten:

Innenminister
Joachim Herrmann (CSU)

(JA)

Katharina Schulze,

innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen

(NEIN)

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