Politik

Merz: Europa muss dringend eigenständiger werden

Friedrich Merz. (Foto: dpa)

Politik // 03.02.2026

Merz: Europa muss dringend eigenständiger werden

Der Kanzler fordert die Europäer auf, angesichts neuer Machtspiele und Unsicherheiten eigene Stärke zu zeigen. Was er konkret für Wirtschaft, Verteidigung und Technologie verlangt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt die Europäer angesichts der globalen Umbrüche zu mehr Eigenständigkeit. "Wir erleben zurzeit wahrscheinlich die größte Phase politischer Unwägbarkeiten und Unsicherheiten, auf jeden Fall eine tiefe Zäsur. Es ist ein Epochenbruch", sagte Merz beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse in Eschborn bei Frankfurt. Derzeit sei eine Welt zu erleben, "in der sich...

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Politik // 05.02.2026

Chef einer rechtsextremen Bewegung Mitglied der bayerischen AfD?

Chef einer rechtsextremen Bewegung Mitglied der bayerischen AfD?

Die AfD sieht sich erneut mit Berichten über Verbindungen zur als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung (IB) konfrontiert. Nach...

Politik // 04.02.2026

Thüringen: AfD scheitert mit Sturzversuch gegen Ministerpräsidenten

Thüringen: AfD scheitert mit Sturzversuch gegen Ministerpräsidenten

Nach der Aberkennung seines Doktortitels hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) ein von der AfD losgetretenes Misstrauensvotum...

Politik // 04.02.2026

Fehlende Tarifbindung: DGB attackiert Wirtschaftsministerin Reiche

Fehlende Tarifbindung: DGB attackiert Wirtschaftsministerin Reiche

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, die Stärkung der Tarifbindung in Deutschland zu verzögern. Am...

Politik // 03.02.2026

Pistorius: Über 40.000 Fragebögen für Wehrdienst versendet

Pistorius: Über 40.000 Fragebögen für Wehrdienst versendet

In den ersten vier Wochen des neuen Jahres hat die Bundeswehr bereits mehr als 40.000 Fragebögen an potenzielle neue Soldatinnen und Soldaten...

Politik // 03.02.2026

Keine Regierungsvertreter Russlands in München erwartet

Keine Regierungsvertreter Russlands in München erwartet

Die russische Regierung hat nach Angaben der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) bisher kein Interesse signalisiert, an dem Treffen von...

Politik // 02.02.2026

AfD-Spitze erwägt strengere Regeln nach Sellner-Auftritten

AfD-Spitze erwägt strengere Regeln nach Sellner-Auftritten

Nach umstrittenen Auftritten von AfD-Politikern mit der Führungsfigur der als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung, Martin...

Politik // 02.02.2026

Geldwäsche und Nötigung: Hohe Geldstrafe für AfD-Landtagsabgeordneten Halemba

Geldwäsche und Nötigung: Hohe Geldstrafe für AfD-Landtagsabgeordneten Halemba

Das Amtsgericht Würzburg hat den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung einer Geldstrafe verurteilt. Das...

Politik // 02.02.2026

Dobrindt setzt auf Geheimdienst-Kooperation mit USA

Dobrindt setzt auf Geheimdienst-Kooperation mit USA

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will im Bereich der Geheim- und Nachrichtendienste weiter mit den USA zusammenarbeiten. "Die USA sind und...

Politik // 02.02.2026

SPD-Sozialexpertin: Söder-Aussage zu Mehrarbeit "daneben"

SPD-Sozialexpertin: Söder-Aussage zu Mehrarbeit "daneben"

Die SPD-Sozialpolitikerin Annika Klose kritisiert Äußerungen von CSU-Chef Markus Söder über längere Arbeitszeiten in Deutschland. Die deutschen...

Politik // 02.02.2026

Söder: Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt

Söder: Eine Stunde Mehrarbeit ist nicht zu viel verlangt

Söder will Reformen für mehr Wirtschaftswachstum – und das so schnell wie möglich, trotz der anstehenden Landtagswahlen. Was fordert er konkret?

...

Politik // 31.01.2026

Wahlumfrage: Union holt AfD ein

Wahlumfrage: Union holt AfD ein

Schlechte Nachrichten für die AfD: Die Union kann gegenüber der Rechtsaußen-Partei in zwei Umfragen aufholen.

In einer am heutigen...

Politik // 30.01.2026

Koalitionspolitiker schlagen höhere Tabaksteuer vor

Koalitionspolitiker schlagen höhere Tabaksteuer vor

Höhere Tabaksteuern seien ein wirksames Instrument für Gesundheitsschutz, argumentiert der Bundesdrogenbeauftragte. Manche wollen damit auch die...
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