Vom Geben und Nehmen

Aktuelle Stunde: Länderfinanzausgleich

Finanzminister Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach einer Änderung des Länderfinanzausgleichs bekräftigt. In einer von der CSU-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde erklärte Söder, für den Freistaat als inzwischen größten Einzahler in das Ausgleichssystem sei „die Schmerzgrenze erreicht“. Bayern wolle sich nicht aus der Solidarität verabschieden, jedoch könne das nicht bedeuten, „dass am Ende einer alles zahlt“. Bayern sei solidarisch, „aber nicht blöd“. Auf den Vorschlag des ...
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Landtag

17.02.2012

Albrecht darf nicht auf Reisen gehen

Kunstausschuss: Minister Wolfgang Heubisch (FDP) teilt mit, dass Dürers „Selbstbildnis mit Pelzrock“ nicht transportfähig ist

Die Staatsgemäldesammlung in München wird Albrecht Dürers Selbstbildnis im Pelzrock nicht von Mai bis September an das Germanische Nationalmuseum in Nürnberg für dessen große Dürer-Ausstellung ausleihen. Damit überraschte Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP) den Kulturausschuss. „Das Bild ist nicht transportfähig“, sagte er. Dies habe eine Untersuchung des 500 Jahre alten Werks durch Kunstexperten aus München und Nürnberg in der Alten Pinakothek ergeben. Heftige Diskussion über ...
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Landtag

10.02.2012

"Asymmetrie zwischen Legislative und Exekutive"

Gutachten: Verfassungsrichter Udo Steiner hält Funktionszulagen für Abgeordnete für legitim

Ist es legitim, dass Funktionsträger wie stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Geschäftsführer und Arbeitskreisleiter unter den bayerischen Abgeordneten Zulagen bekommen? Spätestens seit der Oberste Rechnungshof (ORH) Bayerns dies unter Berufung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts für den thüringischen Landtag moniert hat, gibt es dazu divergierende Meinungen. Neues Öl ins sprichwörtliche Feuer hat nun der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Steiner mit seinem Gutachten ...
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Landtag

03.02.2012

Sprach-Defizite führen zu Fehldiagnosen

SPD-Fachgespräch: Türkischsprachige Psychiaterin Elif Cindik klärt über das Gesundheitsrisiko Migration auf

Unkenntnis der Lebensumstände von Migranten und sprachliche Missverständnisse führen oft zu mangelhafter medizinischer Prävention oder Fehldiagnosen. Gezielte Aufklärung und interkulturelle Behandlungsmethoden könnten für Abhilfe sorgen. Allerdings ist Migration als Gesundheitsrisiko weitgehend unbekannt.Die Symptome waren alarmierend: heftige Schmerzen bei hoher Körpertemperatur. Dennoch konnten mehrere Ärzte sie nicht zuordnen. Erst der siebte Mediziner, den die türkischstämmige Frau wegen ...
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Landtag

03.02.2012

Bayern, deine Schlösser, Seen und Gärten

Öffentlicher-Dienst-Ausschuss: Abgeordnete informieren sich beim neuen Präsidenten der Schlösserverwaltung, Bernd Schreiber

Bis in die 1950er Jahre fand sich ein Fehler in der Inventarliste zu einigen Möbeln aus der Ära König Ludwigs II. In der Aufstellung war der Bezug jener Stücke als roter Samt mit Goldstickerei beschrieben. Von güldenen Stichen ist auf dem monochrom gemusterten Stoff besagter Hocker und Sessel indes nichts zu sehen. Davon konnten sich die Mitglieder des Ausschusses für den öffentlichen Dienst in den Werkstätten von Schloss Nymphenburg selbst überzeugen. Wie viel Akribie, Kunstsinn, historisches ...
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Die Frage der Woche

Bisherige Umfrageergebnisse

Lesen Sie dazu in der Bayerischen Staatszeitung vom 17. Februar 2012 auch die Standpunkte unserer Experten:
Richard Schöps, Landesvorstandsmitglied und Pressesprecher der Bayernpartei (JA) und Ludwig Spaenle (CSU), bayerischer
Kultusminister (NEIN).