Politik

Politik // 12.06.2025

Naturschutz versus Kosten: Sind Landesgartenschauen sinnvoll?

Gartenschauen dienen der Aufwertung des öffentlichen Raumes, der Erholung und der Förderung des Gartenbaus. Der Staat unterstützt die Umsetzung, doch in immer mehr Kommunen wird wegen des hohen Eigenanteils über die Kosten diskutiert. Richard Mergner, Landesvorsitzender des Bund Naturschutz, befürwortet die Gartenschauen. Maria Ritch, Vizepräsidentin vom Bund der Steuerzahler in Bayern, sieht die Belastung eher kritisch

JA

Richard Mergner, Landesvorsitzender Bund Naturschutz

Landesgartenschauen tragen oft zu einer positiven ökologischen Stadtentwicklung bei, was wir unterstützen und fördern. Der BN ist seit 30 Jahren auf bayerischen Landesgartenschauen mit tollen Angeboten für die Besucher*innen präsent. Trotzdem können bestimmte Standortkonzepte negative Auswirkungen auf unsere Natur haben. Um dies zu...

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Politik // 05.06.2025

CSU versus Patientenschützer: Ist die geplante Hausarztpflicht sinnvoll?

JA

Stephan Pilsinger, Gesundheitsexperte der CSU im Bundestag

Trotz aller Errungenschaften können wir uns da nichts mehr vormachen: Unser...

Politik // 28.05.2025

Grüne versus CSU: Sind Zurückweisungen an den Grenzen sinnvoll?

JA

Mechthilde Wittmann, innenpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag

Für meinen Wahlkreis Kempten-Lindau-Oberallgäu und auch für viele...

Politik // 22.05.2025

Soll die Mehrwertsteuer in der Gastronomie gesenkt werden?

JA

Josef Zellmeier (CSU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Landtags

Die Senkung der Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie...

Politik // 15.05.2025

SPD-Abgeordnete diskutiert mit Extremismusforscher: Soll man die AfD verbieten?

JA

Carmen Wegge, Abgeordnete der SPD im Bundestag

Ich setze mich seit Langem für ein AfD-Verbotsverfahren ein und werde dies weiter tun....

Politik // 08.05.2025

Soll es jährliche Hauptuntersuchungen für ältere Pkw geben?

JA

Richard Goebelt, Fachbereichsleiter Fahrzeug und Mobilität beim TÜV-Verband

Der Vorschlag der EU-Kommission zu jährlichen Prüfungen von...

Politik // 30.04.2025

Soll zur Stärkung der Wirtschaft ein Feiertag gestrichen werden?

JA

Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung

In Dänemark wurde 2023 ein Feiertag abgeschafft, um die...

Politik // 24.04.2025

Soll die tägliche Höchstarbeitszeit flexibilisiert werden?

JA

Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks

Mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit: Das wünschen sich nicht nur...

Politik // 16.04.2025

Braucht Deutschland ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde?

JA

Markus Büchler, Sprecher für Mobilität der Grünen im Landtag

Fast alle Staaten auf der Welt haben eines gemeinsam: eine...

Politik // 10.04.2025

Soll die Inklusion beeinträchtigter Kinder an Regelschulen ausgeweitet werden?

JA

Evelyn Schötz, Bundestagsabgeordnete der Linken

Ja, die Inklusion von Kindern mit Behinderungen an Regelschulen muss dringend...

Politik // 03.04.2025

Die Frage der Woche: Soll die Erbschaftsteuer auf Firmenbesitz erhöht werden?

JA

Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Artikel 123 der bayerischen Verfassung lautet: „Die...

Politik // 20.03.2025

Soll die Mütterrente ausgeweitet werden?

JA

Franz Meyer, Landesvorsitzender der Senioren-Union

Endlich Gerechtigkeit! Als Senioren-Union der CSU freuen wir uns über wegweisende...

Politik // 13.03.2025

Soll man das neue Bundestagswahlrecht wieder ändern?

JA

Alexander Hoffmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag

Das Wahlrecht ist das Fundament unserer...

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