Es war ein äußerst erfolgreiches Projekt: Mithilfe von Spenden aus der heimischen Bevölkerung wurde beispielsweise der denkmalgeschützte Kreuzweg in Ebermannstadt im Landkreis Forchheim saniert. Ohne diese Unterstützung könnte vieles nicht realisiert werden. Die Spenden selbst müssen allerdings akribisch kontrolliert werden, weil immer auch die Gefahr von Korruption bestehen könnte.

Große Unternehmen sitzen oft dadurch mit am Drücker bei politischen Entscheidungen in Kommunen, weil sie vor Ort Geld fließen lassen. Sportplätze, Turnhalle – vieles könnten die klammen Städte und Gemeinden allein gar nicht mehr umsetzen. Doch leider: Immer wieder kommt im Nachgang heraus, in welchem Maße politische Entscheidungen durch Spendende und Sponsorenfirmen beeinflusst sind.

„Aus diesem Grund ist ganz genau geregelt, welche Spenden wir als Kommune annehmen dürfen“, sagt Christiane Meyer (lokale politische Vereinigung Neue Liste Ebermannstadt), die Bürgermeisterin von Ebermannstadt. Spenden an die Gemeinde durchlaufen nach ihren Worten ein dreifaches Prüfverfahren. Zunächst wird die Spende in der Verwaltung von Ebermannstadt gecheckt. Der Stadtrat erhält regelmäßig einen Spendenbericht, den er gegenzulesen hat: „Danach wird der Bericht der Rechtsaufsicht vorgelegt, die ihrerseits erneut prüft.“

Identifikation der Menschen mit dem konkreten Projekt
 

Vereine überweisen mitunter das, was sie bei einem Fest erlöst haben, an die Gemeinde, um ein konkretes Projekt zu unterstützen. Auch Bürger*innen spenden gerne für Vorhaben, die ihnen wichtig sind. Lokale Firmen sponsern Projekte in der Hoffnung auf einen Imagegewinn. Für Christiane Meyer sind vor allem die direkten Bürgerspenden von Bedeutung: „Denn das heißt, dass sich die Bürger mit dem jeweiligen Projekt identifizieren.“ Bestes Beispiel seien Spenden für Spielplätze. Erfahrungsgemäß würden die dann weniger vermüllt als Spielplätze, die ohne finanzielle und ideelle Beteiligung der Bürgerschaft und allein von der Gemeinde realisiert worden sind.

Spenden an Kommunen haben also verschiedene Facetten. In den aktuellen Krisenzeiten werden sie nicht zuletzt aus Geldnot immer wichtiger. „Viele Projekte würden ohne Spenden nicht zustande kommen“, sagt Christiane Meyer. Und zwar deshalb, weil die finanzielle Situation etlicher Kommunen äußerst prekär ist. Auch in Ebermannstadt schaut es nicht gerade rosig aus: „Wir haben einen unheimlichen Investitionsstau“, klagt die Rathauschefin. Finanzielle Mittel fehlten selbst für überaus dringliche Projekte. Die Lage sei derart angespannt, weil Einnahmen wegfielen: „Die Straßenausbaubeiträge zum Beispiel wurden gestrichen, ohne dass wir dafür irgendeinen Ersatz bekommen hätten.“

Antikorruptionsrichtlinie soll Missbrauch verhindern
 

Die Gefahr von Korruption spielt bei Spenden an Städte und Gemeinden nur eine geringe Rolle, ist man sich bei der Stadt Fürth sicher. „Zum einen gibt es bei uns seit Jahren eine Antikorruptionsrichtlinie, ferner wird jede Spende über 500 Euro dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vorgelegt“, erläutert Susanne Kramer von der Pressestelle. Bei der Verbuchung der Spenden gelte das Vieraugen-prinzip. Die Spendenbescheinigungen würden zentral von der Kämmerei ausgestellt. Im vergangenen Jahr wurden Spenden in Höhe von fast 900 000 Euro auf diese Weise gründlich geprüft und für korrekt befunden.

Fürths Bürgerschaft spende am liebsten für Kunst und Kultur, weiß man im Rathaus der Kleeblattstadt. Fast die Hälfte des Gesamtbetrags floss in diesen Sektor. Bürgerschaft, Unternehmen, Stiftungen und Vereine spendeten aber auch für sogenannte gemeinnützige und mildtätige Zwecke, für die kommunale Jugendhilfe, für Erziehung und Berufsbildung, Flüchtlingshilfe, Heimatpflege sowie Hilfsangebote für Senior*innen.

„Gespendet wird zum Beispiel aus persönlichen Anlässen oder zur Beseitigung einer konkreten Notlage“, erläutert Susanne Kramer. In seltenen Fällen ruft die Stadt Fürth selbst dazu auf, für soziale Zwecke zu spenden, unter anderem für die kommunale Wärmestube. Künftig könnten Fürths Bürger*innen nach Angaben der Stadtverwaltung aber auch dazu aufgerufen werden, für die Fürther Tafel zu spenden. Auch für die Flüchtlingshilfe könnte ein Obolus der Bürgerschaft notwendig werden.

Auch in Bayreuth ist man dankbar dafür, dass die Bevölkerung und ortsansässige Firmen ihre Börse für soziale und kulturelle Projekte öffnen. „Im vergangenen Jahr sind der Stadt Geld- und Sachspenden in Höhe von 174 300 Euro sowie weitere 5780 Euro aus Sponsoring zugeflossen“, berichtet Pressesprecher Joachim Oppold. Die Gelder kamen nach seinen Worten der städtischen Flüchtlingsarbeit, Schulen, kulturellen Projekten, städtischen Kindertagesstätten sowie dem Tiergehege zugute. Gespendet wurde 2021 von insgesamt 70 Einzelpersonen, Unternehmen sowie sozialen und karitativen Initiativen.

Unterstützung der Kultur steht im Vordergrund

Das Prozedere rund um die Spenden in der oberfränkischen Bezirkshauptstadt ist im Wesentlichen dasselbe wie in anderen bayerischen Kommunen. Eine Antikorruptionsrichtlinie hilft auch hier, angemessen mit dem Angebot von Spenden, Geschenken und Belohnungen umzugehen. „Durch die Richtlinie soll die Abgrenzung zwischen sozial adäquatem Verhalten und verbotener Annahme von Geschenken aufgezeigt werden“, so Oppold. Ergänzend gibt es in Bayreuth eine weitere Richtlinie speziell für den Bereich des Sponsorings: „Die Annahme von Sponsoring-Leistungen ist an bestimmte Bedingungen gebunden, die in dieser Richtlinie geregelt sind.“

Im mittelfränkischen Hersbruck wird ebenfalls streng darauf geachtet, dass Spenden den Antikorruptionsgesetzen nicht zuwiderlaufen. „Das Erbitten von Spenden für Maßnahmen einer Kommune legt oftmals die Gefahr von Korruption nahe“, urteilt Karlheinz Wölfel, Geschäftsleiter der Stadtverwaltung. In Hersbruck sei dies bisher jedoch noch nie ein Problem gewesen, da alle Spenden dem Stadtrat gegenüber offengelegt würden: „Dabei werden die Höhe und der Zweck der Spende dargelegt.“

Spenden an die Stadt, die den Anschein erwecken, etwa in Verbindung mit der Erlangung eines öffentlichen Auftrags gegeben worden zu sein, würden „dankend abgelehnt“. Durch Spenden, sei es für den Rettungsdienst, für Bildung, Gesundheit, Jugendarbeit oder Kunst, werden Bürger zu Akteuren. Weil sie aktiv mithelfen, ein Vorhaben zu realisieren, identifizieren sie sich auch stärker mit dem Projekt, bestätigt Wölfel.

Auch in Hersbruck wird vor allem für Kultur gespendet. Die Bürger*innen tragen beispielsweise dazu bei, dass Musik- und Kunstveranstaltungen stattfinden können. Geld fließt außerdem in Maßnahmen, die Kindern und Jugendlichen zugutekommen. „Mit diesen Mitteln können verschiedene Zusatzwünsche, zum Beispiel von unseren Kindertagesstätten, erfüllt werden“, so Karlheinz Wölfel. (Pat Christ)