Kommunales

Ein Auto fährt an einem stationärem Gerät zur Geschwindigkeitsüberwachung, umgangssprachlich Blitzer genannt, vorbei. (Foto: dpa/Philipp von Ditfurth)

29.12.2020

Kommunen verdienen 2020 weniger mit Temposündern

Blitzereinnahmen gehen auch wegen Ausgangssperren im Corona-Jahr zurück

In Bayern wurden in diesem Jahr weniger Temposünder zur Kasse gebeten als noch 2019. Da während der Ausgangsbeschränkungen weniger Autofahrer unterwegs waren und die Kontrollen zeitweise eingeschränkt wurden, schnappten auch weniger Radarfallen zu. Das hatte entsprechend Auswirkungen auf die Einnahmen der großen bayerischen Städten, zeigt eine Umfrage.

Grundsätzlich sind in Bayern für die Geschwindigkeitsüberwachung die Gemeinden, Märkte und Städte selbst zuständig. Allerdings können diese nach Angaben des Innenministeriums entscheiden, ob sie die Geschwindigkeitsüberwachung durchführen, sich dafür in Zweckverbänden zusammenschließen oder sie der Polizei überlassen. Von den 2056 Kommunen in Bayern blitzen demnach 685 aktuell selbst - und können so die Bußgelder zwar behalten, müssen aber auch die Kosten der Überwachung tragen.

Ein dickes Minus hinterlassen die Radarkontrollen beispielsweise in München. Die städtische Verkehrsüberwachung habe die Landeshauptstadt bis einschließlich Oktober etwa 1,97 Millionen Euro gekostet, teilte ein Stadtsprecher mit. Aus der Stadtkämmerei wiederum war zu hören, dass für Bußgelder wegen Geschwindigkeitsüberschreitung lediglich rund 694 000 Euro vereinnahmt wurden. Im Jahr zuvor teilte die Stadt mit, über die Blitzer etwa 1,39 Millionen Euro eingenommen zu haben. Wie die meisten Kommunen setzt München bis auf eine Ausnahme nur mobile Blitzer ein - die festinstallierten sind fast in ganz Bayern Sache der Polizei.

Auch in Regensburg waren die Radarkontrollen heuer bisher ein Minusgeschäft. "Die Einnahmen im fließenden Verkehr betragen bisher für das Jahr 2020 rund 1,35 Millionen Euro", sagte eine Stadtsprecherin. Im Vorjahr seien es etwa 200 000 Euro mehr gewesen. Schuld an dem Einnahmerückgang sei zweierlei: Während der ersten Welle der Pandemie wurde der planmäßige Messbetrieb reduziert, um Personal anderweitig einzusetzen. "Zudem führte das schwächere Verkehrsaufkommen während des Lockdowns zu Beginn des Jahres zu geringeren Fallzahlen", sagte die Sprecherin. Die Ausgaben seien zwar noch nicht erfasst, dürften sich aber auf dem Vorjahresniveau von etwa 1,6 Millionen Euro belaufen.

Coronabedingt wurde auch in Würzburg der Messbetrieb im Frühjahr für mehrere Wochen eingestellt - beziehungsweise eingeschränkt. Mit zwei Blitzerfahrzeugen und zwei mobilen Messanlagen seien bis Ende November 635 000 Euro eingenommen worden, sagte ein Sprecher - etwas weniger als im Vorjahr. Ausgegeben wurden im selben Zeitraum dafür etwa 482 000 Euro. In den kommenden Jahren sollen die Kontrollen ausgebaut werden: "Die Stadt Würzburg denkt derzeit über stationäre Geschwindigkeitsüberwachung an zwei Standorten nach", sagte der Sprecher.

Etwa 550 000 Euro Einnahmen blieben durch die Blitzer in Augsburg in diesem Jahr bisher hängen. Zum Stand Ende November sind laut Stadtsprecher aus der Geschwindigkeitsüberwachung 1,25 Millionen Euro eingenommen worden, bei einem Aufwand von etwa 700 000 Euro. Auch Augsburg will verstärkt Temposündern zur Kasse bitten: "Im nächsten Jahr ist die Anschaffung eines weiteren mobilen Überwachungsgerätes avisiert, da die Anforderungen und Beschwerden aus der Bevölkerung erneut angestiegen sind", sagte der Sprecher.

Nürnberg ist Teil eines Zweckverbands

Wie viel die Stadt Nürnberg durch Blitzer in diesem Jahr eingenommen hat, lässt sich noch nicht genau beziffern. Als einzige der befragten Städte ist sie Teil eines Zweckverbands, der nur jährliche Abschlüsse bekannt gibt. So hatte der Verband zu dem auch Erlangen, Fürth und Schwabach gehören, im vergangenen Jahr nach Angaben des Geschäftsleiters, Markus Hübner, für Nürnberg Erträge von etwa 3,18 Millionen Euro und Ausgaben von rund 1,88 Millionen Euro. An die Stadt seien so 1,30 Millionen Euro ausgeschüttet worden. Für dieses Jahr rechnet Hübner mit 15 bis 20 Prozent weniger Erträgen, da teilweise deutlich weniger Verkehr auf den Straßen unterwegs gewesen sei.

Welche Summen der Freistaat von Temposündern kassiert, lässt sich nicht genau beziffern, da dieser Posten nicht gesondert bilanziert wird. Im vergangenen Jahr verlangte die Polizei von Autofahrern laut Jahresstatistik des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes 132,2 Millionen Euro an Verwarnungs- und Bußgeldern. Das sind etwa 400 000 Euro weniger als 2018. Miteingerechnet sind da aber auch Verwarnungen oder Abstandsmessungen.

Die Polizei selbst berichtet auch immer wieder von Kuriositäten bei der Geschwindigkeitsüberwachung: So beteuerte Anfang November ein 23-Jähriger, der bei erlaubtem Tempo 50 mit 116 durch Gräfenwöhr bretterte, er müsse eilig zur Allerheiligen-Messe, die gleich starte. In Unterfranken entschuldigte sich ein Mann, der bei erlaubten 100  mit 198 Kilometern pro Stunde geblitzt wurde, dass er dachte, die Beamten würde in seine Richtung ja nicht messen. (dpa)

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