Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat Ende Juni 2015 den Endbericht Reformkommission Bau von Großprojekten. Komplexität beherrschen – kostengerecht, termintreu und effizient vorgelegt. Darin hat die Reformkommission Defizite identifiziert sowie Lösungsvorschläge und Handlungsempfehlungen erarbeitet, wie Kostenwahrheit, Kostentransparenz, Effizienz und Termintreue bei Großprojekten verbessert werden können.

Der Bund gibt pro Jahr allein für Hochbauten etwa zwei Milliarden Euro und für die Verkehrswege weitere elf Milliarden Euro aus, mit deutlich steigender Tendenz. Viele Großprojekte halten jedoch den Kosten- und Terminrahmen nicht ein und weisen deutliche Anzeichen für unwirtschaftliche Verfahrensweisen auf. Damit wieder ein stärkeres Vertrauen in Großprojekte entwickelt und öffentliche Mittel effizient verwendet werden und der international gute Ruf der deutschen Bau- und Planungswirtschaft gesichert bleibt, hatte das ehemalige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im April 2013 die Reformkommission Bau von Großprojekten gegründet. Die Reformkommission ist mit 36 hochrangigen Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Hand und Verbänden besetzt.

Die Empfehlungen der Kommission beziehen sich in erster Linie auf öffentliche Großprojekte mit einem hohen Investitionsvolumen von mindestens 100 Millionen Euro. Die Empfehlungen können in ihren wesentlichen Teilen jedoch auch auf kleinere Projekte auf allen Ebenen des öffentlichen Bauwesens übertragen werden, wenn die Projekte Kriterien erfüllen, die für Großprojekte typisch sind, wie eine lange Realisierungsdauer, eine hohe Komplexität und eine hohe politische oder gesellschaftliche Bedeutung.

Die Reformkommission fordert von allen Projektbeteiligten bei der Planung und Realisierung von Großprojekten einen grundlegenden Kulturwandel. Das beinhalte insbesondere die Einhaltung von zehn Empfehlungen, die im Ergebnisbericht näher erläutert werden.

Im Ergebnisbericht werden unter anderem auch das Vergabeverfahren angesprochen. Unter dem Stichwort „Erst planen, dann bauen“ empfiehlt die Kommission, dass der Bauherr mit dem Bau erst nach Erstellung eines zusammenfassenden Dokuments beginnen sollte, das die lückenlose Ausführungsplanung für das gesamte Projekt sowie detaillierte Angaben zu Kosten, Risiken und zum Zeitplan enthält. Weiter soll die „Vergabe an den Wirtschaftlichsten, nicht den Billigsten“ erfolgen. Dazu ist der Bauherr aufgefordert, die Ausschreibung von Bauleistungen nicht ausschließlich auf Basis des Preises vorzunehmen, sondern qualitative Wertungskriterien einzubeziehen. Bei Großprojekten könne es sinnvoll sein, aus Kosten- und Termingründen eine zusammengefasste Vergabe durchzuführen.
(Forum Vergabe)