Landtag // 23.01.2026

Winterklausuren: Die Oppositions-Agenda fürs neue Jahr

Winterklausuren: Die Oppositions-Agenda fürs neue Jahr

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Bad Aibling vor einem überzogenen Bürokratieabbau gewarnt. Ein gewisses Maß an...

Landtag // 23.01.2026

Ausländischer Einfluss auf das Gasnetz?

Ausländischer Einfluss auf das Gasnetz?

Der mögliche Einstieg des italienischen Energieunternehmens Snam beim Gasnetzbetreiber Open Grid Europe (OGE) hat eine politische Debatte über...

Landtag // 21.01.2026

Bayerns SPD-Fraktionschef will bekannter werden

Bayerns SPD-Fraktionschef will bekannter werden

Der Chef der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Holger Grießhammer, will bekannter werden. „Wir wissen, dass das durchaus eine Schwachstelle ist“,...

Landtag // 20.01.2026

SPD fordert direkte Finanzbeziehungen von Bund und Kommunen

SPD fordert direkte Finanzbeziehungen von Bund und Kommunen

Der Bund soll aus Sicht der SPD in Zukunft ohne den Umweg Staatsregierung direkt an die Kommunen Geld zahlen dürfen. "Die Schaffung einer solchen...

Landtag // 14.01.2026

Anfrage der Grünen: Streit um Söders Hubschrauberflüge

Anfrage der Grünen: Streit um Söders Hubschrauberflüge

Die Nutzung von Polizeihubschraubern durch die bayerische Staatsregierung ist zum Gegenstand einer politischen Auseinandersetzung geworden. Eine...

Landtag // 07.01.2026

Cyberabwehr in Bayern: Blindflug oder belastbare Strategie?

Cyberabwehr in Bayern: Blindflug oder belastbare Strategie?

Digitale Verwundbarkeit ist längst kein Randthema mehr, sondern eine sicherheitspolitische Kernfrage. Genau hier setzt die schriftliche Anfrage...

Landtag // 01.01.2026

Kontokündigungen aus politischen Gründen?

Kontokündigungen aus politischen Gründen?

Der Begriff „De-Banking“ meint die Kündigung bestehender Bankkonten oder die Verweigerung einer Kontoeröffnung durch Banken oder...

Landtag // 30.12.2025

SPD: Staatsregierung tut zu wenig für KI-Sicherheit

SPD: Staatsregierung tut zu wenig für KI-Sicherheit

Angesichts der stetig steigenden Schäden durch Cyberangriffe wirft die SPD der Staatsregierung fehlende Abwehr gegen KI-Kriminalität vor. Die...

Landtag // 23.12.2025

Aigner wünscht Bayern Mut für neue Gemeinsamkeit

Aigner wünscht Bayern Mut für neue Gemeinsamkeit

Wegen der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft durch Kriege, Krisen und die schlechte Wirtschaftslage ruft Landtagspräsidentin Ilse Aigner die...

Landtag // 23.12.2025

Gestrichenes Familiengeld: Grüne kritisieren Söders Kita-Ausbaupläne

Gestrichenes Familiengeld: Grüne kritisieren Söders Kita-Ausbaupläne

Die Landtags-Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder reagiert, durch die Abschaffung des...

Landtag // 17.12.2025

Wohnungsnot und steigende Baukosten: SPD mahnt Staatsregierung zu schnellerem Handeln

Wohnungsnot und steigende Baukosten: SPD mahnt Staatsregierung zu schnellerem Handeln

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum gehört seit Jahren zu den drängendsten sozialen Fragen in Bayern. Umso größer ist der politische Druck, wenn...

Landtag // 13.12.2025

"Gift der Verachtung": Was sollen Schulen heute leisten?

"Gift der Verachtung": Was sollen Schulen heute leisten?

In einer von seiner Fraktion beantragten Aktuellen Stunde hat Freie-Wähler-Fraktionschef Florian Streibl die Bedeutung der Werteerziehung an den...

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